Das Bündnis Dresden-Nazifrei hat uns per E-Mail an den Berliner Vorstand eingeladen, das Bündnis für den 13.02.2011 in Dresden zu unterstützen. Hierfür wurde auch an uns herangetragen, als Erstunterstützende den Aufruf für das Bündnis mit zu unterzeichnen.
Das hätte der Berliner Vorstand gerne getan. Jedoch: Bedingung für die Beteiligung als erstunterstützende Organisation war, dass der […]
weiterlesen ›Berlin, 12. November 2010
Die Berliner Piratenartei begrüßt die Entscheidung des Abgeordnetenhauses, das sich am vergangenen Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten aussprach. Sie hofft für den heutigen Freitag auf ein ebensolches Ergebnis der Einigungsstelle. Die PIRATEN setzen sich bereits seit langem für eine Kennzeichnungspflicht ein.
Da ihnen informationelle Selbstbestimmung und […]
Berlin, 2. November 2010
In ihrem neuen Grundsatzprogramm spricht sich die Piratenpartei Deutschland Berlin
für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe aus. [1]
Sie setzt dafür auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen und unterstützt offiziell die Demonstration
„Unternimm das jetzt!“ am 6.11.2010 in Berlin. [2]
Aus diesem Anlass laden wir zu unserem
[…]
Im Rahmen des neuen Integrationsgesetzes will die Bundesregierung stärker gegen Zwangsheirat und Scheinehen vorgehen. Zudem sollen die Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten bei sogenannten Integrationsunwilligen verschärft werden.
Die Berliner Piraten kritisieren die Verschärfungen als Symbolpolitik. „Schon die Herangehensweise ist falsch.“, so Pavel Mayer, Mitglied des Landesvorstands Berlin und selbst als Kind in die Bundesrepublik eingereist. „Hier werden […]
weiterlesen ›Auch am zweiten Tag der Landesmitgliederversammlung des Landesbverbands Berlin der Piratenpartei Deutschland kann die Verantaltung ab ca. 10:00 live im Netz verfolgt werden.
Den Livestream finden Sie hier:
Watch live video from piratenpartei on Justin.tv
Ein ständig aktualisiertes Liveprotokoll ist (sobald das Wiki wieder erreichbar ist) unter http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2010.2/Protokoll abzurufen.
Die Tagesordnung mit den Anträgen ist […]
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