Zukunft der Pflege – Pflege ist Zukunft

Der diesjährige Pflegetag findet in Berlin vom 15.-17. März statt. Das Treffen ist Ort der Diskussion sowohl für alle, die im Pflege-und Heilberufebereich arbeiten, aber auch für interessierte Laien. Wir freuen uns, dass Sandra Leurs, anerkannte Spezialistin dieses Themas bei der Piratenpartei, am Pflegetag teilnimmt.

Nicht erst seit der vieldiskutierten Ankündigung der neuen GroKo […]

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Einladung: Zukunftsbranche Cannabis – 14.03./19 Uhr

Seit der Zulassung von Cannabis als Medikament in Deutschland und den ersten Legalisierungen in den USA gibt es eine Welle positiver Entwicklungen zu dem Thema.

Wir sprechen über die zukünftig zu erwartende Entwicklung von Cannabis als Medikament und Rauschmittel. Wird dies ein großer Markt werden? Geht der Weg tatsächlich von der Illegalität zum Milliardenmarkt?
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Inclusion Rider und der Weltfrauentag

„Inclusion rider“, mit diesen Worten beendete Frances McDormand ihre Dankesrede zur Auszeichnung als beste Hauptdarstellerin bei der 90. Oscarverleihung.

Eine derartige „Inklusionsklausel“ würde Machtverhältnisse umkehren, denn Arbeitnehmer_innen könnten Bedingungen einfordern. Wie bei einer Hauptforderung der PIRATEN nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, würde auch eine solche Inklusionsklausel einen Schutz vor Ausbeutung und Überforderung bedeuten. Und natürlich gleiche […]

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PIRATEN rufen auf: Gemeinsam für den Frieden in Afrin!

Bundesweite Demonstration am Samstag den 03. März 2018
Die Auftaktkundgebung findet ab 12.00 Uhr auf dem Alexanderplatz (Neptunbrunnen) statt.

Wir unterstützen die Forderungen des Bündnisses für Demokratie und Frieden in Afrin an die geschäftsführende Bundesregierung [1]:
1.Sofortige Maßnahmen, insbesondere auch auf UNO-, EU- und NATO-Ebene, für die Beendigung des völkerrechtswidrigen Angriffs des türkischen […]

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PIRATEN fordern Diesel-Fahrverbote und fahrscheinlosen ÖPNV in Berlin

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Revisionen der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zurückgewiesen und damit letztinstanzlich geklärt, dass Städte, die unter schlechter Luft leiden, Fahrverbote verhängen können.

Die PIRATEN fordern das Land Berlin auf, die „Umweltzone“ auch für Dieselfahrzeuge zu sperren, die die grüne Plakette nur durch Betrug erworben haben. Dieser Schritt würde es […]

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Fahrscheinloser ÖPNV: Bundesregierung übernimmt PIRATEN-Forderung

Auch die PIRATEN Berlin begrüßen die Ankündigung der geschäftsführenden Bundesregierung, den kostenlosen Nahverkehr in mehreren Städten testen zu wollen.
Damit wird eine langjährige Forderung der Piratenpartei umgesetzt, zu der auch bereits im Juni 2015 die Grundlagen- und Machbarkeitsstudie „Fahrscheinlos – Fahrscheinloser ÖPNV in Berlin“ präsentiert wurde.

„Bisher wurden unsere Vorschläge zur Einführung eines […]

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Einladung: Bitcoin? Blockchain? Kryptowährungen?

Seit ein paar Monaten geistern diese Begriffe durch die Medien – eine Art Goldgräberstimmung herrscht im Internet. Wir hören von Kursen, die steigen und dann plötzlich ins Bodenlose fallen.

Was ist dieser Bitcoin? Eine Kryptowährung! Was ist das nun wieder? Für viele von uns klingt dies im wahrsten Sinne des Wortes kryptisch. Am Mittwoch, […]

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Safer Internet Day – Statements

Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin: Safer wäre das Internet auch dann, wenn es transparenter und unabhängiger wäre. Dann ist nämlich nicht nur Cyber-Kriminalität besser zu bekämpfen, sondern vor allem wird der ständige Missbrauch unserer Daten oder die Beschränkung unserer Rechte und Möglichkeiten im Internet unmöglich gemacht. Deshalb müssen Netze neutral sein, Barrieren abgebaut […]

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Funkrichtlinie – Game Over!

Die Regulierungsbestrebungen für ‚Software Defined Radio‘ sind offiziell vor die Wand gefahren.

Die EU Kommission arbeitet momentan mit einer Expertengruppe daran, sogenannte ‚Software defined Radios‘ zu regulieren. Eine Entwicklung aus der Maker-Szene führt die Idee, dies zu regulieren, jetzt ad absurdum.

Die meisten Leute werden bei dem Begriff ‚Software Defined Radio‘ erst mal verwundert den […]

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25 Jahre Tafeln – (K)Ein Grund zum Feiern?

Ein Gastbeitrag von Thomas Ganskow, Stellv.Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen

Am 1. Februar 2018 erscheint eine Sonderbriefmarke aus Anlass des 25. Jahrestages der Gründung der Tafeln in Deutschland. Im Regelfall werden Briefmarken nach wie vor ausgegeben, um „auf herausragende historische oder aktuelle Ereignisse, Geburtstage verstorbener Persönlichkeiten, Wunder der Natur, Besonderes aus den Regionen oder allgemein Wissenswertes“ […]

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