Es ist gut und wichtig, dass an diesem Tag das Problembewusstsein in der Öffentlichkeit wach gehalten wird. Wir haben zwar Behandlungsmöglichkeiten, aber noch kein Heilmittel für den HIV-Virus. 500 Neuinfektionen im Jahr allein in Berlin sind einfach zu viel. Leider fehlen immer noch wichtige Soforthilfen, die eigentlich unkompliziert umzusetzen wären. Dazu gehört ein komplett kostenloser, […]
weiterlesen ›
Foto: Uli König
Am 24. und 25. November 2012 trafen sich über 2000 Mitglieder der Piratenpartei in Bochum zum 11. Bundesparteitag. Dort wurde das bestehende Programm um wichtige Aspekte ergänzt, welche die Positionierung der Partei um viele Punkt erweitert. Darüber hinaus wurde von den Anwesenden klar zum Ausdruck gebracht, dass sich der nächste Bundesparteitag im Frühjahr 2013 vorrangig […]
weiterlesen ›Diese Woche lässt sich zügig zusammenfassen. Es gibt ein neues Thema im Bereich Satzung,Parteistruktur und GO der LMV. Die Zweckentfremdung von Mitteln aus dem Bildungspaket, die Privatisierung von kommunalen Eigentum und die Gründung eines Bildungswerks sind weiterhin in Diskussion.
Gesteigerte Aufmerksamkeit sollte man auf den Eintritt in die abschließende Runde folgender Initiativen in der Eingefroren-Phase legen. […]
weiterlesen ›Gemeinsame Resolution von elf Piratenfraktionen im Land Berlin zum geplanten Personalabbau in den Bezirken.
Der Beschluss des Berliner Senats, bis 2016 die Verwaltung in den Berliner Bezirken auf 20.000 Vollzeitstellenäquivalente zu reduzieren, sorgt bei den unterzeichnenden Fraktionen der Piratenpartei Berlins für großes Unverständnis. Eine Umsetzung der völlig willkürlich gewählten Zielzahl führt zu weiteren, schmerzvollen Einschnitten […]
weiterlesen ›Die Landesmitgliederversammlung 2012.1 hat Andreas Bogk und mich als Vertreter des Landesverbandes in den Finanzrat gewählt. Die Aufgaben des Finanzrats sind in der Bundessatzung Abschnitt F festgelegt. 2012 hat sich der Finanzrat insgesamt 3 Mal getroffen, das erste Treffen fand in Dortmund am 30.06.2012 statt, darauf folgten zwei weitere Treffen im Mumble am 28.09.2012 und […]
weiterlesen ›
Foto: Ruub O
Nachdem die Mitglieder des Landesvorstandes wie üblich einen kurzen Tätigkeitsbericht abgaben und die Kennzahlen nannten, ging man direkt zu der Behandlung der Anträge über. Als erstes wurde der Beschluss vom 11. August wieder aufgehoben, ein Liquidfeedback-System für die Piraten in Pankow in Betrieb zu nehmen. Der Beschluss enthielt mehrere Regelungen, die mittlerweile überholt sind. Außerdem […]
weiterlesen ›Weil auf Grund der Vorbereitungen für den Bundesparteitag im Augenblick nur wenige neue Initiativen, wie die Gründung eines parteinahen Bildungswerks, oder die Abschaffung von Maklern im Liquid vorhanden sind, richtet sich der Blick diesmal auf die Initiativen, deren Ende in Aussicht, oder deren Abstimmungen in den letzten Tagen beendet wurden bzw in den nächsten Tagen werden.
Beginnen […]
weiterlesen ›Diese Woche war eine eher ruhige im Liquid Feedback der Piraten Berlin. Dennoch sollte dies nicht über die Wichtigkeit einiger in Abstimmung befindlichen Themen hinwegtäuschen. Der aktivste Themenbereich diese Woche ist in diesem Zusammenhang Satzung, Parteistruktur und Go der LMV. Derzeitig werden dort die Verfahren zur Aufstellung der Landesliste, die Zulässigkeit des schriftlichen Austritts, die Anpassung der Beschlussfähigkeit der […]
weiterlesen ›
Foto: Ruub O
Der erste Antrag ist ein übrig gebliebener Umlaufantrag, bei dem es um die Anschaffung eines weiteren SSL-Zertifikates für den Landesverband geht. Er wird einstimmig angenommen. Danach geht es um die Anmietung von Räumlichkeiten für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Die dortigen Piraten werden die ersten sein, die das kürzlich beschlossene Raumkosten-Budget in Anspruch nehmen und in den […]
weiterlesen ›
Liebe Piratinnen und Piraten,
Liebe Interessierte!
Das Refugeecamp am Brandenburger Tor macht sehr drastisch auf das Thema Asylpolitik aufmerksam. Gleichzeitig wettert der Innenminister über zu hohe Flüchtlingszahlen. Das Problem ist kein neues und doch sehr unsichtbar. Viele Menschen haben sich zum ersten Mal während des Marschs der Flüchtlinge überhaupt mit dem Thema auseinander gesetzt. […]
weiterlesen ›