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Die PIRATEN Berlin kürten ihre ersten Kandidat*innen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016. Diesmal sind die PIRATEN Steglitz-Zehlendorf die ersten, die am 6.12.2015 auf ihrer Aufstellungsversammlung ihre Kandidat*innen für die Wahl im September 2016 gewählt haben.
Zurzeit sind die PIRATEN mit drei Verordneten in der BVV vertreten. Eric Lüders, der […]
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Die dritte Wahlkampf Strategiekonferenz verabredete zur Erstellung des Wahlprogramms eine Terminliste für Veranstaltungen „Wahlprogrammthementage“. Diese Terminserie startet diesen Samstag, den 17.10.2015, in der Landesgeschäftsstelle (P9A) [1] mit dem Thema „Transparenz“. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass mit der Initiierung von Gebietsversammlungen bzw. mit der Anregung von „Piratentreffs“ als lockere Treffen von Bezirkspiraten die eher inaktiven Bezirke […]
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Die PIRATEN Berlin sehen keine Notwendigkeit zur Änderung des THF-Gesetzes, um Flüchtlinge kurzfristig in Notunterkünften unterbringen zu können. Zum einen ist das 240.000 qm große Vorfeld des Flughafens für die geplanten Traglufthallen nebst sanitären Einrichtungen weitaus besser geeignet, als der durch das Gesetz geschützte Wiesenring. Zum anderen lässt §7 Absatz (1) des THF-Gesetzes genügend Spielraum, […]
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Einen Tag vor dem Klimagipfel in Paris findet am 29. November 2015 der global climate march statt. [1] An diesem Tag wird in der ganzen Welt demonstriert. Gemeinsam an zahlreichen Orten – für einen schärferen Klimaschutz.
Der Raubbau an der Natur wird heute mit unverminderter Härte fortgesetzt und den wirtschaftlichen Interessen der Großkonzerne geopfert. Es […]
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Der freie Zugang zum Internet ist in Erstaufnahmestellen und anderen Unterbringungseinrichtungen bei weitem keine Selbstverständlichkeit. Zahlreiche Geflüchtete geben einen großen Teil ihrer finanziellen Mittel für einen Internetzugang aus. Die Piratenpartei Berlin ruft dazu auf, die Initiative „Support Refugees Emancipation“ [1] zur Versorgung von Geflüchteten mit einem kostenfreien Internetzugang durch Werbung, Sachmittel, finanziell oder durch eigene […]
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„Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit sind das Unterpfand der europäischen Freundschaft und Demokratie. Nous sommes unis – Gemeinsam mit unseren Freunden, Familien und Geschwistern in Frankreich trauern wir um die Toten und Verletzten der Terrornacht in Paris. Gemeinsam gilt es aber jetzt erst Recht entschlossen gegen die rechtspopulistischen Rattenfänger einzutreten, die unter dem Deckmantel der Besorgtheit […]
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Liebe Piraten, liebe Interessierte. Es ist ja kein großes Geheimnis, dass wir im Landesverband Berlin dringend finanzielle Mittel benötigen, um den Wahlkampf 2016 zu finanzieren, aber auch um einfach nur tolle Dinge zu tun und unsere politischen Ideale in die Welt weiter hinauszutragen.
Im Jahr 2016 möchten wir gerne an die Erfolge des Wahljahres […]
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Datenschutz und das Recht auf Privatsphäre gehören zu den Kernthemen der PIRATEN. Die Themen finden sich im Grundsatz- wie in den unterschiedlichsten Wahlprogrammen. Erst letzte Woche gaben die PIRATEN bekannt, dass auch sie der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung, einem wichtigen Aspekt des Datenschutzes, beigetreten sind. [1] Nun kommt ein Dokumentarfilm in die Kinos, der den […]
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Helmut Schmidt ist heute gestorben. Bis zuletzt war er ein wortgewaltiger Denker, der sich auch den aktuellen politischen Themen nicht verschloss und uns auch hier leitende Gedanken gab. Hierzu sagt Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Berlin: „So widerspenstig dieser letzte lebende Zeitzeuge und Lenker der bundesrepublikanischen Kinderstube auch war, Helmut Schmidt hinterlässt als leuchtender Demokrat […]
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Die Globalisierung hat weltweit zu ökologischen und ökonomischen Katastrophen geführt. Die neoliberale Ausbeutung der südlichen Erdkugel durch transnationale Konzerne hat nicht nur jegliche Entwicklungshilfe und Konzepte wie „Hilfe zur Selbsthilfe“ ad absurdum geführt, sondern Jahr für Jahr die Lebensgrundlage der Menschen in ärmeren Regionen der Welt existenziell verschlechtert. Dazu kommt das geopolitische Interesse, Despoten und […]
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