CC BY-NC-SA Stefan Georgi
Am kommenden Montag, 14. November, findet das 2. Feldforum [1] statt, bei dem das Gremium „Feldkoordination“ gewählt wird.
Zur Wahl [2] steht auch ein überzeugter Pirat, der sich seit langem für ein freies und kreatives Tempelhofer Feld einsetzt: Viktor Aouizerat [3], auch ehemaliges Mitglied des Landesvorstands der PIRATEN Berlin. Auch in unserem Wahlprogramm 2016 […]
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Den PIRATEN Berlin ist ein Papier des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels zugespielt worden, das wir aufgrund seiner kultur- und rechtspolitischen Bedeutung hier öffentlich zugänglich machen:
https://www.pdf-archive.com/2016/11/06/boev-info-vg-wort-okt-2016/boev-info-vg-wort-okt-2016.pdf
In diesem Rundschreiben informiert der Lobbyverband der Verlage seine Mitglieder über die Konsequenzen des BGH-Urteils zur Verlegerbeteiligung an den Pauschalvergütungen für Autoren vom April 2016 (Az. I ZR 198/13). […]
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Am Samstag, 5.11.2016, stellt sich ab 13 Uhr wieder ein breites Bündnis der Nazi-Demo entgegen! [1] Das Resultat deren rechter Hetze zeigt sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf Geflüchtete und andersdenkende Menschen, nicht nur in Berlin sondern in ganz Deutschland. Das werden wir nicht mehr länger hinnehmen. Wir wollen gemeinsam mit […]
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Berliner Studierende rufen zur Protestkundgebung gegen den geplanten Unirahmenvertrag auf.
Durch diesen neuen Rahmenvertrag zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) werden die Hochschulen gezwungen, künftig jeden bereitgestellten Text einzeln abzurechnen. Dieser absurde bürokratische Mehraufwand wird es den Universitäten nahezu unmöglich machen, Texte digital bereitzustellen. Der Rahmenvertrag ist daher ein Rückschritt […]
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Nachdem nach einigen Tagen der Verzögerung, das CETA-Abkommen doch noch am 30. Oktober in Brüssel in Anwesenheit des kanadischen Premiers Justin Trudeau unterzeichnet wurde, soll hier nochmals daran erinnert werden, dass es durchaus nicht so ist wie der Kommissionspräsident Juncker meinte „Ende gut, alles gut“. Zunächst mal: Eigentlich fällt die Handelspolitik in die Hohet der […]
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Am Donnerstag, den 27. Oktober 2016, um 16 Uhr wird die Künstlerin Marion Mikk Schunke, Beisitzerin im Landesvorstand der PIRATEN Berlin, unmittelbar vor der ersten Bezirksverordnetenversammlung eine politische Kunstaktion vor dem Rathaus Spandau veranstalten. Spandaus Ex-Bürgermeisterkandidatin wird eine gesichtslose Pappfigur mit einer Torte in den Farben der neu einziehenden rechtspopulistischen Partei bewerfen. Das leere Gesicht […]
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Wir PIRATEN Berlin unterstützen die Haltung Walloniens und der Region Brüssel, dem europäisch-kanadischem Freihandelsabkommen CETA die Unterschrift zu verweigern. Wir teilen die Ansicht, dass die von Kanada nachgelieferten Dokumente zu CETA unzulänglich sind. Die EU erhöht den Druck auf das Parlament von Wallonien. Wir wollen deshalb auch öffentlich zeigen: Wir unterstützen die Wallon*innen in ihrem […]
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Die Landesmitgliederversammlung (Parteitag) des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland hat am letzten Wochenende turnusgemäß einen Vorstand neu gewählt. Die Positionen im einzelnen: Vorsitzender: Simon Kowalewski, Mitglied des Abgeordnetenhauses und vorher: stellvertretender Vorsitzender Stellvertretender Vorsitzender: Philipp Zühlke, neu im Vorstand Schatzmeister: Achim Weinberger, 2. Amtszeit Generalsekretärin: Therese Lehnen, vorher: Politische Geschäftsführerin Politischer Geschäftsführer: Franz-Josef Schmitt, vorher: […]
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Am 22. und 23. Oktober 2016 findet unsere Landesmitgliederversammlung (LMV) statt. Nach der vorläufigen Tagesordnung [1] ist Schwerpunkt die Neuwahl des Vorstands. Auf unserer Wikiseite [2] könnt ihr die derzeit Kandidierenden einsehen – weitere Kandidierende sind gerne gesehen! Neben den Wahlen zum Vorstand werden auch Anträge behandelt. Die derzeit vorliegenden findet ihr hier [3]. Ort: […]
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Am Donnerstag, 20.10., findet um 17 Uhr eine Protestmahnwache vor dem Brandenburger Tor gegen das geplante BND-Gesetz statt. Initiiert wird der Protest von Digitale Gesellschaft e. V., Amnesty International, Reporter ohne Grenzen, dem Deutschen Journalisten-Verband sowie dem Deutschen Anwaltverein. [1] Das BND-Gesetz soll bereits diesen Freitag von der Großen Koalition im Bundestag beschlossen werden [2]. […]
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