Unsere Upload- und Linkfreiheit soll eingeschränkt werden – also unsere Möglichkeiten, uns im Internet auszudrücken. Verschärft wird die Situation durch die neuen Artikel 13 und Artikel 11 der europäischen Urheberrechetsreform.
Das Gesetz bremst die freie Kommunikation im Internet massiv aus. Wir werden unserer freien Meinungsäußerung beraubt und mit wenigen in Geiselhaft genommen, die Urheberrechtsverletzungen begehen. […]
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Vorankündigung:
Am 13.10. gehen wir mit euch auf die Straße! Für Solidarität, für Vielfalt, für das Recht auf Asyl und Schutz, gegen Ausgrenzung, Hetze und den Überwachungsstaat! #unteilbar #FsA18.
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Trotz kurzfristiger Ankündigung und schlechtem Wetter kamen mehrere hundert Menschen zur Demonstration gegen Upload-Filter und Linksteuer am vergangenen Sonntag. Nach der Eröffnungs-Kundgebung vor der EU-Vertretung des Parlaments und der Kommission in Deutschland ging es zur Konzern-Zentrale von Axel Springer, wo die Abschluss-Kundgebung stattfand.
Das Spektrum der Redebeiträge reichte von der Jugendpresse Deutschland bis zum Branchenverband […]
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Die Piratenpartei Berlin ruft zur Teilnahme an der bislang größten bundesweiten Demonstration gegen Kinderarmut am Samstag, den 12. Mai, auf.
68 Prozent aller Alleinerziehenden sind armutsgefährdet – das sind die aktuellen Ergebnisse einer Studie der Bertelsmann Stiftung.
Einkommensunabhängige Kindergrundsicherung und eine Bündelung bestehender Familienleistungen, ohne Anrechung des Unterhalts, würde helfen. 25 Euro mehr an Kindergeld […]
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Am Samstag ist es so weit: Mit einem europäischen Aktionstag protestieren PIRATEN und viele weitere Gruppen und Verbündete gegen Rassismus und das Erstarken rechter Parteien in Europa. Der #MarchagainstRacism startet in Berlin um 13 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Potsdamer Platz. Mit einem bunten Zug ziehen wir dann zur Abschlusskundgebung um ca. 15.30 Uhr vor […]
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Am kommenden Samstag, 20.01.2018, findet wieder die Demonstration „Wir haben es satt“ [1] statt. Ein breites Bündnis geht für die Agrar- und Ernährungwende auf Straße. Landwirtschaft darf nicht zum Spielfeld der Agrarlobby verkommen. Hier müssen wir politisch gegensteuern.
Im dem Wahlprogramm der PIRATEN zur Abgeordnetenhauswahl 2016 [2] finden sich noch sehr viel weitergehenden Forderungen:
Nachdem die PIRATEN Berlin bereits zum Start des Pilotprojekts Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz zusammen mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis gegen die Erprobung dieser hochgefährlichen Technologie demonstriert haben, stellt sich jetzt heraus, dass die Bundespolizei die Teilnehmer_innen getäuscht hat.
Statt, wie angekündigt, einer passiven RFID-Karte haben die Teilnehmer_innen aktive Funk-Beacons erhalten, die permanent ihre Bewegungsdaten aufzeichnen, […]
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Das „Spandauer Bündnis gegen Rechts“ [1] und zahlreiche weitere antifaschistische Gruppen rufen für den kommenden Samstag zu Protesten gegen den von Neonazis geplanten Aufmarsch anlässlich des Todestags des als NS-Verbrecher verurteilten Rudolf Heß auf. Mit Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen [2, 3, 4] sollen die bis zu 1.000 Neonazis am 19.08. gestoppt werden. In den Nürnberger […]
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Am Samstag, 21.01.2017, geht bereits zum siebten Mal ein breites Bündnis gegen die internationale Agrarindustrie auf die Straße. [1].
Unter dem Motto „Agrarkonzerne Finger weg von unserem Essen – Wir haben Agrarindustrie satt“ werden drei Kernforderungen erhoben:
Bauernhöfe statt Agrarindustrie! Gesundes Essen statt Umweltverschmutzung und Tierleid! Demokratie statt Konzernmacht!
Simon Kowalewski, Vorsitzender […]
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