Berlin, 7.12.2010
Am Donnerstag, dem 9.12.2010, soll im Berliner Abgeordnetenhaus über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zur Regelung des Jugendschutzes im Internet abgestimmt werden: Die Ministerpräsidenten hatten im Juni 2010 den Entwurf trotz scharfer Kritik von außen angenommen, nun muss ihm von allen Länderparlamenten noch einzeln zugestimmt werden. Orientiert am Rundfunk-FSK-Modell, fordert der JMStV u.a. Altersgruppeneinstufungen […]
weiterlesen ›Berlin, 2. November 2010
In ihrem neuen Grundsatzprogramm spricht sich die Piratenpartei Deutschland Berlin
für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe aus. [1]
Sie setzt dafür auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen und unterstützt offiziell die Demonstration
„Unternimm das jetzt!“ am 6.11.2010 in Berlin. [2]
Aus diesem Anlass laden wir zu unserem
[…]
Berlin, 07.Oktober 2010
Im Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung der
Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg gingen kürzlich Beschlussempfehlungen von der CDU-Fraktion aus, die an Kuriosität und Weltfremdheit ihres gleichen suchen. Unterstützt wurde sie dabei von Bezirksverordneten der SPD, die zugleich als Ideengeber von Überwachungsmaßnahmen fungierten. Diese Allianz will nicht nur eine Kampagne gegen Prostitution im […]
Es war eine wunderbare, riesige, laute, bunte und lustige Demonstration!
Natürlich ging es im Vorfeld nicht ohne ein bisschen Gezerre ab: offizielle Parteimeinung ja oder nein oder doch oder wie?
Aber zumindest in Berlin lösen wir manche Sachen ganz einfach und entzückend basisdemokratisch. Die Schnellabstimmung im LiquidFeedback brachte eine solide Mehrheit für die Teilnahme an […]
weiterlesen ›Berlin, 08.09.2010
Die Piratenpartei ruft (nicht nur) ihre Mitglieder dazu auf, am Samstag, dem 11. September 2010, unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren.
Seid dabei, wenn wir gemeinsam im Bündnis mit derzeit bereits mehr als 100 weiteren Unterstützer-Organisationen zeigen, wie […]
weiterlesen ›Wie auch im letzten Jahr beteiligen sich die Piraten Berlin wieder an der Hanfparade. Auch wenn es in Berlin zu einer auf Landesebene vergleichsweise liberalen Auslegung des Betäubungsmittelgesetzes (BtmG) kommt, so verhindert das dennoch nicht unsere Sicht auf die Bundesebene, wo noch immer Konsumenten auch wegen geringfügigen Besitzes oder des „Handels“ mit Marihuana angezeigt und […]
weiterlesen ›Das Bündnis Megaspree ist ein Zusammenschluss von Kunst- und Kulturschaffenden, Clubbetreibern, politischen Gruppen und Freiraum-Bewohnern.
Es steht für das vielfältige, bunte Berlin und tritt für Antirassismus und Toleranz sowie für eine lebenswerte Stadt, Platz zum Atmen und Freiräume zum Leben ein. Es verbindet alternative Lebensentwürfe mit geregelten Lebensläufen und bietet Sub- und Clubkultur genauso […]
weiterlesen ›Dieser wunderschöne Brief ging gerade über unsere interne Berliner Mailingliste. Wir möchten ihn aber auch euch da draußen nicht vorenthalten :). (Verfasser ungenannt, bis ich sein Okay habe.)
„Hallo Piraten!
Ich bin nach langer bewundernder Beobachtung endlich seit ca. 4 Wochen (Berliner) Pirat und aktiv im Offline-Wahlkampf der Crew JotWeeDee. Ich habe mich außerhalb […]
