Piratenpartei Berlin

Berlin, 25.02.2010 – Michael Schulz ist der Piratenpartei beigetreten. Der 32-jährige ist Abgeordneter der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin-Reinickendorf. Damit sind die Piraten nun mit einem Abgeordneten in der Bezirksverordnetenversammlung vertreten. Dort wird Schulz zukünftig die Ausschüsse Haushalt, Kultur und Bürgerdienste sowie Ordnungs- und Verwaltungsaufgaben besetzen. Schulz ist Gründungsmitglied und Ex-Bundesvorsitzender der „Grauen – Generationspartei“. Zuvor war er stellvertretender Vorsitzender der „Grauen Panther“.

In der Piratenpartei sieht Schulz seine Überzeugungen darüber, wie Politik gemacht werden sollte, beheimatet: „Es war ein langer Entwicklungsprozess, der sich nun stark kanalisiert hat. Die bekannten „Volksparteien“ haben keinen Reiz für meine Sicht der politischen Zukunft unserer Stadt und vor allem für meinen Kiez. Bei den Piraten wird klar und ohne Polemik auf elementare Unzulänglichkeiten der heutigen Politikszene hingewiesen. Diese Art der Kommunikation entspricht der meinen. Als Pirat kann ich meine bisherige politische Arbeit in Reinickendorf konsequent fortsetzen.“ Auch inhaltlich sieht Schulz große Parallelen zwischen seiner Arbeit für die „Grauen“ und den Piraten: „Im Kern ihrer Programmatik stehen bei beiden die unwiderruflichen Rechte von uns Bürgern, insbesondere Privatsphäre und Bürgerrechte. Sogar die Generationsgerechtigkeit ist bei beiden vorhanden. Zwar steht diese bei den Piraten nicht im Fokus, aber vielleicht kann ich zu diesem Thema ja einiges beitragen: Nur wenn wir alle Generationen ins gemeinsame Boot holen, können wir das Wort Generationengerechtigkeit mit umsetzbaren Inhalten füllen.“

Auch Andreas Baum, Vorsitzender des Landesverbands Berlin, freut sich über den Neuzugang: „Michael ist ein echter Pirat: Wie für unsere Partei steht auch für ihn der Mensch im Mittelpunkt seines politischen Handelns. Von seinen lokalpolitischen Erfahrungen als BVV-Abgeordneter können wir natürlich nur profitieren – schließlich planen auch wir den Einzug in das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen 2011.“

Seit einigen Jahren baut Schulz ein Jugendprojekt in Reinickendorf auf. Mit diesem möchte er Jugendlichen Angebote am Abend und an den Wochenenden bieten. Auch bei den Piraten wird er seine Erfahrungen aus der Jugendarbeit einbringen. Seine politische Arbeit für die BVV-Reinickendorf will Schulz so weiterführen, wie er dies auch in der Vergangenheit getan hat: Bürgeranfragen bearbeitet er ebenso intensiv wie eine Große Anfrage. „Kurz gesagt“, fasst Schulz zusammen, „in Zukunft werde ich mich auch weiterhin für die Menschen aus meinem Bezirk intensiv einsetzen. Frei von falschen Zwängen und den verfänglichen Verflechtungen der lokalen Politik und ihrer Netzwerke.“

Die Piratenpartei hat bereits einige politische Übertritte zu verzeichnen. 2009 traten ihr der SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Sprecher für Bildung, Forschung und Medien, Jörg Tauss, sowie Herbert Rusche, Mitgründer der Grünen, und die ehemalige grüne Bundesvorsitzende Angelika Beer bei.

Für Pressegespräche steht Michael Schulz gerne zur Verfügung. Anfragen richten Sie bitte an die Pressestelle der Piratenpartei Berlin:
Axel Kistner und Lena Rohrbach
Mail: presse@berlin.piratenpartei.de
Fon: 0174-4505145