Kandidaten der Piraten in Mitte aufgestellt.

Nachdem die Piraten in Pankow und Neukölln Direktkandidaten und Wahlvorschlagslisten für die Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) aufgestellt haben, wurde nun auch in Mitte das Team für die BVV- und Abgeordnetenhauswahlen 2011 aufgestellt.

Die Piraten experimentierten auch in Mitte erfolgreich mit einem Wahlverfahren durch Präferenzwahl nach Schulze. So konnten sowohl für die BVV-Liste als auch für Wahlkreisvorschläge spontane Kandidaturen erfolgreich abgestimmt und eingebracht […]

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Designwettbewerb: Voting für die neue Bundeswebseite

Die erste Phase des Wettwerbs ist vorüber — das inhaltliche Konzept steht. Nun gilt es, die vorgeschlagenen Designs durch eine Abstimmung in ihrer Gunst bei den Piraten zu küren. Zu gewinnen gibt es Ruhm und Ehre und eine Nennung/Verlinkung im Impressum. Bis zum Sonntag, 23.01.2011, 23:59:59.99 habt Ihr Zeit, Eure Wahl-Vorschläge einzubringen.

Hier der Direktlink […]

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Newsflash: Tunesische Botschaft wird von Flashmob verschont

Am heutigen Samstag, den 8. Januar, findet von 11-12 Uhr keine Flashmob-Demo vor der Tunesischen Botschaft, Lindenallee 16, in Berlin statt.
Deshalb trifft sich auch niemand, der seine Solidarität mit den verhafteten tunesischen Menschenrechtsaktivisten zeigen will, um 11:00 Uhr am U-Bahnhof Theodor-Heuss-Platz (U2) Ausgang Kaiserdamm. Es darf auch niemand selbstgebastelte Plakate, Fahnen, Tröten u.ä. […]

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Piratenparteien verurteilen die ungerechtfertigten Festnahmen von Bürgerrechtlern und Mitgliedern der Piratenpartei in Tunesien

von Julia Reda

Seit Mitte Dezember 2010 wird Tunesien von Protestwellen überrollt. Menschen im ganzen Land verschaffen ihrer Unzufriedenheit mit der Regierung des amtierenden Präsidenten Zineel-Abidine Ben Ali Gehör.

Piratenparteien aus mindestens 21 Ländern weltweit* verurteilen die gewalttätigen Reaktionen der Gesetzeshüter gegenüber Tunesiern sowie die Festnahmen und das Verschwinden von vielen Bloggern, Künstlern, Aktivisten und […]

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Piraten auf Kurs Abgeordnetenhauswahl

Noch vor dem Jahreswechsel haben Piraten aus Berlin die ersten Bezirkswahlvorschläge und Direktkandidaten für die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und Wahlkreise (WK) in den Bezirken Pankow und Neukölln aufgestellt.

Pankower Piraten waren die Ersten

Am 13.12.2010 fand um 19:00 Uhr im Canto, Kopenhagener Straße 69, die Gebietsversammlung der Pankower Piraten zur Aufstellung der BVV Wahlvorschlagsliste und der Direktkandidatenstatt. Nach einer kritischen und bisweilen […]

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Piraten Berlin verurteilen Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn auf das Schärfste

Berlin, 22. Dezember 2010

Ungarns Parlament hat ein Mediengesetz verabschiedet, das der von der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz kontrollierten neuen Medienbehörde NMHH künftig, neben der Aufsicht der staatlichen Medien,
auch die Kontrolle über die privaten Fernseh- und Radiosender sowie Zeitungen und Internetportale erteilt.

„Diesen Eingriff verurteilen wir auf das Schärfste“, sagt Philipp Magalski,
Pressesprecher […]

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Pressemitteilung: Pornoindustrie freut sich über Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Berlin, 10.12.2010

Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, haben am gestrigen Donnerstag dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugestimmt, Grüne und CDU lehnten ihn in Berlin ab.
Allen voran lehnt dies aber die größte außerparlamentarische Oppositionspartei, die Piratenpartei, ab,
die diesen „Rückfall in die Steinzeit“ seit Monaten bekämpft. [1]
Ab 01.01.2011 sollen […]

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Pressemitteilung: Piratenpartei Deutschland Berlin gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Berlin, 7.12.2010

Am Donnerstag, dem 9.12.2010, soll im Berliner Abgeordnetenhaus über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zur Regelung des Jugendschutzes im Internet abgestimmt werden: Die Ministerpräsidenten hatten im Juni 2010 den Entwurf trotz scharfer Kritik von außen angenommen, nun muss ihm von allen Länderparlamenten noch einzeln zugestimmt werden. Orientiert am Rundfunk-FSK-Modell, fordert der JMStV u.a. Altersgruppeneinstufungen […]

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Stream zur offenen PK zum JMStV

Hier wird der Live-Stream der offenen Informationsveranstaltung des AK Zensur zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag im Abgeordnetenhaus Berlin eingebunden.

Watch live video from piratenpartei on Justin.tv

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Pressemitteilung: Berliner Piraten kündigen Geschäftsbeziehung mit Amazon und der Ebay-Tochter Paypal

Berlin, 5.12.2010
Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin beschloss auf seiner Sitzung am Sonntag, die Geschäftsbeziehung mit Amazon und der Ebay-Tochter Paypal zu beenden. Grund dafür ist die Ankündigung von Amazon, Wikileaks von seinen Servern zu verbannen. Die Ebay-Tochter Paypal sperrte die Spendenkonten der Wau-Holland-Stiftung, die Spenden zweckgebunden, transparent und im Sinne des gemeinnützigen […]

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