Am 13. August 2016 ist es soweit: Die Hanfparade [1] zieht zum 20. Mal durch Berlin! Ein Jubiläum,eigentlich ein Grund zum Feiern, wenn die restriktive Drogenpolitik der Regierungsparteien endlich einen Schritt von der Prohibition in Richtung aufgeklärter Legalisierung machen würde. Die PIRATEN Berlin laden euch ein, bei der diesjährigen Parade dabei zu sein. Tanzt hinter […]
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Wir gratulieren! Die Initiatoren des Volksentscheid Rad [1] haben in ihrer Pressekonferenz soeben das großartige Ergebnis ihrer Unterschriftensammlung bekanntgegeben: Sensationelle 105.425 Unterschriften wurden binnen knapp vier Wochen gesammelt und nun dem Senat übergeben. Damit ist die erste Stufe zum Volksbegehren genommen. Die PIRATEN Berlin fordern in ihrem Wahlprogramm zur AGH-Wahl 2016 [2] unter anderem den […]
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Die Mittepiraten[1] führten am 6. März ihre Aufstellungsversammlung zur Wahl der Direktkandidierenden der Wahlkreise in Mitte für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung Mitte im September 2016 durch. Alle 7 Wahlkreise konnten besetzt und eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung mit 8 Kandidierenden gewählt werden.
Aktuell haben die PIRATEN in Mitte vier Sitze in der […]
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Der Bezirk Pankow[1] setzte als fünfter Bezirk die Reihe der Aufstellungsversammlungen zur Wahl der Kandidierenden für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016 fort. Es wurden alle 9 Wahlkreise besetzt, sowie eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung mit 9 Kandidierenden gewählt.
Aktuell verfügen die PIRATEN in Pankow über sechs Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung […]
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Kurz vor Weihnachten setzten als drittes die PIRATEN in Spandau[1] die Aufstellungsversammlungen zur Wahl der Kandidierenden für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016 fort. Es wurden alle 5 Wahlkreise besetzt, sowie eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung mit 8 Kandidierenden gewählt.
Aktuell verfügen die PIRATEN in Spandau über drei Sitze in der […]
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Die PIRATEN Berlin kürten ihre ersten Kandidat*innen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016. Diesmal sind die PIRATEN Steglitz-Zehlendorf die ersten, die am 6.12.2015 auf ihrer Aufstellungsversammlung ihre Kandidat*innen für die Wahl im September 2016 gewählt haben.
Zurzeit sind die PIRATEN mit drei Verordneten in der BVV vertreten. Eric Lüders, der […]
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Piratenpartei Berlin fordert die Bundesregierung und den Senat zum Handeln auf
Aus Anlass des Internationalen Antikorruptionstages am 09. Dezember fordert der Landesverband Berlin der Piratenpartei Deutschland die Bundesregierung und den Berliner Senat zur entschlossenen Korruptionsbekämpfung und -Prävention auf.
Frank Thiesen, Beisitzer im Landesvorstand, weisst drauf hin, dass die Piratenpartei Ende November auf dem Bundesparteitag in […]
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Foto: CC-BY-NC-SA Adam Lederer
Auf Antrag der Piratenfraktion, der Grünen und der Partei Die Linke wurde in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 27.09.2012 Martin Delius zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschuss zum Flughafen BER gewählt. Nachdem einen Tag zuvor der Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten und Verbraucherschutz einstimmig (bei Enthaltung von CDU und SPD) die Einsetzung des Untersuchungsausschusses empfohlen hatte, konnte […]
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Autor: ‚Crew Urbanauten‘ — Am Sonntag, den 13. Mai ab 15.00 Uhr findet auf dem Tempelhofer Feld ein politisches Picknick statt. Berliner Arbeitsgruppen werden die bisherigen Projekte vorstellen und aufzeigen, wie man in der Berliner Politik mitmischen kann.
Dabei steht die Mitgestaltung der Bürger und die Vernetzung mit der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und den […]
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