Morgen, 25.03.2022, findet der 2. große Klimastreik, ausgerufen und organisiert von Fridays for future, statt. Dies unterstützen wir und rufen zur Teilnahme auf!
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat ein mal mehr gezeigt, wie sehr wir von fossilen Energieträgern abhängig sind. Noch immer beziehen wir Gas aus Russland. Die Bundesregierung kann sich – auch […]
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Unermüdlich werden Spendengüter aus ganz Deutschland in die Ukraine bzw. an die Grenze dahin gebracht. Das Leid der Menschen lassen niemand unberührt.
Auch uns nicht. Wir werden ab heute Material zum Transport in die Ukraine in unserer Landesgeschäftstelle Pflugstraße 9a, 10115 Berlin, sammeln. Gebraucht werden aktuell:
– haltbare Lebensmittel (ohne Glasverpackung)
– medizinische Materialien […]
Die rasante Steigerung der Energiepreise betrifft viele Bürgerinnen und Bürger hart, manche auch noch stärker.
Diese Kosten sollten uns auch zum Nachdenken bringen:
Gerade die (jüngeren Menschen) stellen sich gegen die Ausbeutung der Erde und den intensiven Energieverbrauch. Die PIRATEN Berlin stehen entschlossen und zuverlässig hinter diesen Bewegungen und deren Forderungen.
Heute muss […]
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Gastbeitrag von Dr. Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin
Transkript des Audiobeitrags vom 27.02.2022 bei Radio Alex
Russland und die Ukraine liegen im Krieg.
Dabei kann dieser offene Krieg nur Verlierer nach sich ziehen.
Verlieren wird
Die Ukraine als angegriffener souveräner Staat, dessen Bevölkerung nun den Blutzoll zahlt für den Angriff Putins.
Verlieren werden
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Wir PIRATEN Berlin freuen uns über die außerordentlich große Zahl der Teilnehmenden an der heutigen Demonstration gegen den durch nichts zu rechtfertigenden Angriff Russlands auf die Ukraine. Danke auch allen Mitgliedern, die dabei waren.
Einstimmig wurde in vielen Redebeiträgen der sofortige Abzug der russischen Truppen aus dem Nachbarland gefordert. Wie auch bereits […]
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„Stoppt den Krieg. Frieden für die Ukraine und ganz Europa“
Die Ukraine wurde und wird seit diesem Mittwoch von Russland völkerrechtswidrig angegriffen. Europa erlebt damit nach vielen Jahren des Friedens wieder einen schrecklichen Angriffskrieg.
Sanktionen gegen Russland sind das eine. Hier erwarten wir Piraten Berlin klare und sofort wirksame Maßnahmen seitens der Regierungen.
Das andere […]
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Die PIRATENPARTEI Berlin ist zutiefst betroffen und empört über die Aggression Russlands gegen die Ukraine. Der Angriff auf einen souveränen Staat wie die Ukraine verstößt eklatant gegen Völkerrecht.
Dr. Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin, sagt hierzu:
Der Schrecken des Krieges und das Leid der Menschen muss an oberster Stelle in der Diskussion stehen. […]
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Derzeit scheint die Ampel in spe noch weit weg zu sein von einer sichtbaren Regierungsfähigkeit und wir spüren eine Art Machtvakuum an dieser Stelle. So gibt es spärliche Schritte im Angesicht der aktuellen Corona-Welle. Gleichzeitig ist die Diskussion um die Impfpflicht so heiss wie nie. Ein Staat, der den Menschen hier nicht „reinregiert“ und zum […]
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PIRATEN Berlin finden die vom Berliner Senat angekündigte Einsetzung einer Expertenkommission zur Aufklärung des organisatorischen Debakels bei den Wahlen am 26. September 2021 für grundlegend wichtig. Die Legitimität und das Vertrauen der Berliner in die Wahlen stehen auf dem Spiel.
Der 26. September war in Berlin Super-Wahltag: Bundestagswahl, Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen […]
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Am Samstag, 25.09., findet der 3. Basic Income March weltweit statt. In Berlin treffen wir uns um 13 Uhr an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz.
Das Bedingungslose Grundeinkommen ist seit vielen Jahren eines unserer zentralen Themen. Es ist ein wesentlicher Baustein für Freiheit, Würde und Teilhabe in unserer Gesellschaft. Hartz IV, Repressionen und und Bedürftigkeitsprüfungen […]
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