Artikel: Jan Hemme – Die Berliner PIRATEN nutzen den Besuch der Berliner Stromleitwarte, um die Diskussion über die Zukunft des Berliner Stromversorgungsnetzes anzustoßen.
Das Elektrizitätsnetz der Hauptstadt: über 35.000 km Stromleitungen und ca. 2,3 Mio. Kunden.
Der aktuelle Betreiber des Berliner Stromversorgungsnetzes, Vattenfall Europe Berlin Distribution GmbH, gab heute auf der Netzleitstelle einer Gruppe von interessierten Piraten des Landesverbandes einen Einblick in den Betrieb der Energieversorgung der Hauptstadt. Die Laufzeit des bestehenden Konzessionsvertrags für das Berliner Stromnetz wird am 31. Dezember 2014 enden.
Jan Hemme, Sprecher des Squads Wirtschaft und Umwelt: „Das Squad hat den Besuch der Stromleitwarte zum Anlass genommen, ein Meinungsbild zur Neuvergabe des Konzessionsvertrages in das Liquid Feedback System des Berliner Landesverbandes einzustellen. Wir sind grundsätzlich der Meinung, dass Netze in Nutzerhand gehören. Ob die Vergabe eines wichtigen Bereiches der Daseinsvorsorge an einen privaten Netzbetreiber, der, anders als ein landeseigener Betrieb oder eine Genossenschaft, nicht der demokratischen Kontrolle unterliegt, wirklich sinnvoll ist, sollte zumindest kritisch hinterfragt werden.“
Abrufbar sind die verschiedenen Initiativen im Liquid Feedback Themenbereich „Stadtentwicklung, Bau und Verkehr“ unter Thema #857.
Das Squad Wirtschaft und Umwelt steht seit längerem in Kontakt mit zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich für eine Rekommunalisierung der Energienetze oder die Überführung in eine Genossenschaft einsetzen.
Sowohl Vertreter des Berliner Energietisches als auch Vertreter der BürgerEnergie Berlin e.G. Genossenschaft in Gründung haben ihre diesbezüglichen Konzepte bereits ausführlich im Squad vorgestellt. Der Energietisch hat, unter anderem mit der Unterstützung der Berliner PIRATEN, genügend Unterschriften für die erste Stufe des Volksbegehrens „Neue Energie für Berlin – demokratisch, ökologisch, sozial“ gesammelt. Dieses fordert den Kauf des Stromnetzes durch das Land Berlin sowie die Errichtung landeseigener Stadtwerke.
Laut Finanzsenator Nußbaum haben sieben Akteure fristgerecht bis zum 16. April 2012 ihr Interesse an der Teilnahme am Konzessionsverfahren angemeldet, darunter der bisherige Betreiber, das Land Berlin sowie die Genossenschaft BürgerEnergie.
Squad-Mitglied Frank Roeder: „Die Energienetze spielen eine entscheidende Rolle bei der Umstellung auf eine moderne und nachhaltige Energiewirtschaft. Allerdings sind die Möglichkeiten, die Konzessionsvergabe an ökologische oder soziale Nachhaltigkeitskriterien zu binden, durch das Konzessionsrecht stark eingeschränkt.“
Das Squad Wirtschaft und Umwelt plant daher, nach der parlamentarischen Sommerpause zum Thema eine Podiumsdiskussion zu veranstalten, um den Kriterienkatalog des Senats für das eigentliche Ausschreibungsverfahren und die Zukunft der Elektrizitätsversorgung der Hauptstadt zu diskutieren.
Das Netz muss eine eigenständige Unternehmensform haben. Eine NON-Profit Organisation wäre das Optimum. An der Notwendigkeit der Entkopplung von Verteilungsnetz und Energieerzeugung kann niemand zweifel haben der das Allgemeinwohl höhere priorität Zuordnet als dem einseitigen Wirtschaftsinteressen Verantwortungsloser Aktiengesellschaften.
Rekommunalisierung klingt immer so nach „Torschlusspanik“. Angst … ist ein schlechter Ratgeber!
Man muss die einzelnen Marktsegmente des Energieversorgungssktors Aufschlüsseln und jeden in ein Autonomes Unternehmen umsetzen. Alles in der Hand des Staates ist genausoschlecht wie alles in der Hand eines einzelnen Unternehmens. Der Staat (Politik) muss dann gewisse Vorgaben erstellen, welche Interessen dann alle Unternehmen insgesamt zu berücksichtigen haben. Die Neuordnung des Energiesektors dürfte eine längere Prozedur werden.
deshalb haben die Piraten ja mehrere Varianten und Kombinationen des Netzbetriebes ganz aktuelle im LQFB zur Auswahl bzw. Abstimmung
Da gibts wohl nicht viel Abzustimmen. Ob Piraten oder andere … da wird man sich der Macht des faktischen beugen müssen, wenn man in Deutschland aus der selbstgebauten „Energiefalle“ wieder raus will. Die Frage ist nicht „wie die Zukunft der Energieversorgung“ aussieht, sondern welche Partei hat das Rückgrat sich mit den Scharlatanen im Schlamm zu wühlen und es bis zum bitteren Ende durchzustehen. Das Merkel und Steinmeier mal eben die Ärmel hochkrempeln und die Sache vorantreiben ist wohl bis zu deren Amtszeitende nicht zu erwarten. Es könnten ja ein paar Arbeitsplätze verloren gehen, wenn man den Unternehmern der Privatwirtschaft nicht bis zum Anschlag ins Gesäß kriecht. Man muss es tun oder lassen. Vorher abzustecken wo die Reise hingeht dürfte verfrüht sein, weil schwer abzuschätzen ist, welche Ratten noch aus ihren Löchern gekrochen kommen, wenn man auf einen „Entkoppelten Energiesektor“ hinarbeitet.
Langfristig wird wegen dem steigendem Energiebedarf der Menscheit sowieso nur die Kernfusion die Energieversorgung sichern. Um den Energiebedarf von Deutschland zu decken müsste Rund um die Uhr eine vier bis sechsfache Fläche mit Solarzellen bedeckt durch die Sonne beleuchtet werden. Gleiches gilt für den „Biogas-Quatsch“, der auch nur Sonnenernergie durch Photosynthese in Pflanzen umwandelt, welcher widerum verstromt wird. Da Solarzellen die Energie direkt bereitstellen, anstatt die „BIO-Masse“ erst in der BIO-GAS-Anlage umzurühren, hat Bio-Gas dem Solarstrom im wirtschaftlichen Vergleich nichts entgegenzusetzen. Wer pflanzt und erntet die Energiepflanzen 30 Jahre lang, während die Solarzellen nur aufgebaut werden müssen? Öl, Gas und Kohle werden dynamisch teurer. Letztens war Westerwelle in Columbien …. um Handeltverträge zu Unterschreiben. Es ging wohl um Kohlelieferungen, für unsere stinkenden Schornsteine. Was meinste wie viel Comlumbianer für unseren Komfort in den nächsten Jahrzehnten ihren Tod finden? Nur ein Idiot glaubt in Columbien an Sicherheitsvorschriften und Arbeitsschutz, von angemessener Entlohnung ganz zu schweigen. Jedes Atomkraftwerk, welche in Deutschland vom Netz geht, wird woanders innerhalb des Europäischen Verbundnetzes ein anderes eingeschaltet. Welcher Energieträger dann zum Einsatz kommt, steht dann innerhalb von Deutschland nicht mehr zur Debatte. Die aktuelle Energiepolitik macht Deutschland zum reinen Energieimporteur und ruiniert die Gesamtwirtschaft, weil mehr Geld über die Stromleitungen ins Europäische Ausland abwandert (Devisen), als hereinkommt. Aber wen kümmert das? Diejenigen die genug Geld haben nicht und die „Hartz-IV-Struppis“ die Stromrechnung mit ihren „Jobcenter-Lakritztalern“ nicht mehr bezahlen können, wird eben der Strom abstellt. Klaus Wowereit würde dann sagen, dass jeder seines eigenen Schicksals Schmied ist und solange seine Staatsalimentierung gesichert ist, wird der sich einen feuchten Kehrricht um die Sache kümmern und wenn seine Staatsalimentierung nicht gesichert wäre, genauso wenig. Der ist so ein Typ von … „wenn der mit zupackt ist es so, als wenn zehn Mann loslassen“.
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/AAmt/BM-Reisen/2011/07-Lateinamerika/110713_Kolumbien_node.html … hier Unterschreibt Westerwelle, was hier geschehen wird http://de.wikipedia.org/wiki/Kolumbien#Landflucht_und_Vertreibung … oder anders gesagt. Wenn die Leute „unsere“ Rohstoffe nicht freiwillig herausgeben, werden sie erschossen, was man auch als „Auftragsmord der Bundesregierung“ interpretieren könnte.
Achja … die „Elektrogerätelieferung“ die auf der Webseite des Auswärtigen Amtes so „herzerfrischenden Wohlstand“ ins schöne Afrika bringen soll, hat auch so seine ungereimtheiten, vor allem unter dem Aspekt, dass in Deutschland kaum bis gar keine Elektrogeräte mehr hergestellt werden. Das was da so massiv an „Elektrogeräten“ geliefert wird ist nichts weiter als unserer „Wertstoff“. http://www.blickpunkt-lateinamerika.de/hintergrund/msgf/argentinien%3A_umgang_mit_elektroschrott_nicht_geregelt.html …. oder anders gesagt … Deutschland schmeisst seinen Elektroschrott einfach in Lateinamerika auf die Kippe, als auf die eigenen.