Was passiert eigentlich in der BVV: „Lage des Fußgängerüberweges an der Einmündung Hubertusdamm in die Bahnhofstraße in Berlin-Karow“, „Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?“ oder „Potentiale für Wohnungsbau in Pankow aufzeigen“ – so lauten die Anträge. Darüber und über vieles mehr müssen die Piratenvertreter abstimmen. Es braucht nicht viel Fantasie um sich vorzustellen, dass […]
weiterlesen ›Tag BVV
Piratenantrag in BVV Spandau einstimmig angenommen
Heute wurde in einer kurzfristig einberufenen „Panik“BVV-Sitzung zum Haushalt der von der Piratenfraktion initiierte Dringlichkeitsantrag zum transparenten Haushalt einstimmig angenommen:
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Piraten/SPD/GAL
Initiator: Piraten, SPD, GAL
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt bei künftigen Haushaltsberatungen im Bezirk entsprechend des Verfahrens der Senatsverwaltung für Finanzen zum Landeshaushalt vorzugehen und […]
Merkwürdige Auffassungen über Transparenz herrschen im Rathaus Lichtenberg
Text: Michael Melter
Nach Ende der öffentlichen Hauptausschusssitzung am Mittwochabend (7. März) um 20:06 Uhr kam es zu folgender Situation:
Die Linke wurde nach kurzer Pause zu einer kurzfristigen Besprechung über den Haushaltsplanentwurf (Volumen: 700 Millionen) mit der Zählgemeinschaft plus Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) eingeladen. PiratenBVV-Mitglied Marvin Hemmerlein blieb im öffentlichen Raum sitzen – […]
weiterlesen ›Emilio Paolini
Herzlich willkommen auf meinem Mitglieds-Profil
Mein Name ist Emilio Paolini und ich wurde 1966 in Berlin Charlottenburg geboren. Aufgewachsen bin ich überwiegend in Siemensstadt.
Ich bin derzeit der Fraktionsvorsitzende der BVV Fraktion Spandau und Bezirksbeauftragter für Spandau.
Mein vollständiges Profil findet ihr daher zentral auf dem Blog der BVV Fraktion der Piraten Spandau von Berlin.
weiterlesen ›Piraten in Pankow fordern Bürgerhaushalt und positionieren sich zu Kastanienallee und Mauerpark
Die auch in Pankow flächendeckend antretenden PIRATEN haben auf der letzten Gebietsversammlung ihrer Meinung zu verschiedenen Bezirksthemen Ausdruck verliehen.
So beschlossen sie für ihr Bezirkswahlprogramm die Forderung nach einem Bürgerhaushalt für Pankow, mit dem mehr Mitbestimmung der Bürger über ihre Finanzen im Bezirkshaushalt möglich gemacht werden soll und sprachen sich für einen nur minimierten […]
Reinickendorfer Piraten geben sich ein Programm
Die Reinickendorfer Piraten haben auf ihrer Gebietsversammlung am 22. Januar 2011 ihr kommunales Wahlprogramm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September 2011 beschlossen.
Michael Schulz, der Versammlungsleiter, sagt: „Nach unserem Motto „Erst das Programm,
dann die Köpfe“, haben wir uns erst um ein ausgewogenes Programm für Reinickendorf gekümmert, anstatt in endlosen Personaldebatten das […]