Zu den Orten, an denen „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ errichtet werden sollen, gehört mit der Kiefholzstraße 74 in Neukölln auch der radikal-queere Wagenplatz „Kanal“. Dieses einzigartige Projekt wurde schon zweimal versetzt; 2002, weil auf ihrem Platz der neue Verdi-Palast entstanden ist und 2009 für ein Verwaltungsgebäude der Baufirma Hochtief. Nun soll dem Projekt endgültig der […]
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Das Bedingungslose Grundeinkommen – PIRATEN-Politik
Vom 27.02.2016 bis 06.03.2016 startet die zweite bundesweite Themenwoche der Piratenpartei Deutschland.
Themenwochen beschäftigen sich einmal im Quartal mit einem speziellen Piratenthema. Dafür stellen wir themenspezifisches Infomaterial zur Verfügung und organisieren Veranstaltungen, damit sich umfassend über das Thema informiert werden kann.
Das Thema der zweiten Themenwoche ist „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) […]
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Wir PIRATEN verstehen uns nicht nur als Netzpartei, unser Motto lautet: Digital und Sozial, aus diesem Grund unterstützen wir auch den Kampf der Beschäftigten im öffentlichen Dienst und bei externen Dienstleistungsgesellschaften um faire Bezahlung nach bestehenden Tarifverträgen.
In zähen Verhandlungen haben die Vertretungen der Landesbeschäftigten und das Land Berlin immer wieder um faire Tarifverträge gerungen […]
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Alexandra Elbakyan ist Piratin – Piraterie hat sich bereits als Begriff für das Kopieren von freien Informationen etabliert. Doch geht es Alexandra Elbakyan nicht darum, irgendwelche urheberrechtlich geschützten Informationen zu verbreiten. Sie ist Sprecherin des Onlineportals Sci-Hub, das inzwischen 48 Millionen wissenschaftliche Publikationen zum kostenfreien Download anbietet [1].
Seit Oktober 2015 gehen Juristen des Verlags […]
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Am kommenden Donnerstag berät der Bildungsausschuss auf meine Initiative über eine Bundesratsinitiative des Landes Berlin zum Elterngeld. Die Piratenfraktion fordert in dieser Drucksache einen Anspruch auf Vorauszahlung für Antragssteller*innen, die noch auf ihren Bewilligungsbescheid warten. Denn der massive Bearbeitungsrückstau durch den eklatanten Personalmangel in den Bezirken bescherte Berliner Eltern schon enorme Wartezeiten. Eine Vorauszahlung von […]
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Am 9. Februar 2016 war die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz Gastgeber der erstmaligen Vorstellung der pan-europäischen Bewegung DiEM 25, die von Yanis Varoufakis, Griechenlands Ex-Finanzminister und „Wirtschaftsrockstar“, gegründet wurde und quasi ihren „Kick off“ in der Volksbühne erlebte.
Varoufakis hat Gleichgesinnte aus ganz Europa versammelt, die über konkrete Ideen zur Demokratisierung Europas referierten.
Diese Bewegung […]
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Auf ihrer Aufstellungsversammlung am 30.01.2016 haben die PIRATEN Lichtenberg ihre BVV-Liste und ihre Direktkandidaten gewählt. Für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung am 18.09.2016 bieten wir vielseitige Kandidat_innen für eine piratige Politik sowohl im Bezirk Lichtenberg als auch dem Abgeordnetenhaus von Berlin.
PIRATEN-Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV):
Platz 1: Yannick Meyer
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Die Eröffnung von abgeschirmten Leseräumen, in denen die Verhandlungspapiere zum geplanten Freihandelsabkommen für Mitglieder des Bundestages zur Einsicht ausliegen, dokumentiert wie schon in den Jahren zuvor das vordergründige Interesse der TTIP Spindoktoren. Es ist der Versuch sich vom Vorwurf der Intransparenz rein zu waschen und zu dokumentieren, man hätte verstanden. Doch wie bereits in der […]
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Beim LaGeSo (Landesamt für Gesundheit und Soziales) herrscht ein altbekanntes bürokratisches Chaos, das seit längerem bundesweite mediale Beachtung findet. Dies führt dazu, dass Geflüchteten ihre gesetzlichen Leistungen verweigert werden und diese tagelang in Kälte und Nässe ausharren müssen, um sich registrieren lassen zu können. Die Heimbetreiber schlagen nun Alarm, dass den Geflüchteten das Geld für […]
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Die PIRATEN Berlin kürten am Montag den 18.01.2016 im Familienzentrum Buntes Haus weitere Kandidat*innen für die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016. Die PIRATEN in Marzahn-Hellersdorf sind damit der fünfte Bezirk, der eine Liste zur BVV zur Wahl im September 2016 aufgestellt hat. Volker Tanger aus der jetzigen Piraten-Fraktion in MaHe führt die Liste […]
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