Drei Landtagswahlen stehen vor der Tür: Saarland am 25. März, Schleswig-Holstein am 6. Mai und Nordrhein-Westfalen am 13. Mai. Natürlich will der Berliner Landesvorstand die Wahlkämpfer nach Kräften unterstützen. Dabei ergibt sich aber ein Problem: Unsere Mittel sind begrenzt und wir können nicht allen, die hinfahren möchten, ein paar Euro Spritgeld in die Hand drücken. […]
weiterlesen ›Piratenantrag in BVV Spandau einstimmig angenommen
Heute wurde in einer kurzfristig einberufenen „Panik“BVV-Sitzung zum Haushalt der von der Piratenfraktion initiierte Dringlichkeitsantrag zum transparenten Haushalt einstimmig angenommen:
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Piraten/SPD/GAL
Initiator: Piraten, SPD, GAL
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt bei künftigen Haushaltsberatungen im Bezirk entsprechend des Verfahrens der Senatsverwaltung für Finanzen zum Landeshaushalt vorzugehen und […]
Marina Kassel
Am 17. / 18.03.2012 findet wieder die Marina Kassel statt. Es wird Vorträge und Workshops zu verschiedenen Themen geben. Für den Landesverband Berlin stehen sieben Plätze zur Verfügung, die alle verteilt wurden. Kurzfristig hat eine Person abgesagt, so dass ein Platz wieder frei ist. Aufgrund der Zimmerverteilung in der Jugendherberge kann jetzt noch ein männlicher […]
weiterlesen ›Landesvorstand geht in Berufung
Das neu konstituierte Landesschiedsgericht Berlin hatte aus der letzten Amtszeit ein Verfahren und einen Antrag übernommen und am 03.03.2012 folgende Beschlüsse gefasst:
* Das Verfahren mit dem Aktenzeichen PAV-01-2012 wurde durch Beschluss beendet.
* Der Antrag mit dem Aktenzeichen LSG-BE-20120303-1 wurde durch Beschluss zurückgewiesen
Nähere Informationen sind wie üblich auf der Wiki-Seite des […]
weiterlesen ›Merkwürdige Auffassungen über Transparenz herrschen im Rathaus Lichtenberg
Text: Michael Melter
Nach Ende der öffentlichen Hauptausschusssitzung am Mittwochabend (7. März) um 20:06 Uhr kam es zu folgender Situation:
Die Linke wurde nach kurzer Pause zu einer kurzfristigen Besprechung über den Haushaltsplanentwurf (Volumen: 700 Millionen) mit der Zählgemeinschaft plus Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) eingeladen. PiratenBVV-Mitglied Marvin Hemmerlein blieb im öffentlichen Raum sitzen – […]
weiterlesen ›Der neue Vorstand ist gewählt
PRESSEMITTEILUNG der Piratenpartei Berlin zur Landesmitgliederversammlung 25.-26.02.2012
Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder der Piratenpartei Berlin ihre erste Landesmitgliederversammlung nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2011 abgehalten.
Im Anschluss an seine Begrüßungsrede teilte Gerhard Anger überraschend mit, dass er nicht für den Vorstandsvorsitz kandidieren werde. Danach wurde der alte Vorstand mit viel Lob für seine […]
weiterlesen ›Live-Stream der Landesmitgliederversammlung
Die #LMVB geht heute, am 26.02.2012 seit 10.00 Uhr in die zweite Runde.
Das P9Live Team streamt fleißig, damit Ihr auch außerhalb der Halle die Geschehnisse miterleben könnt. Die Übertragung des LiveStreamings findet Ihr auf Piraten Streaming – Piraten ohne Grenzen. Falls Ihr ein Testbild seht, sind wir gerade bei einer Wahl. Diese dürfen nicht […]
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