Berlin, 2. November 2010
In ihrem neuen Grundsatzprogramm spricht sich die Piratenpartei Deutschland Berlin
für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe aus. [1]
Sie setzt dafür auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen und unterstützt offiziell die Demonstration
„Unternimm das jetzt!“ am 6.11.2010 in Berlin. [2]
Aus diesem Anlass laden wir zu unserem
Pressefrühstück am Freitag, den 5.11.2010, um 10:00 Uhr,
in der Geschäftsstelle der Piraten Berlin, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin (Mitte),
ein.
Als Gesprächspartner stehen Vertreter der Piraten Berlin, der Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen und des Organisationsbüros „Unternimm das jetzt!“ Rede und Antwort.
„Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann aber nur dann in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und seine gesellschaftliche Teilhabe möglich ist“, sagt Philipp Magalski, Pressesprecher der Piraten Berlin.
„Solange ein Grundeinkommen an Bedingungen geknüpft ist, wird der Bürger zum Bittsteller gemacht“, sagt Axel Kistner, Vorstandmitglied der Berliner Piraten. „Ein Datenstriptease wie bei Hartz IV ist unerträglich und geht immer mit einem unüberschaubaren bürokratischen Apparat einher.“
Die Piraten sind der Überzeugung, dass die überwältigende Mehrheit der Menschen eine sichere Existenz als Grundlage für die Entfaltung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Potenziale nutzen wird. Sichere Existenz schafft Freiraum für selbstbestimmte Bildung und Forschung sowie wirtschaftliche Innovation.
Georg Jähnig, der das neue soziale Profil der Piraten Berlin maßgeblich beeinflusst hat, erklärt: „Die sichere Existenz erleichtert und ermöglicht ehrenamtliches Engagement, beispielsweise die Pflege von Angehörigen und die Fürsorge für Kinder, aber auch unabhängigen Journalismus, politische Aktivität oder die Schaffung von Kunst und Freier Software. Davon profitiert die ganze Gesellschaft.“
Die Piratenpartei Deutschland Berlin setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen.
Sie will Armut verhindern, nicht Reichtum.
[1] Grundsatzprogramm „Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“
[2] Homepage mit Aufruf zur Demonstration
Positionspapier „Zukunftsfähige Sozialpolitik durch ein bedingungsloses Grundeinkommen“
Wahlprogramm „Mindestlohn und Grundeinkommen“
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[…] Piraten Berlin demonstrieren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und laden zum Pressefrühstück… […]
Mal ne Frage: Wer soll dieses Bedingungslose Grundeinkommmen Finanzieren? Ich habe gelesen das die Kosten für Hartz IV dieses Jahr bei etwa 42 Mrd EUR liegen dürften. Ob da der enorme bürokratische Apparat mit drin ist weiß ich nicht aber wenn man mal durchrechnet und für jeden Arbeitslosen ein Bedingungsloses Grundeinkommen von >= 360 EUR ansetzt kommen wir bei etwa 3 Mio. Arbeitslosen auf 13 Mrd Euro im Jahr. Leute ohne Anstellung, die sich aber nicht Arbeitssuchend gemeldet haben („Hausfrauen“ z.B.) sind da aber noch genauso wenig eingerechnet wie Kinder und der immernoch benötigte Verwaltungsapparat. Dieser wird sicherlich um einiges schlanker ausfallen als der für Hartz VI / ALG I benötigte aber ganz verzichten kann man darauf auch nicht.
Vielleicht hab ich etwas an dieser Forderung nicht verstanden, ich bitte daher um etwas information wie das ablaufen soll, wer was bekommt und wie das bezahlt werden soll.