Gestern haben Rücktrittsforderungen gegen unseren Vorsitzenden Hartmut Semken wegen eines Blogposts zum Thema Rechtsextremismus und Meinungsfreiheit hohe Wellen geschlagen, obwohl er seine Äußerungen zuvor schon zurückgenommen und sich dafür entschuldigt hatte. „Aus der Kritik habe ich gelernt. Den Blogpost würde ich heute so nicht mehr schreiben.“ äußerte sich Hartmut Semken.
Einen Rücktritt schließen er und die anderen Mitglieder des Landesvorstands aus: Dass wir Piraten Rassismus, Rechtsextremismus und deren Vorformen ablehnen, ist für uns selbstverständlich und wir haben dies in der Vergangenheit bereits sehr deutlich gemacht. Diskriminierung jedweder Art ist mit unseren Grundsätzen unvereinbar. Die Frage ist vielmehr, wie wir dies innerhalb der Piratenpartei alltäglich leben und umsetzen können.
Wir erkennen an, dass das Problem von Rassismus und Diskriminierung in der Gesellschaft und in der Piratenpartei existiert – von Einzelfällen zu sprechen ist falsch. Wir brauchen die konstruktive Diskussion und Aufklärung. Dies zeigen die Missverständnisse und heftigen Reaktionen der letzten Tage deutlich. Deshalb planen wir eine öffentliche Konferenz, die voraussichtlich Ende Mai in Berlin stattfinden wird. Zu dieser laden wir neben Fachleuten für Rechtsextremismus und Alltagsdiskriminierung alle Interessierten ein.
Einer der Themenschwerpunkte wird sein, wie Projekte gegen Rechts gestärkt und ausgebaut werden können. Weiterhin interessiert uns, wie sich Diskriminierung konkret verhindern lässt und welche politischen Forderungen für die Gesellschaft aber auch für uns Piraten daraus erwachsen. Termin, Ort und Programm der Konferenz geben wir demnächst bekannt.
Danke!
sehr gut.öffentlich!
ich hoffe das bei diskriminierung auch dieser ekelhafte sexismus miteinbezogen ist der sich innerhalb der piratenpartei breitmacht.
Ehrlich gesagt finde ich es etwas obszön, sich mit einer Konferenz quasi reinwaschen zu wollen. Ich glaube nicht, dass man ohne einen Rücktritt Glaubwürdigkeit zurückgewinnen kann. Bitte zieht die Konsequenzen im Interesse der Piraten. Man muss nicht in einem Vorstand sein, um mitarbeiten zu können, sich aber in dieser Situation an ein Vorstandsamt zu klammern, macht es nur noch schlimmer. Bitte erspart den anderen das. Es demotiviert die guten und aktiven Piraten und es gibt den Falschen Auftrieb.
Gott jetzt trägst du aber ein bisschen dick auf. Es ist doch nun alles gesagt worden zu dem Thema und jetzt beruhige dich bitte wieder. Wir sind doch alle Oberaufpasser, nicht nur du. Komm zur Konferenz, da geben wir dann noch mal richtig Gas und zeigen der Welt das Rechts keine Option für normale Menschen ist, sondern nur kranken Hirnen entspringen kann. OK?
Aber offenbar sind, entschuldigung: bizarre NSDAP-Vergleiche eine Option. Leute, das geht einfach nicht. Das wird uns die Presse – mit Recht! – noch lange vorhalten. Bitte erspart uns das. Soll er halt als Basispirat arbeiten und später wieder antreten. Vorstandsämter sind doch eh vor allem Verwaltungsämter. Sich daran zu klammern und damit der Partei zu schaden, ist ziemlich unpiratig, imho.
Lies dir bitte Hases gesammten Blogpost durch und nicht nur das Fragment auf dem alle rumreiten. Ich finde durchaus das man mit allen MENSCHEN reden kann, soll und muss, egal in welcher position und funktion. Das ist die Aussage. Ich verstehe Ollis position die sagt: man versucht leute zu bilden und aufzuklären, und wo das nicht klappt da redet man nicht mit ihnen. Teilen muss ich sie deshalb nicht. Hase regt sich in seinem Blogpost imho darüber auf das wir vor lauter nazipanik (es sind immernoch 3(!) fälle) unsere rechtlichen grundsätze über bord werfen. „Ja lasst das schiedsgericht doch nach stimmung und nicht nach faktenlage entscheiden“ – geht nunmal garnicht. Damit schmeissen wir unsere rechtsstaatlichen prinzipien über bord. Und genau an der stelle hat Hase den Vergleich gezogen. Wenn man auf Grund der wie auch immer gearteten emotionalen Lage irrational handelt und Menschen ausschließt dann ist das falsch – das habe auch die Nazis getan.
TL;DR Hase verteidigt nicht die Nazis sondern den rechtsstaatlichen sachlichen umgang mit ihnen.
Wenn ich den Hasenblog lese, mit Worten wie heiliger Zorn, dann fehlt nicht nur das Feingefühl, ihm fehlt das Bewußtsein, wo Faschismus und Rassismus beginnen.
Neoliberale Forderungen nach totaler Meinungsfreiheit unterstützen den Faschismus, der ungestraft hetzen möchte.
Faschisten und Rassisten können sich schon zur Genüge in dieser Gesellschaft,
dank unserer Meinungsfreiheit, postulieren und ihre kruden Ideen, unter der von ihnen schon an der Grenze zum Missbrauch genutzten Meinungsfreiheit, verbreiten und diskutieren. Das reicht völlig aus und ist demokratisch genug.
Die Meinungsfreiheit endet glücklicherweise bei Beleidigung, Verleumdung, Volksverhetzung, Rassismus einzelner oder Grüppchen und erhält damit die Meinungsfreiheit der Restlichen.
Dieser Mangel an Bewußtsein und Selbstwahrnehmung hat nichts im Vorstand der Piraten zu suchen.
Hallo Oberaufpasser-RP mal ganz ehrlich, steht Dein Gehirn auf Off? Das scheint ein allgemeines Problem bei den Piraten zu sein und man sieht bei Dir und Semken und vielen anderen, wie sehr die Piraten in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Ich frage mich gerade, wieviele krankes Hirn dieses Land braucht? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,784972,00.html
Höchste Eisenbahn.
Sehr gut.
ich bin kein Pirat,aber in meinem feed sehe ich deutlich,wie wenig Differenzierungsvermögen manche Piraten haben.Rechtspopulismus ist bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen.
Aufklärung tut not und viel Diskussion.Ich kann meine Stimme nicht geben,wenn gerade in diesem sensiblen Gebiet,in dem ich entschieden bin,keinen Fussbreit mehr freizugeben, keine klare Abgrenzung stattfindet.Es gibt tatsächlich Diskussionen,bei denen ich nur facepalme.So verrtritt ein Pirat und Broder-Fan die These,Nazis in der Partei könne man „resozialisieren“ statt klar Grenzen zu zeigen.Das ist Aufgabe von exit o.ä. ,hat etwas mit einem freiwilligen Entschluss zu tun und ist nicht Aufgabe einer Partei.Aber es zeigt auch deutlich,daß es „Sympathienetze“ gibt,die sich aus einer bestimmten Haltung,auch tendenziell gg links,rekrutieren und mich hindern könnten,meine Stimme zu geben.
Danke fürs Loswerden S
Wie ist das?
Darf jetzt jeder Pirat rechts sein, sich anschließend entschuldigen und dann ist gut?
Nein, ein Landesvorsitzender hat eine ganz besondere Bedeutung und in dieser ist Hartmut Semken untragbar.
Der Landesvorstand muss ihn von seinem Amt entlassen und auch der nächsten LMV diesen Posten neu wählen lassen.
Pirat since 2008
Bravo, die richtige Reaktion. Eine Konferenz kann aber bestenfalls Anstoß sein, sich thematisch zu bilden. Dass wir für diese Konferenz „Fachleute“ einladen ist bitter nötig und ist zum ersten Mal der erkennbare Ansatz, dass wir zugeben, dass wir laienhafte Vorstellungen zu Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und andere menschenverachtende Haltungen haben. Das Problem liegt nämlich aktuell darin, dass ein adäquater Umgang nicht möglich scheint.
Danke für diese Entscheidung
Ich glaube, dass diese Situation der Piratenpartei einen schweren Schaden zufügt. Es kommt darauf an, wie sich jetzt alle Beteiligten verhalten. Ich glaube nicht, dass diese Pressemitteilung ausreicht.
die piraten entwickeln sich ein wenig zu einem sammelbecken:
-ex npd-leute
-antisemiten
-sexisten
da reichen langsam worte nicht mehr aus!
Wird auch die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihres (ggf. religösen) Bekenntnisses Thema sein?
Und die beliebte Altersdiskriminierung
PP in NSPPD umbenennen: [Link entfernt]
Ich finde die Diskussion reichlich überflüssig und rein akademisch. Ein EX-Nazi, der sich für die Piratenpartei interessiert, dürfte weitestgehend mit rechtem Gedankengut abgeschlossen haben. Abgrenzung isoliert … andere Parteien halten diese Diskussion seit langem nicht mehr für sinnvoll. Ich werte das Ganze einfach mal als Geburtswehen einer Partei, die ihre Position immer noch nicht so wirklich gefunden hat. Aber ihr seid auf dem richtigen Weg. Weiter so!
Semken ein zweiter Wulff?
[Link entfernt]
Herr Semken ist ein Machtmensch. Jeder, der ihn in bestimmten Situationen erlebt hat, wird wissen, mit welcher Härte er sich durchsetzen und behaupten kann. Meine Menschenkenntnis sagt mir, dass dies nur ein Versuch ist, an der Macht zu bleiben.
Hi ich bin ein dunkelhäutiger deutsch-afrikaner .Gibt es überhaupt Migranten in der Parteiführung? Den Weg nach ganz oben haben bisher nur wenige Migranten in der Politik
Hi,
Ich mach mal nen Vorschlag: Versuch mal mit Engagement und Kompetenz „nach Oben“ zu kommen anstatt aufgrund irgendwelcher ethnischer Herkunft, Geschlecht oder sexueller Ausrichtung. Dann würden manche inkompetente politische Entscheidungen einfach unterbleiben und es allen bessergehen.
MfG
oooo… das hört sich leicht diskriminierend an… finds du nich…
ich bin ein „Migrant“ und aus folgendem Grund ein Pirat: Ich stehe für Basis-Demokratie als einzige Form der wirklich Demo-kratisch ist und hoffe, dass wir dies auch mal erreichen werden.
Ich finde, dass die Deutsche Verfassung eine der besten der Welt ist (auch wenn sie auch aus meiner Sicht noch einige kleinere Macken hat)
Eins von den höchsten Errungenschaften ist der Art. 5 GG. (Meinungs- und Informationsfreiheit). Für mich erscheinen daher für die Ziele und Werte der Piraten viel gefährlicher die Parteimitglieder, die nach einer Ausgrenzung und Zensur rufen als die, die eine Meinung, vielleicht auch mal eine ausserhalb des „Mainstreams“ äussern. Aufklärung und Führung der beiden gerade erwähnten Gruppen ist da viel wichtiger als die jenige zu brandmarken, die aus der Reihe tanzen.
A propos: wenn wir als Piraten nicht alle aus der Reihe tanzen werden, werden wir schnell verkommen zu dem, was wir gerade bekäpfen. Dem „Mainstream“ zu folgen wäre der Anfang vom Ende unserer Bemühengen.
Lässt uns lieber Entern anstatt Kentern!
Hallo Tibor
der du sagts du bist MIgrant.
Süss was du sagst… bist du denn schon 18 Frage
Also ich möchte ein eindeutiges Bekenntnis der Piraten dass sie vorgehen werden gegen Diskriminierung von religiösen minderheiten, homosexuellen Transsexuelle, natürlich auch Frauen, eigentlich generell einfach sich eindeutig dazu bekennen was in wahlplakaten versprochen wurde. Und zwar das Freiheit kein randvermerk ist. Ich versteh nicht wie sich Nazis in so einer Partei wohl fühlen können, sie sollten eigentlich die Piraten hassen^^ warum steht davon zb im Wahlprogramm der nrw nichts hab bis jetzt noch keine Antwort bekommen. Die Ansätze sind zwar gut aber ohne eindeutiges Bekenntnis der grundlegenden Richtung der Partei werde ich die nicht wählen, vor allem da die Piratenp. eine neue, bis jetzt unbewährte Partei ist, von der ich wissen muss was ich zu erwarten habe.
Hat sich erledigt habs gefunden auch im Programm nrw, hab mich von nem Artikel verwirren lassen die ham anscheinend falsch recherchiert 😀
Hallo,
Rechtsextremismus (wenn man damit eine Rückkehr der NS Zeit will und/oder körperlich Leuten schaden zufügt) geht gar nicht. Auch nicht in einer Piratenpartei aber ebenso wenig in der Gesllschaft.
Dennoch hat die Piratenpartei sich mM. nach gerade durch den Umgang ausgezeichnet, wie sie zu allg. gültiger Medienkritik steht. Das Sie Transparenz fordert und noch höher anzurechnen die Meinungsfreiheit. Freies Mandat, jeder kann das sagen, was er denkt, ohne in eine Schublade gesteckt zu werden.
Die Demokraten in der Partei werden die richtigen Leute schon wählen und die falschen eben nicht.
Bitte lasst euch nicht das Sammelbecken der Meinungsfreiheit nehmen. Jeder hat ein Recht zu sagen, was er denkt, auch wenn es noch so quer ist.
Viele Demokratien machen uns das vor (USA; Schweiz; Norwegen; Schweden; Dänemark etc.).
All diese Demokratien fallen auch nicht in ein Netz von Populismus und sicnd auf einmal eine Diktatur.
Wenn die Piratenpartei es schafft, dass jeder sagen kann was er denkt, dann habt Ihr mehr erreicht, als die alten Parteien in mehr als 60 Jahren nicht.
Äusserst wichtig ist für mich eine klare Absage an Extremismus, Gewalt und Rassismus aus allen politischen Richtungen, rechter wie linker, religiöser wie wirtschaftlicher Prägung.
Man sollte nun aber auch in Gottes Namen nicht den Fehler machen, alle Menschen, die sich in der Jugend mal in eine extreme Vereinigung „verlaufen haben“, etwas geklaut haben, oder sonstige Verfehlungen hatten die Rückkehr in die demokratischen Parteien verwehren.
Irgendwann bestehen dann diese Parteien nur noch aus erzkonservativen kinderfickenden katholischen „Quasi-Saubermännern“! Wer bitte braucht denn sowas?
Könnt ihr auch bitte mal reflektieren, ob ihr die richtigen Personen mit euren Aktionen trefft?
„Kein Fußbreit den Faschisten, Sexisten, etc.“ ist doch absolut okay. Wer könnte dem widersprechen? Aber hört doch mal auf, überall draufzuschlagen, wo ihr Faschismus, Rassismus, etc. bloß VERMUTET.
Dass ihr nicht sofort euren Vorsitzenden abgesägt habt, spricht für euch und war nach eurer letzten Stellungnahme zu dem Thema nicht zu erwarten.
Lasst euch TREFFSICHERE Lösungen einfallen und macht nicht alle platt, deren Meinung ihr nicht teilt.
Leute, langsam gewinne ich den Eindruck, daß unter öffentlicher Auspeitschung mit anschließendem Teeren und Federn bei einigen nichts mehr geht. Kommt bitte mal auf den Boden zurück, redet miteinander, und findet konstruktiv Wege, wie wir die wenigen Rechten und Sympathisanten, die wir leider im Gepäck haben, loswerden ohne unsere Grundsätze dabei gleicht mitzuschlachten, okay?
Bedenkt bitte auch eines dabei: Teile der Presse werden sich auf alles stürzen, woraus sich eine negative Story drehen läßt. Die Piraten sollen also ein Problem mit Rechten haben? Öhm… schaut Euch mal die Mitgliederverzeichnisse einiger anderer Parteien an, das scheint kein piratenspezifisches Problem zu sein, sondern sich durch fast alle Parteien zu ziehen. Der Unterschied: Bei uns wird das nicht unter den Teppich gekehrt, und das ist auch gut so!
Hallo
Warum springt ihr eigentlich dermaßen darauf an, was andere von euch erwarten?
Wenn Wowereit staatstragend und mit besorgtem Gesichtsausdruck im Fernsehen erklärt, dass die Piraten dann jetzt wohl ein Problem hätten, kann man seine klammheimliche Freude darüber ja nun kaum übersehen:-)
Mit den „Die haben ja kein Programm – pfui, wie kann man die nur wählen“-Phrasen hat es ja nicht funktioniert, die Piraten für die nächsten Landtagswahlen wieder unter 5% zu prügeln – also werden die Daumenschrauben eben angezogen.
Macht doch einfach eine Umfrage innerhalb der Berliner Piraten, wie die zu dem Thema stehen, und gut ist.
Lasst euch aber um Gottes Willen doch nicht vom politischen Gegner (denn um nichts anderes geht es) irgendwelche Diskussionen aufzwingen.
Wenn ihr parteiintern zu der Meinung kommt, dass bestimmte Themen oder Aussagen anders behandelt werden sollten, dann ist das o.k – aber ich würde mir doch von einem Hr. Wowereit oder einer Fr. Roth, die um ihre Mehrheiten fürchten, jetzt nicht ein Thema aufzwingen lassen.
MfG
Frank
Meint ihr nicht das es langsam zeit ist mit der Leier aufzuhören, erst mal ich lehne die Nazizeit ab und verurteile sie, aber das ist schon 70 Jahre her verdammt noch mal es nervt wenn man Nationalstolz haben will wird man zum rechten was soll das, ich lebe nun schon seit geraumer zeit in der Schweiz ich bin hier Ausländer und werde auch hier oft wie ein Ausländer behandelt aber sind die Schweizer dann nazies? Nein das ist bullshitt jerer dritte hat die Schweizer Flagge aus dem Fenster hängen sind das nazies? Nein also hört endlich auf mit der Geschichte zu kommen wenn’s um aktuelle Probleme geht
Es ist unsere Pflicht es nicht vergessen zu lassen, ja. Aber die Verbrecher leben nun nicht mehr und wir haben neue Generationen und neue Probleme und dieses künstlich aufrecht erhaltene Gehabe unserer Regierung wir sind unserer Geschichte verpflichtet ist masslos übertrieben und lenkt von aktuellen themen und Problemen ab, denn wir sind keine Verbrecher das waren unsere Grosseltern, also wenn ich Sage ich bin stolz deutscher zu sein dann heisst das ich liebe mein Land was hier erreicht wurde was wir überwunden haben und was wir noch erreichen werden , und das hat nix mit nazideutschland zu tun!!!
Hallo Danny,
insoweit gebe ich Dir Recht, dass wir für die Schuld unserer Vorfahren nichts können und lehne auch die sich daraus ergebenden Folgen der Deutschen Politik ab.
Für mich ist es kein guter Weg der Deutschen Politik, sich nur auf die Anerkennung der Schuld gegenüber den Opfern des Dritten Reiches zu beschränken. Vielmehr sollten wir alle die Lehre aus dem Dritten Reich ziehen, dass jegliche Art von Menschenrechtsverletzungen in Zukunft aktiv bekämpft werden müssen.
Das heißt z.B.
– Kritik an der Kurdenpolitik der Türkei und der Politik Israels gegenüber den Plästinensern und dem Iran zu üben und nicht noch Waffen dorthin zu liefern
– Kritik an der Politik des Westens gegenüber Afghanistan zu üben und nicht noch selber mit einzumarschieren und zwangsläufig Kriegsverbrechen (Tod unschuldiger Zivilisten) zu begehen
– nicht die Piraten Somalias militärisch zu bekämpfen, sondern die Fischfangflotten des Westens, die der dortigen Bevölkerung ihre Lebensgrundlage genommen hat
– nicht Asylbewerber als Wirtschaftsflüchtlinge verunglimpfen und abschieben sondern dafür sorgen, dass sie in ihrer Heimat genug zum Leben haben
– Nicht im großen Stil Handel wirtschaftliche Beziehungen mit China pflegen und die dortigen Menschenrechtsverletzungen zu vergessen
– nicht sich von extremen religiösen Anschauungen als religionsfeindlich beschimpfen zu lassen und den Kopf in den Sand stecken sondern aktiv mit allen Religionsgemeinschaften zusammenarbeiten, die das Grundgesetz als Basis ihres Handelns und damit die Glaubensfreiheit auch der anderen Anerkennen
Da kann ich Dir so nicht zu stimmen. Das Motto muss sein : „Die Geschichte darf sich nie wiederholen“. Wer sich mir der Geschichte beschäftigt hat, der weiß auch, wie es dazu gekommen ist, dass die „Nazis“ damals so stark geworden sind. Heute haben wir eine ähnliche Konstellation und da findet rechtes Gedankengut zu schnell fruchtbaren Boden. Wegsehen macht aber gerade die Randgruppen stark. Daher müssen wir immer auf der Hut sein, damit sich die Geschichte nicht wiederholt.
Es ist aber auch so, das unserer politische Gegner, Logen oder andere Gemeinschaften uns massiv bekämpfen werden. Und diese Kreise werden auch nicht davor zurückschrecken, uns Nazis oder andere Elemente unterzujubeln! Ich habe genau dieses 1979/80 in Berlin bei der AL erlebt und werde es nie vergessen. Ich bin mal sehr gespannt, was noch so alles kommt. Wichtig ist, wie WIR damit umgehen.
[…] Die Berliner Piratenpartei hat einen großen antifaschistischen Kongreß angekündigt. Auf einer öffentlichen Konferenz, die „voraussichtlich Ende Mai in Berlin […]
Mich würde mal interessieren, ob und wie in der Piraten-Partei eine Differenzierung von konservativ, rechts und rechtsextrem stattfindet?
Bei vielem, was man so ließt, scheint das alles in einen Topf mit dem Aufdruck „Nazis“ geworfen, gut durchgerührt und dann dem Herrn Semken und anderen an die Rübe geworfen zu werden.
Einige Ideen der Piraten finde ich durchaus interessant, aber ich verstehe mich als Konservativer und hab keinen Bock deshalb unter Generalverdacht zu stehen bzw. unter eine dieser sehr einseitig fixierten Maßnahmen „gegen Rechts“ zu geraten.
Bei all diesen vollmundigen Forderungen wäre doch auchmal die Aufforderung zur Abgrenzung gegen linke Gewalt recht angebracht. Schließlich ist ja bald wieder 1.Mai. 😛
[…] Wie frisch und echt wirken dagegen die Piraten, wie unbedarft deren Machtkämpfe. Sie werden öffentlich ausgetragen und breit diskutiert. Im Internet. Für jeden nachlesbar. […]
Dass sich ein Jeder in das Parteigeschehen und die hier geführten Diskussionen einbringen kann führt unweigerlich dazu dass „Störenfriede“ die Gunst der Gelegenheit nutzen, um einzig und allein ein schlechtes Bild auf die an sich geniale Grundidee einer realexistierenden Basisdemokratie projezieren zu können.
Piraten sind de fakto weder faschistisch noch sexistisch eingestellt, das durfte ich anhand vieler über Stunden geführte Gespräche herausfinden. Sicher gibt es Ideen die mir höchst utopisch vorkommen, sprich, die in der jetzigen Gesellschaft kaum umzusetzen sind. Dennoch ist der Weg – Umsetzung einer realen Basisdemokratie – richtig und es darf erwartet werden dass „kleine Schritte“ eher zum Ziel führen werden als dass man jetzt bereits laufen sollte.
Und natürlich wird es noch einige „Lacher“ geben und sei es nur in satirischer, sprich intelligenter Form. Es wird auch mit sicherheit noch einige „Verfehlungen“ geben, die kaum ein lächeln, dafür aber einiges an Missmut hervorbringen werden. Doch ist auch das Teil des Lernprozesses… Also lasst uns Geduld haben, die „verwerflichen“ Aussagen kritisch und bestimmt aufgreifen ohne gleich Partei und Anhänger in Sippenhaft zu nehmen oder gar kollektiv abzustrafen.
Wer ist denn eigentlich ‚Wir‘ und ‚uns‘??
Warum ist das alles so schrecklich INTRANSPARENT hier ?!
Der Beitrag ist nicht unterschrieben, so dass gar nicht nachvollziehbar ist, wessen Meinung hier geäußert wird. Zudem fehlt jede Möglichkeit der Kontaktaufnahme. Telefon funktioniert hier ja eh meistens nicht. Aber wenigstens nen Name und ne mail sollte doch drin sein.
Wer verfaßt denn hier Texte und plant nun munter drauf los?.. im Namen ‚aller‘ Piraten…
Wer übernimmt die Einladungen der ‚Fach-Gäste‘? Wird darüber noch mal irgendwo abgestimmt, gibt es Möglichkeiten der Partizipation: Wurde zu diesem Thema ein Squad gegründet oder ist das ein Alleingang von wenigen die das Thema für sich okkupiert haben und nun möglichst ohne viel aufhebens besetzt gehalten wollen??
Gibt es nun eine geheime Gruppe innerhalb der Piraten oder läßt sich das Ganze auch etwas partizipativer angehen?
Den Text hat der ganze Landesvorstand verfasst. Du erreichst ihn unter vorstand(at)berlin.piratenpartei.de. Details zur Konferenz können wir noch nicht nennen und werden demnächst mehr dazu veröffentlichen und zum Mitmachen aufrufen.
Überbevölkerung ist Scheiße.
Und was willst Du dagegen tun?
Mahnungen.
„Sammelbecken für Rechtsextreme“, „Sexismus macht sich breit“ … OMG. Das ist doch eine bizarr verzerrte Realitätswahrnehmung. Das sind doch nun wirklich nur vereinzelte Spinner, oder behauptet jemand etwas anderes? Ja, schlimm genug. Aber nun so zu tun, als seien die repräsentativ für die gesamte Bewegung, und als müsse sich die Partei für deren Aussagen rechtfertigen, entspringt einer Denke, die strukturell identisch ist wie diejenige, die abgewehrt werden soll. Man braucht nur die Subjekte in den Aussagen zu wechseln, und die Sache wird deutlich: „Moscheen sind Sammelbecken für islamistische Terroristen“. Es handelt sich um unzulässige Verallgemeinerungen aufgrund von seltenen Extremen. Das weiß doch im Grunde auch jeder. Hoffe ich zumindest. Wer es nicht merkt, leidet an derselben Fehlwahrnehmung wie Sexisten, Nazis und andere Rassisten. Ja, eine unangenehme Wahrheit. Etwas anderes wollte ja wohl auch Hartmut Semkem offenbar nicht sagen in seinem Blog. Und das ist nicht etwa eine Verharmlosung der Bösen(tm), sondern eine Offenlegung der Wurzel des Problems. Diese Struktur ist es, aus der heraus sich all diese menschenfeindlichen, diskriminierenden Haltungen ergeben, und an dieser Wurzel muß das Problem angegangen werden. Es wäre daher prima, wenn auf der angekündigten Konferenz eher das Thema Diskriminierung und ihre Ursachen als solches neutral angepeilt wird, anstatt nur die üblichen Verdächtigen aufs Korn zu nehmen, von denen sowieso allgemein bekannt ist, daß es sich um arschlochige Einstellungen handelt.
Ich glaube Du irrst, denn das was jemand in der Öffentlichkeit sagt, formt sein Image. Und wenn dann keiner was dagegen tut, sprich das Gesagte stehen lässt, dann unterstützt das nur bei dem Imageaufbau. Es ist eben so, dass die Medien die Meinung der Massen prägt oder als deren Quelle zu sehen ist. Wer das nicht erkannt hat, der sollte sich versuchen, mal mit der Realität auseinander zu setzen.
Man lacht die alten Medien aus für ihre überkommenen Geschäftsmodelle und Kommunikationsmuste,r, aber beugt sich ihren Wahrheitsverzerrungsmechanismen? Eine politische Bewegung hat das Ansinnen, die Realität u verändern, wo sie mit ihr nicht zufrieden ist. Es gilt, , die falsche Wahrnehmung aufgrund verzerrter Berichtertstattung zu korrigieren , nicht so zu tun, als sei sie zutreffend. Im vorliegenden Fall wäre es zum Beispiel angemessen, darauf hinzuweisen, daß Semken offensichtlich kein Nazisympathisant ist, anstatt diesen Eindruck noch weiter zu verstärken, indem man ernsthaft mit dem Gedanken spielt, einen Sonderparteitag zu seiner Amtsenthebung einzuberufen.
Die Denke „kein Fußbreit den Faschisten“ ist sehr bequem, weil man dann das Problem einfach verdrängen kann, anstatt sich inhaltlich damit auseinanderzusetzen. Man kann sich dann auf die Schulter klopfen, besonders auffällig gegen die Bösen vorgegangen zu sein. Große Show, leider mit wenig nachhaltiger Wirkung, sogar eher in mehrerer Hinsicht kontraproduktiv. Showpolitik machen die alten Parteien schon, dazu waren die Piraten nicht berufen.
ja, dieses thema hat hohe wellen geschlagen und ich hoffe das die piraten auch im sturm auf kurs bleiben.
die oft kritisierte „unaufrichtigkeit der politiker“ liegt nicht zuletzt >auch< an den medien und dem umgang mit ihnen. ich glaube nicht das die meisten politiker notorische lügner sind, doch scheint es in dieser gesellschaft verboten, sich unüberlegt zu äußern oder "auch mal was falsches zu sagen". so wird vor den kameras rumgeeiert oder wir hören redundante hohlphrasen.
es muss nicht jeder satz auf die goldwaage gelegt werden und wenn "etwas anders gemacht werden soll", wenn "tacheles" geredet werden soll, dann ist es verdammt nochmal auch erlaubt etwas zu sagen wo der betreffende nach entsprechenden reaktionen und austausch auch sagen kann "ey, ihr habt recht, das war echt scheiß".
DAS macht einen ehrlichen politiker aus. keiner sollte den anspruch haben immer alles von vornherein richtig zu wissen. wichtig ist, das herz am richtigen fleck zu haben und auch den mut und die aufrichtigkeit zur korrektur zu besitzen.
mich hat frau weißbands kommentar "wenn er das wirklich so gesagt hat sollte er zurücktreten" enttäuscht und ich begrüße nun das der landesverband sich hinter entsprechenden piraten stellt.
wenn sich nach jedem schrei aus der presselandschaft gerichtet wird ankern die piraten schon in einem halben jahr zwischen der galeonen all der anderen.
in diesem sinne
ein schönes wochenende
alexander rost
Aber ist es denn der richtige Weg, wenn sich die Menschen jetzt auch schon parteiintern rechtfertigen müssen wenn sie eine Meinung habe, und sei sie noch so falsch? Ich denke wir müssen die Meinungsfreiheit bis zum extrem wahren. Dabei sollten natürlich unsachgemäße und unneutrale Beleidigungen nicht geduldet werden. Zwar dürfen wir Gewalt keinen Fußbreit geben, aber ansonsten haben doch Demokratisch Gesinnte Linke wie Rechte das Recht in unserer NeuVolkspartei die Meinung zu sagen.
Äh, ja: Politik machen bedeutet genau das: Meinungen haben, sich der Kritik aussetzen und sich öffentlich dafür rechtfertigen, was man vertritt. Wir haben nämlich Wähler, die wissen wollen, was für Meinungen wir so vertreten und wer bei uns für welche Meinungen jeweils Lob oder Kritik erntet.
Ich denke, ins muss sein. Die Piraten benötigen eine feste Position zum Thema rechts, Diskriminierung u.s.w. Diese Position muss so fest sein, so dass auch Mitglieder wissen, wenn sie die Partei unterstützen, ist das mit ein Teil der Partei. Nur so kann verhindert werden, dass die Piraten wohlmöglich noch auf die Rechte Seite gestoßen werden oder gar Schwulen/lesben- feindlich, da so ein Image den Piraten nur schaden wird.
Ein weiterer Teil ist das Thema Öffentlichkeitsarbeit. Hier sind die Piraten noch nicht gut aufgestellt. Meine jahrelange Erfahrung hat gezeigt, dass die Öffentlichkeitsarbeit eine der Basissäulen ist um nicht durch irreführende Medienberichte in die falsche Ecke gedrängt zu werden.
ja, ganz richtig
mir macht die tage besonders das thema kultur sorgen.
die copyright-geschichte lässt die piraten mehr und mehr als kulturfeinde erscheinen. künstler verbünden sich gegen die piraten. das ist verheerend, sind wir doch eben PROkultur; PROkreativität, PROkulturschaffende.
ein verheerendes vermittlungsproblem wenn das nicht bald angegangen wird.
aber das ist ein anderes thema.
verbesserte öffentlichkeitsarbeit: JA
Wir bräuchten dringend eine Form von Extremismus-Datei, gerade weil wir eine basisdemokratische Partei mit einem Haufen junger hochkommunikativer Mitglieder sind.
Ich stamme auf Niederbayern, dunkelschwarzer Landkreis – CSU-Mitglieder, die offen rechtsextreme Ideologien vertreten oder sich sexistisch äußern, findet man dort allerorten. Aber man hört davon fast nichts, weil die Äußerungen kaum über den Stammtisch des Ortsvereins hinausgelangen. Anders bei der Piratenpartei, nicht nur ist sie strikt basisdemokratisch organisiert und damit können alle Mitglieder Einfluss auf die Politik ausüben, sondern sehr viele Parteimitglieder haben auch das Know-how ihre persönliche Meinung wirksam zu veröffentlichen.
Ich stelle mir nun so eine Art Extremismus-Wiki vor – in der rechtsextremistische, sexistische, alle Arten diskriminierender, ggf. auch parteischädigender oder auch stark von der herrschenden Parteimeinung abweichender Äußerungen von Parteimitgliedern unter Angabe der Quelle z.B. aus Twitter, Blogs, Mails usw. durch alle interessierten Bürger gesammelt werden können.
Bereits mehrfach unangenehm aufgefallene Mitglieder kann man dann ja auch noch unter besonders intensive Beobachtung stellen. Martin Delius hat gestern im ZDF bereits gesagt, dass dem Bodo Thiesen schon Ermittlergruppen auf der Ferse sind, um weiteres Material für das nächste Parteiausschlußverfahren auszuforschen.
Gerade auch, weil jedes Mitglied sich ohne weiteres auf alle Arten Ämter, Mandate, Listen bewerben kann, ist so eine Datei ein probates Mittel Leute mit der falschen Gesinnung noch vor der Nominierung auszusortieren.
Auf Antrag einzelner Mitglieder können dann bestimmte fragwürdige Äußerungen einem parteiinternen Bewertungsgremium vorgelegt werden, das z.B. beim zuständigen Schiedsgericht angesiedelt ist. Das Gremium darf die Äußerungen dann bewerten, und dem Mitglied eventuell eine offizielle Rüge erteilen, oder möglicherweise auch Malus-Punkte zuteilen.
Ähnlich der Flensburger Verkehrssünderkartei ließe sich der Vorgang weiters sogar automatisieren, so dass gleich nach erreichen eines bestimmten Punktekontos ein Parteiauschlussverfahren gestartet wird.
Hört sich zwar jetzt alles nicht besonders piratig an, aber man sollte an dem Punkt etwas Realpolitik betreiben. Mit rechten Gedankengut ist nicht zu spaßen, das rechtfertigt eigentlich jedes Mittel die Partei sauber zu halten.
Grüße Haderlump
Extremismuskarteien sind nun wieder genau das, was wir nicht wollen. Eine verschärfte Form der Vorratsdatenspeicherung…
Anders wird es aber nicht gehen!
Denk allein mal an die Kommunalwahlen 2014 – bundesweit werden sich dann Tausende möglicherweise sogar 10000 Piraten auf Gemeinde- und Stadtratsposten bewerben.
Welch immenser Imageschaden würde für die Partei entstehen, wenn Rechtsextreme und Rassisten gleich im Dutzend unter Piratenfahne in die Kommunalvertretungen segelten.
Die relativ überschaubare Menge an Landtags- und Bundestagsabgeordneten wird man auch so noch in den Griff bekommen – bei den X-Tausend Kandidaten für die Kommunalwahlen kann das nie und nimmer gelingen. Ohne eine Datei, in der Erkenntnisse zu den einzelnen Mitglieder systematisch gesammelt, zusammengeführt und bewertet werden steht man da auf verlorenen Posten.
Sind zwar noch 2 Jahre hin, bis 2014 sehr viele Kommunalwahlen stattfinden, aber das gründliches Screening der Mitgliederbasis braucht auch seine Zeit. Wenn wir damit nicht bald anfangen, werden wir 2014 auch keine sauberen Kandidatenaufstellungen anbieten können.
Grüße Haderlump
Innerparteiliche Gesinnungspolizei? Mitglieder-Screaning? Denunziantentum? Erst mal alle Mitglieder unter Generalverdacht stellen? Und Du bist sicher, dass Du noch im Rahmen und im Geist unserer Partei denkst und handelst?
Wenn ich hier so einige Kommentare lese, scheinen jetzt einige völlig durchzudrehen…
Eine solche Kartei wäre das aus für die Partei, es ist als wenn ein Grüner Müll im Garten verbrennt
Die Grünen waren auch die Partei der Friedensbewegung, aber die Unterstützung mehrer Kriegseinsätze war dennoch nicht das aus für sie.
Das ist halt Realpolitik und muss gut erklärt werden.
Ein Kampfeinsatz im Kosovo war also selbst für die damals noch recht dogmatischen Grünen durch humanitäre Gründe zu rechtfertigen.
Und die Piraten sind normalerweise eher pragmatisch orientiert, und da wird man eine kleine Datensammlung für einen guten Zweck, um Rechtsextreme ausschließen zu können, doch wohl noch rechtfertigen können. Die Ganze soll ja nicht im Geheimen ablaufen, sondern ganz Transparent im Netz dokumentiert werden.
Ansonsten sehe ich, zumindest bei Kommunalwahlen, X Rechtsextreme, die mittels der Piratenpartei auf Ratsstühlen landen werden.
Volle Zustimmung!
Und bitte unbedingt noch die Mülltonnen vor dem Haus der verdächtigen Parteimitglieder durchwühlen. Vielleicht hat das verdächtige Subjekt/Objekt/Prädikat ja heimlich Thilo Sarrazin, diesen alten Nazi, oder Necla Kelek, diese islamophobe Schlange, gelesen?
Ich rate auch noch zur Anschaffung einer Videoausrüstung – zu Überwachungszwecken aus der gegenüberliegenden Wohnung.
MfG
Frank
PS:
Ironie aus
[…] Erste Informationen zu Konferenz finden Sie >>HIER<< […]
Eigentlich sollten alle Meinungen und Ansichten die weder gegen das StGB noch gegen das GG verstossen diskutiert werden.
Nun aber eine Gesinnungsjustiz einzuführen für Aussagen die durch die Meinungsfreiheit sowie auch die Gesinnungsfreiheit gedeckt sind und gegen die es keinerlei rechtliche Handhabe gibt ist ein äusserst gefährlicher Weg. Sollen Personen im nachhinein für völlig legale Aussagen vor ein Gesinnungstribunal gestellt werden ?
Welche Bedeutung hat dann noch der Rechtstaat wenn ein kleines Grüppchen im Stil von Kaiser Nero den Daumen hebt oder senkt und so über Recht und Unrecht entscheidet ?
Will man zu Themen wie der Ausländer- , Asyl- und Migrationspolitik keine Debatten mehr zulassen , denn darauf läuft es hinaus wenn nur jemand ‚rassistisch‘ schreien muss um andere Meinungen dämonisieren und Parteiausschlüsse einzuleiten ?
Wie weit soll das dann gehen ? Wo soll die Grenze sein ?
Steht man in Zukunft schon mit jeder nicht-linken Ansicht auf der Abschussliste der unheiligen Inquisition ? Wünscht man sich wirklich eine Debattenkultur wie in der DDR Volkskammer ?
Die Demokratie lebt eigentlich vom Austausch der Meinungen , und ein demokratisches System sowie auch eine Partei sollten auch abweichende Meinungen ertragen können
Rechtsextremismus ist aber keine Meinung sondern einn Verbrechen.
Linksextremismus ist auch keine Meinung, sondern ein Verbrechen.
Das schlimme an der Diskussion jetzt ist nicht, dass man den Piraten rechtes Gedankengut vorwirft, sondern das sind solche Relativierer wie Du. Rechtsextremismus und seine Folgen mit einem irgendwie gearteten Linksextremismus gleichzusetzen zeugt wirklich nicht von viel Verstand.
Wie gesagt, „rechts“ ist nicht gleich „rechtsextrem“, und die Gemeinsamkeiten von Links- und Rechtsextremismus sind eine historische Tatsache. Beide Extremismen zeigen und zeigten sich durch Gewalt gegen Menschen und demokratiefeindlichkeit aus. Die Linksextremisten sind auch fast Ausnahmslos Kommunisten und Anarchisten, die natürlich ihre politischen Gegner das anderen Lagers bekämpfen. In Einem Rechtstaat haben beide Gruppen nichts zu suchen. Laut dem aktuellen Bericht des Innenministeriums für politische motivierte Kriminalität 2011 ist ein Anstieg linksmotivierter Straftaten von 563 auf 952 Fälle zu verzeichnen (+69%), darunter 206 Gewaltdelikte (+ 59%), denn 2010 waren es noch 130 Gewaltdelikte. Die rechtsextremen Straftaten gingen dagegen von 1809 auf 1693 Fälle zurück. Die darin enthaltene Anzahl rechtsmotivierter Gewaltdelikte ging von 98 auf 84 zurück.
Rechtspopulismus ist nun wirklich das allerletzte. Dass diese Diskussion sein muss ist schon sehr schade. Ich habe Euch als echte Alternative gesehen. Ich hoffe ihr kriegt nochmal die Kurve. Jedem Rechten, jedem heimlichen Verehrer von Haider, Berlusconi, Orbàn und Co, jedem Sexist oder Antisemiten sollte die Lust daran vergehen auch nur zu erwägen Pirat zu werden. Dann werd´ich vielleicht auch mal einer.
Keinen µ-Meter…der rechten Gewalt und dem Sexismus. Dafür brauchen wir keine Konferenz!
Sofortausschluss von Mitgliedern, die sich fremdenfeindlich oder sexistisch äussern,
auch wenn sie sich danach entschuldigen.
ALLES andere ist indiskutabel und widerspricht unseren Zielen und unserem Parteiprogramm oder kennt ihr das nicht?
Wenn das nicht innerhalb einer Woche abgearbeitet ist, dann trete ich spontan aus der Partei aus.
Dann bekommen die Grünen wieder meine Stimme bei der NRW-Wahl am 12. Mai 2012
Mein Alias Promzahl war fehlerhaft, Tippfehler
Ich stehe für meine Meinung öffentlich mit meinem Namen, nur sollte der korrekt sein
Ich bin vollkommen entsetzt über diese wachsweiche Pressemitteilung. Der Herr Semken und der Landesvorstand glauben tatsächlich, vor dem Hintergrund wachsender rechtsextremer Gefahr in Deutschland – ich denke hier mal nur an die neun Morde an unschuldigen Menschen mit Migrationshintergrund . Mit ein wenig Wischwaschi wegzukommen.
Herrr Semken, Sie schreiben, Sie hätten aus dem Geschehenen gelernt und würden das heute nicht mehr so schreiben. Bitte sagen Sie mir einfach Folgendes:
1. Was haben Sie gelernt
2. Wie würden Sie das heute formulieren
Um Antwort wird gebeten und glauben Sie ja nicht, dass ich Ruhe geben werde.
Wenn nicht innerhalb einer Woche klar erkennbar ist, dass wir Rassismus und Sexmismus mit Parteiausschluss ächten,
dann bin ich nur kurze Zeit Pirat gewesen und wähle bei der NRW-Wahl am 13. Mai 2012 wieder die Grünen und nicht die Piraten und trete aus der Piratenpartei aus.
Alles andere kann ich nicht mit meinem Gewissen vereinbaren.
Ich habe noch Grundsätze, zu denen ich stehe!
Piraten, die sich rassistisch oder sexistisch äussern, widersprechen ausserdem unserem Grundsatz programm, schon mal gelesen?
R.Baschek, Essen
Also, ich habe mir das alles mal im Original durchgelesen, was Hartmut da so von sich gegeben hat. Ist nicht meine Meinung, aber an und für sich vertretbar. Und natürlich ist er kein Nazi. Er hätte aber wissen müssen, dass Medien Halbsätze aus dem Zusammenhang reißen… Das ist hochexplosives Terrain, da muss man sich vorher fünfmal überlegen, was man von sich gibt, damit wirklich keine Missverständnisse entstehen können. Erinnert ihr euch noch an Frau Däubler-Gmelins Busch/Hitler-Vergleich. Sie wollte nur darauf hinweisen, dass es immer schon Politiker gegeben hat, die mit außenpolitischer Härte ablenken wollen, wenn es im Inland Probleme gibt… Die Presse hat daraus Busch=Massenmörder/Diktator gemacht. Sie hätte das wissen müssen – sehr dumm von ihr. Sie musste zurücktreten, vorher war keine Ruhe. Ich fürchte, hier ist es auch so.
Ja, es muss für die Piraten ein paar eiserne Grundsätze geben, gegen die sie nicht verstoßen dürfen. Verharmlosung des Holocausts, z. B. Diese Grundsätze müssen transparent aufgestellt werden. Und im Vorhinein auch klar benannt werden. So allgemein „Sexismus“ oder „Rechtsradikalismus“ ist zu unbestimmt.
Und wer dagen nachweislich verstößt, muss aus der Partei ausgeschlossen werden. Klar haben aber auch Leute eine zweite Chance verdient. Teilweise ist die Diskussion auch etwas scheinheilig. Bundespräsident Carstens war z. B. erst bei der NSdAP und dann bei der CDU. Sowas gab es auch übrigens bei der SED. Man muss auch Leuten zubilligen, dass sie mit dem Alter zur Vernunft kommen. Aber das muss dann wirklich so sein. Carstens hätte auch nicht in der CDU bleiben können, wenn er NSdAP-Thesen verbreitet hätte.
Als neue Partei wird man nicht verhindern können, dass sich Rechtsradikale einschmuggeln und eventuell auch gewählt werden. Es gibt ja auch ganz klare Unterwanderungsversuche. Deswegen: Klarer Fahrplan, wenn jemand den Holocaust leugnet, die Voraussetzungen des Straftatbestands „Volksverhetzung“ erfüllt usw.
Meinungsfreiheit gilt nun mal nicht absolut, sondern sie endet immer da, wo versucht wird die Freiheit anderer Personen einzuschränken – Beleidigungen, Verleumdungen usw. können niemals durch die Meinungsfreiheit legitimiert werden.
Und das gleiche gilt auch für alle rechtsextremen, rassistischen, nationalistischen, sexistischen und alle Arten diskriminierender Äußerungen die immer gegen die Freiheit und Würde anderer Personen gerichtet sind (übrigens auch solche gegen z.B. Berufsgruppen wie Bänker).
Da rächt sich dann wieder eurere windelweiche Stellungnahme zu Meinungsfreiheit und Rechtsextremismus von vor ein paar Tagen:
„Aus diesem Grunde halten wir es auch für äußerst unangebracht und unangemessen, in aller Öffentlichkeit für die Forderung nach der Entkriminalisierung der Leugnung des Holocaust einzutreten.“
Man sieht in Diskussionen, dass es in der Piratenpartei einen relativ großen Kreis von Befürworter eines unbeschränkten Rede- und Meinungsfreiheitsrechts gibt.
Und die meinen damit auch die Freiheit von Meinungen, die niemals frei sein dürfen.
Und da reicht es nicht, diesen Entkriminalisierungsbefürwortern krimineller Meinungen nur die Befähigung zu entziehen sich auf Ämter zu bewerben. Es gehört ihnen unmissverständlich klargemacht, dass für sie kein Platz innerhalb der Piratenpartei ist.
Es gibt doch bereits einen Unvereinbarkeitsbeschluss zu Scientology, etwas ähnliches wird man für Entkriminalisierungsbefürworter und radikale Meinungsfreiheits-Extremisten auch hinbekommen
sehr geehrte frau fischer, ich teile ihre sicht, was von ihnen benannte „entkiminalisierungsbefürworter“ angeht nicht.
nach dieser logik wäre es unmöglich bestrafungen abzubauen, was einmal da wäre könnte nie wieder weg.
um das beispiel holocaustleugnungsentkriminalisierung aufzugreifen und hitlers „mein kampf“ freizugeben (wie bei diesem fall in niedersachsen):
ich persönlich, der ich jahrelang antifaschistisch tätig bin und den holocaust für eine schreckliche historische tatsache halte befinde dennoch die forderung nach einer entkriminalisierung oben genannter für legitim, auch wenn es wohl nicht auf meiner eigenen agenda stände selbiges zu fordern.
die piraten sollten durchaus soviel vertrauen in die basisdemokratie haben das sich forderungen die von so vielen nicht geteilt werden auch nicht durchsetzen.
um noch einmal kurz auf „mein kampf“ zurückzukommen:
ich halte verbote von büchern für gefährlich. bei „mein kampf“ sorgt es in meinen augen lediglich für eine unnötige mystifizierung (der böse staat verbietet mir zu lesen was ein so schrecklicher mensch denn geschrieben haben soll). soll doch jeder lesen was da für ein schwachsinn drin steht! ich fühle mich durchaus in der lage alles was in diesem buch drin steht sachlich widerlegen zu können bzw. klar und logisch als schlecht und falsch darzulegen.
nun kann man anderer meinung sein und sagen das besonders für junge, wenig gefestigte menschen ein solches buch brandgefährlich ist.
– und eben darüber sollte man zumindest innerhalb einer partei diskutieren (dürfen).
mit freundlichen grüßen
alexander rost
p.s.: mir wurde auch gesagt das jener pirat aus niedersachsen noch weiteres „losgelassen“ hat uns sich so in der summe das gesamtbild von ihm ergibt.
da kann ich nichts zu sagen da mir die details nicht bekannt sind, doch vertraue ich darauf das die piraten in niedersachsen gescheit mit dem thema umgehen.
Ich weiß auch nichts darüber, ob der Pirat aus Niedersachsen noch weiteres losgelassen hat.
Jedenfalls wird nach den Stellungsnahmen aus Niedersachsen, Berlin, Bayern, Bremen nicht mehr akzeptiert, dass Mitglieder, die die Entkriminalisierung des Holocausts fordern sich für Mandate bewerben.
Ich stelle aber fest, das viele Piraten das Meinungsfreiheitsrecht sehr weitgehend, auch über die Grenze der Holocaustleugnung hinaus, auslegen wollen. Auch du mäanderst ja ziemlich durch das Thema, hältst die Forderung nach einer Entkriminalisierung für legitim, ohne sie aber selbst zu fordern.
Jedenfalls hat man nun eine ganze Anzahl von Mitglieder in der Partei, denen die Befähigung abgesprochen wird sich auf Ämter und Mandate zu bewerben.
Das ist aber nun mal äußerst inkonsequent – in einer basisdemokratischen Partei hat ein Mitglied das sich nicht auf Mandate bewerben kann dennoch die gleiche Einwirkungsfähigkeit auf die Parteipolitik wie alle anderen Mitglieder auch und zweitens hat es durchaus die Möglichkeit sich öffentlichkeitswirksam zu äußern.
Logischer wäre es stattdessen das Mitglied aus der Partei auszuschließen, außer es akzeptiert den Maulkorb, sich nicht mehr öffentlich zu diesem umstrittenen Thema zu äußern.
Parteiausschluss ist kein souveräner Umgang.
Die etablierten „political correctness“-Parteien arbeiten mit „Ausgrenzung“.
Das löst aber das Problem nicht.
Man sollte gefährliches Gedankengut mit Argumenten entwaffnen.
Durch Diskussionen die Widersprüche einer falschen Ideologie aufzeigen.
Therapieren, anstatt Isolieren.
Ausgrenzung ist keine Lösung!
„gefaehrliches Gedankengut mit Argumenten entwaffnen“ funktioniert ganz prima . Das merkt man an Moelln und Solingen (zur Erinnerung: Rechte Brandanschläge) und wenn man der Mordbande um Uwe Mundlos auch die richtigen Argumente entgegengehalten hätte, wären die Nazimorde ganz sicher auch nicht passiert.
Das waren keine „rechten Brandanschläge“, sondern rechtsextremistische.
Vorab: bin kein Pirat sondern Demokrat und Vertreter der Individualintelligenz und nicht der Schwarmdummheit.
Zum Thema: Habe ich das jetzt richtig verstanden? ihr habt einen Vorsitzenden der durch einen Beitrag rechtsradikales Gedankengut verbreitet und eine damit konform gehende Grundeinstellung aufgezeigt hat? Und nur weil er aufgrund des öffentlichen Drucks zurückrudert darf er Euch weiter repräsentieren anstatt erstmal von allen öffentlichen Funktionen zurückzutreten und seine „Wandlung“ und Einsichtigkeit durch Taten unter Beweis zu stellen?
lol
dialog statt gewalt 😉
dialog statt gewalt 😉 ich bleibe dabei!
ich folge hiermit aus freien Stücken in Übereinstimmung meiner eigenen Meinung den Aufruf von Marina Weisband
Ich distanziere mich von
– Rassismus
– Nationalsozialismus
– Geschichtsrevisionismus
– Antisemitismus
– Islamophobie
– Homophobie
– Sexismus
– und jedem weiteren Weltbild, das Menschengruppen ausgrenzt oder verachtet, wegen Dingen, für die sie nichts können.
Ich möchte das nirgends haben und schon gar nicht in meiner Partei
Michael Herbst
Bezirksverordneter in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
hat semken wirklich antifas, die gegen nazis zb in blokaden vorgehen, als dreck bezeichnet?
wenn ja, was bringt dann seine entschuldigung? entweder hat semke eine meinung und hat die geäußert und wenn er gesund im kopf ist, weiß er doch was er so äußert den lieben langen tag, als politikfuzzi.
dialog statt gewalt
Brav, Piraten,
da seid ihr aber fein über das Stöckchen gesprungen, das euch die Medien hingehalten haben. Auf geht’s Piraten! Immer tapfer gegen „Rechts“ kämpfen! Reiht euch ein, in die Deutschlandabschaffer-Einheitsfront! Mit entschlossenem Filesharing-Kommunismus, Kiffen und Inzest für alle gilt es der faschistischen Bestie entgegenzutreten.
Falsch, das ist kein Stock,den die Medien hingehalten haben. Herr Semken hat ja wohl freiwillig sein Geschwätz abgelassen.
es geht darum, allen -ismen entgegen zu treten. sei nicht so angegriffen.
Was überhaupt nicht in Ordnung ist in diesen ganzen aufgeregten Debatten, ist die Gleichsetzung von „rechts“ mit „rechtsradikal“ oder gar „rechtsextrem“, bzw. die synonyme Verwendung dieser Begriffe. Denn:
Einfach nur „rechte“ Positionen innerhalb des demokratischen Spektrums sind durch das per Grundgesetz verbriefte Recht auf freie politische Willens- und Meinungsbildung verfassungsrechtlich geschützt, denn sie sind als solche nicht gleich verfassungsfeindlich oder antidemokratisch. Wer gegen diese Grundrechte agiert, ist ein Verfassungsfeind.
„Links“ ist zudem nicht automatisch gleichzusetzen mit „menschenfreundlich“ wie es die Betroffenen gerne propagieren, das hatte einst die linksradikale KPD gezeigt (Spartacusaufstand, Gewalt gegen SPD-Mitglieder und Konservative, etc.), die RAF (über 30 Morde), die heutigen Linksradikalen mit ihren gewalttätigen Übergriffen auf Zivilpersonen und Polizisten, sowie die über 100 Mio. Opfer des Kommunismus (Lenin, Stalin, Mao, Pol Pot) weltweit. Nicht zu vergessen ist auch die SED-Diktatur des Unrechtsstaates DDR, der alleine über 1000 Menschen bei ihrem Versuch in die Freiheit zu fliehen zum Opfer fielen. Schlimm genug, dass damalige Verantwortliche der SED und IMs heute noch politische Ämter besetzen.
Rechtsextremismus ist genauso zu verurteilen und bekämpfen wie der Linksextremismus. Keine dieser beiden Erscheinungsformen des Extremismus und dessen Gewalt ist „besser“ oder „menschenfreundlicher“ als die andere. Auch die Bekämpfung von Rechtsextremismus bei Ausländern („Graue Wölfe“) und des Islamismus dürfen nicht vergessen werden.
Selten so gelacht was weisst du eigentlich vom Spartacusaufstand.
Da gibts eigentlich nichts zu lachen – auch wenn gerade eine schlechte Spartacus-Serie gestartet hat. 1918, 1919 war im Deutschen Reich Nach-dem-Weltkrieg-Bürgerkrieg: kommunistische Bewegungen gegen völkisch-nationalistische Bewegungen – und unter sich selbst in Händeln verstrickt – ein Bürgerkriegschaos: Ebert gegen Eichhorn, vom Volksrat gewählter Polizeipräsident: welche Autorität mit welchem Waffeneinsatz setzt sich durch – – „Spartakusaufstand“ war das Ende vom Anfang der Oktoberrevolution – Luxemburg, Liebknecht, Levi – die „Spartakisten“ hatten damit unmittelbar wenig, mittelbar sehr viel zu tun.
es ist in meinen Augen witzig, wie sehr ‚Linke‘ sich so gerne auf Spartakus berufen:
Königs-/Fürstensohn (Balkan, röm. Zeit, ~70 vor, daher sagen wir mal Sohn des örtl. Machthabers), als Kriegsgefangener versklavt, zum Gladiator gemacht, führt eine Sklavenaufstand an und wird entmachtet, da er zu gemäßigt ist (die Armee/Revolutionsheer spaltet sich mit fatalen Folgen, er versucht, zu retten, was möglich ist und kommt um…)
So ist es. Umso unverständlicher, dass die Berliner Piraten den Kampf gegen Extremismus ausschließlich auf den Rechtsextremismus verengen und dazu nun eine Art „antifaschistischen Volkskongress“ gegen „Rechtsabweichler“ veranstalten wollen. Dabei ist es doch offensichtlich, dass die eigentliche Gefahr der Unterwanderung von Links kommt. Dazu braucht man doch nur mal einen Blick ins Piratenprogramm zu werfen, das in Inhalt und Duktus die linke Unterwanderung bereits deutlich erkennen lässt: „Rassismus“, „Sexismus“, „Geschichtsrevisionismus“ und „Islamophobie“ sind beispielsweise klassischer linksextremistischer Neusprech. Und auch im Netz muss man nicht lange suchen, um Seiten wie „http://piratengegenrechts.org/“ zu finden. Die Seite wird von dem nicht ganz unbedeutenden Parteimitglied Angelika Beer betrieben. Es finden sich dort zahlreiche Aufrufe zu Demonstration mit offener Flanke hin zu linksextremistischen Gruppierungen, Verweise auf linksextremistische Webseiten wie indymedia oder Verhöhnungen deutscher Bombenopfer mit Artikeln wie „Keine Träne für Chemnitz und Nirgendwo“ (http://piratengegenrechts.org/2010/03/04/keine-trane-fur-chemnitz-und-nirgendwo/).
Gut gepoltert, die CDU macht doch auch Netzpolitik, du kannst gern wechseln mit deiner Extremismus-Ansicht.
Zunächst einmal Prima… genau dafür schätze ich diese Partei. Die Vielzahl an Meinungen und den offenen Schlagabtausch in der Diskussion. Ihr streitet drüber und Ihr fasst das Thema an selbst wenn das bedeutet in der eigenen SCH…. zu wühlen. Und da Ihr das öffentlich macht wird das diese Partei in meinen Augen nur noch stärker machen aber nur wenn Ihr nen kühlen Kopf bewahrt.
Diese Probleme zu lösen wird garantiert nicht mit einem Schnellschuss möglich sein denn es ist ein Menschliches Problem und mindestens so alt wie die Menschheit selbst.
Diese Konferenz ist aus meiner Sicht, ein auf jeden Fall geigentes Mittel denn sie Vermittelt Glaubwürdigkeit. Glaubwürdigkeit dass Ihr Innerparteiliche Probleme habt, dass Ihr sie erkannt habt, dass Ihr dazu steht und Ihr sie Lösen wollt.
Ein Rücktritt würde im meinen Augen nur vermitteln, dass ihr an der Spitze nur Weicheier, Mimosen und Sensibelchen habt. Meinen aufrichtigen Respekt an alle Piraten die täglich im Interesse der Öffentlichkeit stehen.
Seine Meinung frei Äußern zu dürfen ist ein aus meiner Sicht aus gutem Grund verfassungsrechtlich garantiertes und äußerst kostbares Recht, das mit viel Blut bezahlt wurde.
Das Grundidee der Piratenpartei, so wie ich es Verstehe, soll es Ermöglichen, dass jedem die Möglichkeit zur Verfügung gestellt wird, sich entsprechend seiner Gesinnung eine fundierte Meinung zu Vorschlägen zu bilden, die das Tägliche zusammenleben regeln sollen. Entsprechend kann er diese Vorschläge dann unterstützen oder auch nicht unterstützen oder auch selbst Alternativen vorschlagen. Umgesetzt wird dann der Vorschlag, der die höchste Zustimmung erhällt. Das muss nicht immer der Weisheit letzter schluss sein aber die Entscheidung wird von einer Mehrheit getragen. Gerade wenn ich mit meiner Meinung in der Mehrheit bin, erwarte ich jedoch zumindest, dass akzeptiert wird, dass ich anderer Meinung bin und mir erlaubt ist diese auch öffentlich zu vertreten.
Ich denke, dass schon allein die Möglichkeit sich wirklich eine Meinung bilden zu können dazu führen wird, dass manche Gesinnungen und Meinungen dann noch weit weniger Zustimmung finden werden, als sie es heute tun.
Die Medienwirksamkeit solcher Stürme im Wasserglas sollte dennoch jedem Piraten bewusst sein. Den anderen Parteien ist das ganz sicher bewusst, Denn sie haben da schon deutlich mehr Erfahrungen gemacht und ich traue ihnen auch zu, sowas kalkuliert einsetzen zu können. Da haben einige Angst um Ihre Butter auf dem Brot und die Reaktionen und das Verhalten der anderen Parteivertreter in den Medien, drängen mir die Frage immer mehr auf, ob da nicht von so manchem Strategen versucht wird:
1. Den Piraten in den Medien einen ideologischen Anstrich im klassichen Sinne zu verpassen.
2. Einen Anstrich zu verpassen der moralisch fragwürdig ist. Und ich rede hier nicht vom Runteralden von Musik sondern von Antidemokratischen Gesinnungen.
Währe ich Parteistratege einer der anderen Parteien….. ich würde es genau so machen wie hier. Nur mal angenommen dem währe so….
Glückwunsch meine Damen und Herren 5% sind mir gerade voll auf den Leim gegangen und werfen mir in ihrem Eifer Tonnenweise Munition hinterher. Einige schreien gerade danach, die Verfassungsrechtlich garantierte Meinungsfreiheit auf dem Altar der Bekämpfung von Diskriminirung Sexismus und Rechtsextremismus zu Opfern. Ach ja konkrete Vorschläge für eine Automatisierte Überwachung, zur Durchsetzung und Sanktionierung falls jemand doch mal seine Meinung nicht für sich behalten kann, werden ebenfalls gleich mitgeliefert. Ja diese Nerds sind wirklich verdammt schnell.
Und das wo die Neuregelung des Rederechts im deutschen Bundestag erst gestoppt wurde.
Na auf die Erklärungsversuche bei einer Talk – Show bin ich schon mal gespannt. Mal sehen in welchem Licht die Piratenpartei dann steht.
Mission Accomplished.
Nur mal angenommen ich währe so ein Parteistratege….. Ich könnte nicht mehr vor lauter lachen.
Ich weiss nicht was es bei einer Rassismuskonferenz zu diskutieren gibt.
Hartmut Semken: „Es sind die ‚Rausschmeißen‘ und ‚wir müssen uns abgrenzen‘ immer-wieder-Herunterbeter, die das Naziproblem der Piraten darstellen, nicht die Bodos…“
Nun hat er sich für seinen Beitrag entschuldigt.
Jetzt müssen wir ihn weiter aushalten?
Pirat Bodo Thiesen hatte in einer Mailingliste Polen die Schuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs gegeben und einen verurteilten Holocaust-Leugner verteidigt.
Am Dienstag ist ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn gescheitert, weil er bereits mit einer Geldstrafe verurteilt wurde. Mehrfach-Bestrafungen einer Tat sind rechtswidrig.
Jetzt müssen wir ihn weiter aushalten?
Ich kann das nicht.
Ich erinnere an „Die Grundrechte“, Artikel 1, Absatz (2) und Artikel 3, Absatz (3)
[Zitat]Am Dienstag ist ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn gescheitert, weil er bereits mit einer Geldstrafe verurteilt wurde.[/Zitat]
Pardon, das ist gleich in mehrfacher Hinsicht falsch:
1.) Bodo wurde wegen seiner Äußerungen nie zu einer Geldstrafe veruteilt
2.) Ein Parteiausschluss scheiterte daran, dass wegen dieser Äußerungen schon eine Ordnungsmaßnahme (Verwarnung) verhängt wurde
3.) Das Urteil wurde am Montag und nicht am Dienstag verkündet.
Ich wäre nicht unglücklich darüber, wenn näher an der Faktenlage argumentiert würde…
nur eine kleine Klarstellung:
@ Reinhard Baschek (Piraten-Alias Primzahl)
Bodo hat sich -mehrfach- öffentlich von früheren Äußerungen distanziert, das wird -fast- nie erwähnt, passt nicht ins ‚rechte‘ Bild; er hat auch solche Äußerungen NICHT wiederholt
er ist NICHT zu einer Geldstrafe verurteilt worden.. das geht weder vom Vorstand, noch von irgendeinem Schiedsgericht aus; gelaufen ist: Amtsenthebung (Mitglied im Landeschiedsgericht) und Aberkennung der Wählbarkeit für ein Parteiamt, zeitweilig; ist als Ordnungsstrafe durch ein Vorstand wirksam geworden, da B. dem NICHT widersprochen hat
Also (an alle) erst informieren/lesen (macht klar einen Vorteil), dann schreiben…
@Georgberlin & @Michael Ebner
Natürlich bin ich sehr dankbar für die Korrekturen,
aber welche von den beiden Korrekturen entspricht nun der Wahrheit?
Ordnungsmaßnahme (Verwarnung) oder Ordnungsstrafe durch den Vorstand.
Oder ist das identisch?
In Blogs von nahestehenden Bekannten von Bodo hatte ich erfahren, dass er offenbar ein Problem mit Verschwörungstheorien hat.
Daraus habe ich auch schon gefolgert, dass Bodo kein Nazi ist.
Ein Glaube an Verschwörungstheorien, wie der zur Mondlandung, Kennedy-Ermordung, 09/11 oder eben dem Holocaust hat sicher keinen rassistischen Hintergrund,
aber wenn man nur den Polenüberfall und die Holocaustleugung erwähnt, dann macht es einen ganz anderen Eindruck. Unglücklich gelaufen ..
Dann tut es mir sehr Leid, dass nun so sehr auf ihm herumgedroschen wird.
Aber bitte, bitte, teilt das den Medien dann auch genauso mit!
Wir haben doch medienpolitische Sprecher, Vorstand, Generalsekretär, Politische Geschäftsführer usw., die solche Fakten auf Pressekonferenzen vortragen können.
Was tun die eigentlich um Schaden von uns Piraten abzuwenden?
Eine äußerst knappe Äusserung von Sebastian Nerz zu diesem Thema hat uns sicher eher Schaden zugefügt!
[…] Den Blogpost […]
Liebe Piraten und Hoffnungsträger,
Super ist schon mal, dass solche Themen offen und transparent diskutiert werden!
Aber, warum lässt ihr euch von den anderen Parteien mit diesem Thema so vor euch hertreiben? Da sind doch Medien- und Kommunikationsprofis am Werken, welche euch in in ein schiefes Licht stellen wollen.
hallo karl,
ist doch -egal wie schief- schon schön, im licht zu stehen!
Die Gesellschaft und damit auch die Piraten brauchen dringend eine erneute Aufklärung, wenn es denn je schon mal eine ehrliche Aufklärung gegeben hat.
Weder unsere Eltern, Großeltern oder politischen Vetreter haben ehrliche Aufklärung betrieben, sie haben geschwiegen, verharmlost, relativiert und gelogen, oder glaubten mit Plattitüden dem öffentlichem Gewissen Genüge zu tun.
Sie haben verdrängt indem sie sich und anderen einen Denk- und Mauklkorb verpassten und das Entnazifiziereung nannten, um nichr mehr dran denken zu müssen, geschweige denn darüber reden, statt sich selbst zu hinterfragen, wie sie zum Rassisten werden konnten.
Sie haben die Übergänge vom Heimatgefühl, Lokalpatrioten und stolzem Deutschen zum Rassisten nie genau beleuchtet, wollten nicht hinschauen, was mit ihnen passiert ist, wie ihr falscher Stolz, geboren aus Mangel an Selbstwertgefühl und Neid, zur Überheblichkeit und Abwertung wurde.
Erst wenn das geschieht, kann ich aufhören mich dafür zu schämen ein Deutscher zu sein.
Es gibt keinen Grund, sich zu schämen, Deutscher zu sein. Die Vergangenheit wurde zudem vorbildlich aufgearbeitet, wofür die Deutschen international viel Lob erhielten, und was inzwischen als Referenz für ähnliche Projekte gilt.
Ihr Kommentar unterstellt zudem nicht nur eine Kollektivschuld und Sippenhaft, sondern auch, dass alle Deutschen Rassisten und Nazis gewesen seien, was nachweislich falsch. ist. Zur Erinnerung: 43% der Deutschen hatten die NSDAP gewählt, der größte Teil war selbst Opfer der Diktatur, so wie die Mehrheit in der UdSSR und der DDR. Wie das ist, kann man heute im Iran oder Nordkorea beobachten, aber auch in China und Saudi-Arabien sieht es mit der Freiheit nicht besonders gut aus.
PS: Und wie stehen Sie zu den Menschen und Systemen, die die Unrechtstaaten UdSSR und DDR überhaupt erst möglich gemacht haben?
hallo baharri,
sich aufzuklären ist ein weg, den man selbst gehen muss. wenngleich ich dir zustimme, dass maulkörbe und wegdenken nicht helfen, ist doch jeder für sich gefragt, die allgemeine meinung zu hinterfragen und für sich zu beleuchten. ich bin absolut mit dir dáccord, dass keine nation sich über eine andere in hybris überheben darf, dass wir als deutsche aber trotzdem patriot sein dürfen.
Letzten endes sind wir aber alle bürger einen orts:
Planet Erde.
und hier kommen andere massstäbe ins spiel.
globale probleme wie
klimaerwärmung
globale armut
globale kriege
globaler hunger
globale umweltzerstörung
erfordern globale strukturen, die sich damit befassen. hier nur national zu denken hilft niemandem, verschiebt nur das problem in den verantwortungsbereich anderer menschen, die genausowenig können wie wir.
ähnlich sieht es mit den problemen globaler wirtschaft aus.
globale ausbeutung von arbeitern
kinderarbeit
leiharbeit/sklaverei
ich denke, es wird insgesamt zeit für ein globales umdenken.
Stimme ich dir zu, es ist an der Zeit global zu denken.
Ich habe auch nichts gegen Patriotismus oder Stolz, obwohl ich dann immer hellhörig werde und genau hinschaue, in dem Bewußtsein, das hier auch ein bedeutendes und leider für einige im Nebel liegendes Tor zum Rassismus befindet.
…vom Fussballfan zum gewaltbereiten Hooligan…
So lange sich die Piratenpartei nicht klar von Rassismus, Diskriminierung und Sexismus distanziert und politische Aktivisten in den Reihen hat, die sich in dieser Weise öffentlich äußern, bleibt die Partei für mich unwählbar. Ich bin aber zuversichtlich, dass die offene politische Diskussion und Auseinandersetzung mit diesem Thema zu Konsequenzen führen wird und die Partei sich in Zukunft eindeutig positioniert. Gerade dieses Thema ist für viele Menschen existentiell und ich bin hoffnungsvoll, dass ihr es hinbekommt, auch gegen einzelne vehemente Widerstände aus den eigenen Reihen, ein Parteiprogramm zu entwickeln, das für Bügerrechte, Rechte des Einzelnen und Mitbestimmung steht. Dafür braucht ihr keine Rassisten und Menschen, die ganze Völker und Religionen beleidigen und diffarmieren, sonderen offene und tolerante Menschen, die den Dialog suchen und keine Grenzen setzen, wo eigentlich Brücken hingehören.
Na dann wähle doch weiter deine Linkspartei.
Für die ist ja jede nicht neo-kommunistische Ansicht oder freie Rede außerhalb ihrer Dogmen und der politisch verordneten Korrektheit rechts.
Wenn du aus den Piraten nur eine bessere Linkspartei und neues Pöstchensammelbecken machen willst, glaube ich kaum dass die da mitmachen.
Dieses ganze Gefasel und Gesülze plus künstlicher Aufgeregtheit von Rechtsradikalität, wenn einer mal unbequeme Dinge ausspricht, geht mir auf den Sack.
Die Linken seit mit ihren ideologischen Rechtsanspruch doch nichts besseres als Salon.- und rot lakierte Faschisten.
Ich habe mir eben den Aufruf vom 10. April von den Piraten Schleswig-Hohlstein durchgelesen, der von den Berliner Piraten ebenfalls angenommen worden ist. Liebe Leute, diese Resolution ist antisemitisch. Alleine schon im ersten Absatz schafft man es nicht, die Opfer korrekt anzusprechen: Es waren 6 Millionen Juden und nicht, wie man schreibt, 6 Millionen, die einer anderen Religion bzw. Ethnie angehört haben. Solche Formulierungen sind Verharmlosungen pur, weil sie die Opfer ein zweites mal verschweigen und ohne Namen stehen lassen. Sie wurden ermordet weil sie Juden waren. Weiters, noch im selben Absatz, schafft man es tatsächlich, hinter bereits Anerkanntem zurückzufallen, nämlich die Bundesrepublik anerkennt ihre ewige Schuld. So, und was machen die Piraten daraus, was schreiben Sie?! Eine Mahnung zur Verpflichtung für mehr Toleranz. Also, Leute, geht es noch??!!
Ich denke, ihr seid keine Antisemiten, sondern einfach ungebildet und borniert. Bitte, macht jetzt endlich klare Kante gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus und lasst Euch von guten Leuten informieren. Mit solchen schwabbeligen, inkonsistenten Resolutionen macht ihr jedenfalls keine Meter.
Was soll daran „Antisemitisch“ sein? Man kann es auch übertreiben. Außerdem hat die Bundesrepublik Deutschland nie „ewige Schuld“ anerkannt, sondern, korrekt, von Verantwortung gesprochen, denn es gibt keine Kollektivschuld, nur eine individuelle, und Schuld laden auch nur die Menschen auf sich, die sich schuldig gemacht haben. Eine rassistische „Erbschuld“ gibt es daher auch nicht.
@Carlos:
Wenn ein ganzes fanatisiertes nationales Kollektiv (von einigen vereinzelten rühmlichen Ausnahmen abgesehen) einen Genozid an 6 Millionen Mitmenschen verübt, dann ergibt Deine These von der rein und ausschließlich individuell zu verortenden Schuld keinen logischen Sinn.
Denn wenn ein ganzes nationales Kollektiv -von Zigmillionen fanatisierten und blind dem „Führer“ folgenden Deutschen- alles bis dahin Dagewesene an Krieg und planvoller Massenvernichtung realisiert und in den Schatten stellt, dann war daran gewiss nicht der „Führer“ alleine dran schuld, sondern logischerweise das gesamte mordende völkisch-nationale deutsche Kollektiv!
Aber der Genozid wurde eben NICHT von einem ganzen nationalen Kollektiv“ verrichtet, also nicht vom gesamten deutschen Volk, sondern nur von den verantwortlichen Tätern der SA, SS und teilen der Wehrmacht. Außerdem waren auch Österreicher als Teil des Deutschen Reiches involviert, so wie viele weitere Helfer in ganz Europa. Verübt wurde der Genozid also nur, die direkt an seiner Planung Ausführung beteiligt waren.
Und zum „alles in den Schatten stellen“:
»(…) Die baltischen Staaten beispielsweise haben die deutsche Besatzung im Zweiten Weltkrieg als weniger gnadenlos und blutig erlebt als die anschließende sowjetische Okkupation. Sie werfen dem Westen bis heute Verharmlosung der Verbrechen des Kommunismus vor. In Estland [wie auch in Ungarn, Polen und den anderen baltischen Staaten] wurde kürzlich nicht nur das Tragen und Zeigen von Nazisymbolen unter Strafe gestellt, sondern auch das öffentliche Zuschaustellen von Hammer und Sichel. Politiker und Historiker aus Osteuropa fordern immer wieder, nicht nur die Leugnung des Holocaust, sondern auch die Leugnung der Gräueltaten des Kommunismus müsse
europaweit geächtet werden. (…)«
http://www.eurotopics.net/de/archiv/magazin/geschichte-verteilerseite-neu/denkmalstreit_2007_05/debatte_denkmalstreit_2007_05/
„Zwei Seiten derselben Medaille?“
[…] Auch Stéphane Courtois konstatiert nun in dem französischen
‚Schwarzbuch‘: „Die Methoden, die Lenin angewandt und die Stalin und seine Nacheiferer systematisiert haben, erinnern nicht nur an die Methoden der Nazis, sondern gehen diesen oft voran.“ […]
http://www.welt.de/print-welt/article645512/Zwei_Seiten_derselben_Medaille.html
„Als Stalin die Menschen zu Kannibalen machte – Erst aßen sie
Baumblätter, dann Hunde und Katzen, einige wurden sogar zu
Menschenfressern. Vor 70 Jahren peinigte Stalin die Ukraine mit einer Massen-Hungersnot. Millionen starben, doch der „Holodomor“ war jahrzehntelang ein Tabu – bis jetzt.“
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,458006,00.html
„Nach dem von Stephen Courtois und anderen verfaßten „Schwarzbuch Kommunismus“ (1996) gingen 80 bis 100 Millionen Menschen durch Massenmord und indirekte Tötung über Hungerkatastrophen zugrunde. Hätten sie mehr Zeit gehabt, wären die „National-Sozialisten“ gewiß auch auf ähnliche Werte gekommen (sie verbuchen etwa 25 Millionen auf ihrem Kerbholz). Es sind eben Kinder derselben Familie: des
„Totalitarismus“. Ob es nun „Rassen“ oder „Klassen“ sind, gegen die man sich richtet, ist zweitrangig.“
http://www.welt.de/print-welt/article688098
Courtois, Stéphane (Hrsg.); „Das Schwarzbuch des Kommunismus – Unterdrückung, Verbrechen und Terror“; Piper Verlag; München
Courtois, Stéphane (Hrsg.); „Das Schwarzbuch des Kommunismus 2 – Das schwere Erbe der Ideologie“; Piper Verlag; München.
Zum anderen kommunistischen Diktator, der über 70 Mio. Menschen tötete:
„(…) Doch Mao steht in einer Reihe mit den großen Diktatoren des 20. Jahrhunderts Stalin und Hitler. (…)“
http://www.bpb.de/internationales/asien/china/44259/mythos-mao
Siehe auch: Genozide nach Prof. R. J. Rummel:
http://www.hawaii.edu/powerkills/20TH.HTM
Ach lieber Herr Carlos!
Es bringt weder was, hier begriffliche Nebelkerzen zu schmeissen mit den Greultaten der russischen Armee bei der Kolonisierung des Ostblocks (und sie dem Begriff „Kommunismus“ in die Schuhe zu schieben), noch ist es sinnvoll, alles ueber den „kommunistischen“ Kamm scheren zu wollen, was da wo auf der Welt waehrend und nach dem 2. Weltkrieg an Greultaten passierte.
Nur als Beispiel fuer die perfide Zusammenarbeit von Hitler + Stalin. Der Warschauer Aufstand 1944 wurde von der Deutschen Arme uebelst niedergeschlagen, waehrend die russische Arme (grinsend!) auf der anderen Seite des Flusses sass und wartete, bis die deutschen Truppen ihr blutiges Werk beendet hatten, damit sie selber nicht mehr soviel Arbeit hatten mit der Niederingung der polnischen Intelligenz! Anschliessend haben sie die deutschen Truppen wieder angegriffen und vor sich her getrieben! Die Reste der polnischen Intelligenz haben sie dann in den Waeldern erschossen und so getan, als ob es die Nazis waren!
Was hier noetig ist, ist eine genaue und schonungslose Betrachtung und Analyse:
1. Der Theorien von Marx und Engels und ihrer Kritik an der politischen Oekonomie und ihr Wert (oder auch Unwert) fuer ein besseres Verstaendnis kapitalistischer und sonstiger Wirtschaftssysteme
2. Der beiden (eigentlich inhaltslosen) Schlagworte Sozialismus und Kommunismus in ihrer Rezeption durch die unterschiedlichsten Gruppen der „Internationale“ (im auslaufenden 19. Jahrhundert) und der vielen Luegengebaeude, welche sich einige angeblich marxistische Gruppen aus den Fingern gesogen haben zur Begruendung ihrer politischen Praxis
3. Der immensen Schwierigkeiten einer anarchistischen Theoriebildung (Bakunin, Kropotkin) und ihr letztendliches Scheitern an sich selbst.
4. Die Rolle nationaler Kapitalstrukturen im 19. und 20. Jahrhundert in der Eroberung der Welt als koloniale Konstrukte.
5. Der rechthaberischen Theorien von Lenin (Postulat des wissenschaftlichen Sozialismus und die Rolle der Partei bzw. des Militaers bei dessen Durchsetzung).
6. Der eigentlich das Wort Theorie nicht verdienenden Theorien von Stalin (die Partei hat immer recht und die Partei bin ICH!).
7. Das Aufstuelpen der stalinistischen Ideologie auf die Ostblockstaaten durch den grossen russischen Bruder als Antwort auf die geopolitische Herausforderung nach der Niederingung Hitlers.
8. Der Weiterexistens faschistischer Staats- und Militaer-Ideologien nach 1945 z.B. in Spanien und Griechenland oder auch der Tuerkei.
9. Der unsaeglichen Geschichte der DKP als Statthalter der SED in Westdeutschland und ihre unruehmliche Rolle in der Vernebelung einer vernuenftigen Debatte ueber die Theorien von Marx und Engels in den 60er, 70er und 80er Jahren an den deutschen Universitaeten.
10. Die Rolle einiger intelektuell sich verlaufen habenden Theoretiker der sonstigen „Marxistischen“ und „pseudomarxistischen“ Gruppen der 60er und 70er und ihre angebliche geschichtliche Notwendigkeit.
11. Der versteckten Zusammenarbeit beider Deutscher Staaten z.B. bei der Beseitigung giftiger Sonderabfaelle in den 80er Jahren (Deponie Schoenberg, Schoeneiche) im Interesse der westdeutschen Gross-Industrie aber auch z.B. der Staedte Hamburg und Berlin (die stumpf nicht wussten wohin mit ihrem Muell) im Tausch gegen West-Devisen.
12. Der fundamentalen Schwierigkeiten der „Linken“ in der Aufarbeitung der Geschichte sozialistischer und kommunistischer Ideen in Europa.
13. Das immer schon existierende Desinteresse der SPD an dieser Debatte.
Ich glaube die Liste der aufzuarbeitenden Themen der Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts liesse sich leicht fortfuehren ….
Liebe Gruesse von den Maisaeckern der Republik!
der pu
Bin ICH nun schuldig oder doch nicht oder doch oder was oder wie?
und wenn ja was mache ich dann mit mir? oder doch … oder nicht oder was? OHH ist das krank!
@ Thomas Hemberger
Du sagst also, weil Hitler eine völkische Logik (du redest ja – offenbar gar nicht wissend, was du quatscht – von Logik) auf die Juden anwandte, muss selbige Logik nun auf die Deutschen angewandt werden, ja?
Inwiefern ist dies weniger rassistisch? Bist du nicht intelligent genug, diese einfache Tatsache zu begreifen, oder warum möchtest du mir aufzwingen, mich schuldig zu fühlen?
Hast du persönliche Probleme, oder warum tust du sowas? Wenn das deine Positionen sind, halte dich aus der Politik fern. Nazis reden genau den gleichen Käse, da ersetzen sie „Deutsche“ nur durch andere Völker.
Aber wie gesagt – du scheinst nicht intelligent genug, das zu verstehen. Mutter Natur kann garstig sein.
Nachtrag:
Die Art und Weise, wie hier linksradikale Thesen hofiert werden und als Allgemeinplatz verkauft werden, ist eine Frechheit. Die Kommentare hier zeigen, daß der Linksradikalismus schon längst zu den Piraten durchgedrungen ist – genau das, was viele vorher schon prophezeiten.
Die ehrlichen Piraten merken gar nicht, wie sie von den Linken in ihrer eigenen Partei an der Nase herumgeführt werden. Personen wegen einzelner Sätze ausschließen wollen, Antisemitismus-Vorwürfe, Rassismus-Vorwürfe, Schuldkult, Feminismus, all das sind Dinge, die man bei der radikalen Linken wiederfindet.
Da schienen einige Funktionäre und Think Tank des kommunistischen Bündnisses keine Probleme gehabt zu haben, die frische Piraten-Partei zu unterwandern. Sieht man auch daran, daß die Mehrheit der linken Meinungsmafia in der Partei ü30 ist. Da hat man schon die ein oder andere Schulung besucht.
Wenn das der Weg ist, den die Piraten gehen wollen – bitte. Aber der ein oder andere sympathische Nerd sollte sich nicht wundern, wenn er einst badend in einer roten Suppe aus illusorischen, vernarrten und verrückten Ideen wiederfindet.
Zeitgeisthörigkeit ist nur während des Zeitgeistes bequem. Denkt daran.
Grüße
ich glaube, jetzt muß ich mich wegen meiner zur hälfte deutschen gene schämen.oder genügt schon die deutsche staatsangehörigkeit fragezeichen
Die Piraten sind keine linke Partei. Die Nationalsozialisten waren ja auch Sozialisten und verstanden sich als eine Parei für den Arbeiter und das Volk. Deswegen sid ja auch soviele junge Nazis am Anfang eingetreten und haben den Laden aufgebaut. Themen wie den Staat stoppen. Den scheiss Feminismus links liegen lassen. Die Schuld der Deutschen und den Holockaust enndlich mal der Vergangenheit überlassen. Und das völkische Verständnis von Welt. Jeder ist freundlich zu jeden… z.B. in Europa.. aber jeder für sich allein.
Und nun kommen die Erwachsenen und wollen wissen was denn jetzt nun wirklich von den Piraten gewollt ist.
Wo ist die Lösung… Frage
Entweder eine neue rechte Partei… irgendwo müssen die jungen Nazis hin.
Eine neue Liberale… FDP ist ausgestroben.
Eine neue Linke braucht man nicht.. da gibts schon einiges auf dem Plan.
Somit ist die Lösung einfach:
MACHEN!
So ganz dicht kannst du auch nicht mehr sein, oder lieber David?
Dein Käse ist nicht nur zutiefst unlogisch, er ist auch anmaßend und arrogant, und zwar auf dem Rücken der Juden ausgetragen, um hier bestimmten Leuten ans Bein zu pinkeln. So gesehen bist du der eigentliche Antisemit, der hier die Juden ausnutzt, um sich als Moralapostel aufspielen zu können.
Irgendwann werden Typen wie du völlig demaskiert sein. Dir geht es wohl nur darum, andere wüst zu beleidigen. Juden sind dir doch völlig egal, du grotesk daherschwafelnder Heuchler!
„Liebe Leute, diese Resolution ist antisemitisch. Alleine schon im ersten Absatz schafft man es nicht, die Opfer korrekt anzusprechen: Es waren 6 Millionen Juden und nicht, wie man schreibt, 6 Millionen, die einer anderen Religion bzw. Ethnie angehört haben. Solche Formulierungen sind Verharmlosungen pur, weil sie die Opfer ein zweites mal verschweigen und ohne Namen stehen lassen. Sie wurden ermordet weil sie Juden waren.“
Auch auf die Gefahr hin von Dir jetzt hier als Antisemit dargestellt zu werden, aber der Holocaust richtete sich nicht nur gegen Juden, sondern auch gegen Sinti und Roma. Falls es Dir nicht geläufig ist Auch hier fand eine geplante Verfolgung, Verschleppung und Ausrottung statt! Ebenso verfolgt wurden Schwule (pol. korrekt homosexuelle Männer) und Behinderte, auch wenn diese beiden Gruppen nicht unter den Holocaust Begriff fallen! Übrigens Gruppen die in vielen Ländern bis heute diskriminiert werden. Auch wenn ich zugeben muss, das für die Sinti- und Roma häufig der Begriff Porajmos genutzt wird. Doch da Sinti- und Roma eben kein so grosses Sprachrohr haben und als Opfergruppe eher am Rande stehen, sollten sie immer mit zum Holocaust gezählt werden!
Mal zu Sinti und Roma
http://www.dhm.de/lemo/html/wk2/holocaust/sintiroma/index.html
Einige sollten echt mal überlegen ehe sie inflationär mit Antisemitismusvorwürfen um sich werfen.
Ja, Piraten sollten Stellung beziehen gegen Antisemitische Äusserungen, aber auch gegen Dummheit jeglicher Art!
„Auch auf die Gefahr hin von Dir jetzt hier als Antisemit dargestellt zu werden, aber der Holocaust richtete sich nicht nur gegen Juden, sondern auch gegen Sinti und Roma.“
@Kai:
Der Begriff Holocaust entspricht inhaltlich dem in Israel gebräuchlicheren Begriff Schoah. Beide Begriffe beziehen sich klar und eindeutig auf den vernichtungsantisemitischen Genozid Nazideutschlands an den Juden Europas, der nach den Plänen von Himmler und Hadj Mohammed Amin al Husseini (dem mit den Nazis verbündeten Großmufti von Jerusalem) übrigens auch auf Nordafrika und Palästina ausgedehnt werden sollte (die für die Umsetzung zuständige SS-Einsatzgruppe war bereits in Dienst gestellt und dem Afrikakorps zugeteilt worden), wozu es wegen der zeitigen militärischen Niederlage des deutschen Afrikakorps vor Erreichen Palästinas zum Glück nicht mehr kommen konnte.
Der vernichtungsantisemitische NS-großdeutsche Genozid namens Holocaust oder Schoah kostete etwa 6 Millionen von den Nazideutschen als Juden verfolgten Menschen das Leben.
Dies macht den anderen Genozid der Nazideutschen an den europäischen Zigeunern (bzw. Sinti und Roma) und all die anderen massenhaften Naziverbrechen an Homosexuellen, Zeugen Jehovas, Kommunisten, Behinderten usw. keineswegs geringer in ihrer Schwere (insbesondere auch was die Schwere der deutschen Schuldigkeit und bleibenden Verantwortlichkeit dafür anbelangt).
Nur ist es eben völlig ahistorisch und inhaltlich falsch, alle verschiedenen Arten von NS-Massenverbrechen in schuldabwehrender Trotzhaltung in einen Topf zu werfen, miteinander zu verquirlen und in den explizit antisemitischen Holocaust hineinzustopfen, in der ebenso irrigen wie unsinnigen Hoffnung, dass sich auf diese Weise der zentrale und gewaltige antisemitisch motivierte NS-deutsche Genozid an den Juden irgendwie relativierend kleinreden und verharmlosen ließe.
Denn dies erkennbare Bestreben kann nunmal nicht funktionieren, angesichts der bekannten historischen Fakten .
Mir scheint, dass die Medien hier ein gefundenes Fressen haben, weil sie sich nicht an Inhalten oder Personen abarbeiten können.
Trotzdem ist es fast logische Konsequenz, dass es zu solchen Anschuldigungen kommt. Wenn ich heute wieder lesen muss, dass ein Parteimitglied den Aufstieg mit dem der NSDAP 1928-1933 vergleicht, dann regt sich verständlicherweise Widerstand. Wie kann es überhaupt kommen, dass solche Aussagen im Namn der Partei geäußert werden?
Das finde ich auch total unverständlich. Nach dem guten TV Auftritt nun so ein blöder Vergleich. Es ist doch genug Stellung genommen worden haltet Euch alle mal ein wenig zurück und liefert nicht noch mehr angriffsfläche.. Leute die nicht zu den Piraten gehören werden von alleine merken das sie sich nicht etablieren können. Dauert evt. ein wenig aber das muss man aushalten können.
…vorhin wurde ich gerade zensiert: ich würde zu schnell kommentieren…????
Wenn Delius einen Vergleich mit der NSDAP heranzieht – im jetztigen Moment- das Mass an tolerabler Unsensibilität extrem bis extremst übersteigt – , darf ich mich wohl kurz an der Nase nehmen und fragen, ob er eigentlich ein verkappter V-Mann der Rechtsextremen ist, der hier – sieht er seine politischen Felle, seine Unterwanderung an ein Ende gekommen – nochmals richtig Schaden anrichten möchte – ähnlich wie ein Sekretär eines Bundeskanzlers, der sich als Spion outet: sorry, von aussen betrachtet kommts so rüber – so nett, so verdienstvoll, dieser Pirat sein mag – um diese unpersönliche, kollektivere Aussenwahrnehmung geht es: wir als Parteiarbeitende sind ja auch nicht fürs Private hier: darum: dass sich SPIEGEL und TAZ bei solchen Nachrichten überschlagen mit Reintippen in die Tasten -geht es – also bitte keine Zensur. Danke. Gruss Francis
ich meine, generell sind alle -ismen teil der demokratie. es wird immer irgendwelche extrempositionierungen geben. wille des volkes ist der durchschnitt aller meinungen, nicht die position des einzelnen, oder der wille der industrie, oder irgendwelcher lobbyisten. insofern ist es absolut wichtig, jeden zu gehör kommen zu lassen, auch die wenigen extremen positionen (letztendlich fallen die dann auch nur marginal zu gewicht).
Lobbyismus ist ebenso ein -ismus.
leider sind bislang die interessen weniger immer noch besser in unserer „demokratie“ vertreten, als die interessen aller.
die politik für das volk (was demokratie letzthin bedeutet) sollte die meinung aller vertreten. Die die in der Vergangenheit genau das wollten, wurden als Kommunisten, sozialisten oder spinner verfolgt und deren Meinung unterdrückt. Die mehrheit des „Volkes“ arbeitet aber eben als arbeiter, angestellter oder sonstwie abhängig beschäftigter in deutschland. die wenigen selbständigen sind mit ca (gefühlt!) 30% in deutschland eine minderheit, bestimmen aber IMMER NOCH über das gemeinwohl aller.
insofern möchte ich nur dazu aufrufen, dass jeder seine stimme erhebt und sagt, was seine meinung ist. letzten endes vertritt jeder von uns seinen eigenen -ismus.
…jetzt werde ich zensiert…. weil ich Delius Verhalten zu erklären versuche und auf Vergleiche komme wie: da will (oder will nicht: aber tut es und macht es damit nicht besser) jemand den Piraten schwerstens Schaden zufügen (oder ist einfach jenseits von gut und böse)….
Jetzt noch Delius (und eine Zensur hier) – so wird man kritische Leute los – na, dann, Piratenpartei – alles gute, ich überleg mir, ob ich unter Delius und Konsorten noch Parteimitglied sein möchte.
Die Äußerung von Martin Delius war unbedacht dumm, gerade in einer Zeit, wo man schnell den Eindruck gewinnt, die Piraten seien von Rassisten unterwandert worden. Es zeigt, dass es an geschichtlichem Bewußtsein und Sensibilität fehlt. Das betrifft nicht nur die Piraten, sondern die gesamte Gesellschaft. Dieses mangelnde Bewußtsein ist meiner Meinung nach ein Mangel an Aufklärung und selbstkritischer Wahrnehmung.
Die Grenzen vom Stolz oder Patrioten zum Rassismus ist sehr schmal und mit dem kleinsten Anflug der Selbsterhöhung über Andere schon überschritten.
Doch Martin Delius ist kein Rassist oder dergleichen, aber ihm ist auch klar geworden, dass seine Äußerung zu einem solch sensiblen Thema in Deutschland nicht als Lapsus abgehakt werden kann.
Ich habe viel Respekt vor seinem konsequenten Rücktritt um Schaden von der Partei abzuwenden, obwohl ich es bedauere.
Es sollten sich einige, die der Partei wirklich schaden, ein Beispiel an Martin Delius nehmen und Verantwortung zeigen, statt sich an ihre Ämter zu klammern.
Delius ist zurückgetreten. ok, dann trete ich nicht aus.
ja, unnötig und schade,
aber ich habe respekt vor seiner entscheidung
was hat er denn verbrochen?Nichts und nochmal nichts,lediglich
geschwindigkeiten verglichen bezogen auf den zulauf zu parteien.
Das einzige was ihm vorzuwerfen ist er hat nicht nachgedacht was die etablierten daraus machen könnten,sehen wir ja jetzt.
also ich finde es echt schade und echt assozial euer kram was das thema rechts angeht.
ihr hattet ihr ne große chance als partei was aufzbauen.. und die entwicklung ist bislang sehr ernüchternd
mich habt ihr als „wähler“ verloren.
es gibt die NPD die kann ich auch direkt wählen !
brauche dafür euch nicht…
…na dann aber mal hopp
v-leute bei den piraten? krass, … die sind ja wohl überall dabei, wenn es um rassismus und neonazis geht.
wie ist dann jetzt, darf man bei den priaten mitglied sein, wenn man die nsdap dufte findet?
das ist ja schon ganz schön kriminell, wenn leute in den reihen der piraten geduldet werdne, die ein offen menschenverachtendes menschenbild haben.
Man verzeihe mir mein kurzes Statement hier, aber als Nichtpirat amüsiere ich mich die letzten Tage wirklich köstlich, wie die ganzen arroganten Jungs, die für sich die Hybris des Besseren, weil vermeintlich Normalen gepachtet haben, und die in kaum einen Interview unerwähnt lassen, wie sehr sich sich doch von den Wortblasen ausstoßenden, Krawattenuniform tragenden Altparteien-Politikerklonen unterscheiden, gerade von der normativen Kraft der Mediendemokratie zurecht geschliffen werden.
Zugegeben, bei den nächsten beiden Wahlen werden unsere Ergebnisse nicht in den Himmel wachsen. Aber ich bin doch recht zuversichtlich, dass nächstes Jahr, wenn die aktuell vor Kraft strotzenden Scheinriesen allenfalls noch zu Worthülsen absondernden Zwergen zurecht gestutzt worden sind, sich die Lage wieder ganz anders darstellen wird.
Ich hoffe und erwarte das die Piraten sich mehr gegen Rechtes Gedankengut engagieren und Flagge zeigen. Rechtes Gedankengut ist keine Freie Meinung, sie zerstört die Demokratie und müsste verboten werden.
Euer wähler!
Ich halte den Ruf nach einem Verbot sogenannter Rechtsradikaler Äußerungen für den falschen Weg. Im Gegenteil halte ich die differenzierte Auseinandersetzung mit sogenannten rechten Inhalten für unbedingt notwendig.
Ersten wird verkannt, dass ein Großteil der Bevölkerung unterschwellig ähnlich denkt (siehe auch Frankreichwahl). Zweitens wird verkannt, dass nationale Gedanken besonders im Osten Europas deutlich im Trend liegen, drittens kann eine Demokratie nur funktionieren, wenn deren Befürworter nicht selbst in absolutistisches Denken zurückfallen. Nur wenn rechtes Gedankengut ernst genommen wird und inhaltlich diskutiert wird kann es wirksam durch humanistische und ethische Inhalte ersetzt werden und deren Protagonisten zum mitdenken angeregt werden. Das sage ich ausdrücklich als jemand, der sich selber fern von nationalistischen Denken fühlt.
Dass reflexhafte Ableisten von Antirechtsritualen schadet sowohl der differenzierten Aufarbeitung unserer Geschichte als auch der Reform unserer demokratischen aufgeklärten (?) Gesellschaft.
Urabstimmung gegen Rechtsextreme
Die Piraten sollten eine Urabstimmung am Parteitag machen, ob die rechtsextremen Sager (Thiesen, Semken und Delius) aus der Partei ausgeschlossen werden und weiters eine hammerharte Kante zu Rechtsextremismus (nicht so ein wischi-waschi Gedöns wie aus Schleswig-Hollstein).
Herje, Leute – werdet erwachsen.
Ich trete aus – ach ne, jetzt wieder doch nicht – aber wenn das und das nicht passiert, dann ganz bestimmt – oder ich schlaf noch mal ne Nacht drüber – aber ganz fürchterlich beleidigt bin ich auf jeden Fall … usw. usf.
Kinderkram. Und Klaus und Renate lachen sich ins Fäustchen: Mission erledigt – und ging ja auch so einfach.
Irgwendwelche Extremisten sollten in keiner Partei was zu suchen haben – logisch. Man kann es aber auch herbeireden bzw. sich „von interessierter Seite“ einreden lassen.
Was hier im Moment existiert, ist ein fürchterliches Kommunikationsproblem – aber ganz bestimmt kein „rechtsradikales Gedankengut“ bei Darius oder Hartmut.
MfG
Frank II
Danke !Du hast mir den Glauben an den gesunden Menschen
verstand erhalten.Ja es gibt grauenhafte Fakten aus der Vergangenheit die nicht zu läugnen sind.
Wir sollten in uns einen Funken Trauer um all die Unschuldigen
bewahren.
Wenden wir unseren Blick in die Gegenwart und in die Zukunft.
Es gibt viel zu tun! Los gehts.
50 Millionen sind im 2 Weltkrieg gestorben,
und nicht nur 6 Millionen .
Ich fühle mich als Nicht-Jude beleidigt,wenn man nur die jüdischen Opfer bzw. Verluste erwähnt.
Ausserdem waren Juden auch Täter.Über 1 Millionen waren in der Roten Armee und haben diverse Nachbarländer überfallen,und Menschen gen Osten transportiert ,in die Kommunistischen Konzentrationslager.Durch den Kommunismus wurden 60 Millionen Menschen umgebracht.Man sollte in Tel Aviv ein Holocaust Denkmal errichten,schlieslich waren Lenin und viele weitere Massenmörder Juden.
Jaja, immer das alte Lied, schön alles in einen Topf werfen!
Sorry, was soll so ein Blödsinn? Ja, bei den Verfolgten Juden, und Sinti und Roma waren sicherlich auch ein paar MörderInnen, einige die gestohlen haben und sicherlich auch ein oder zwei SteuerhinterzieherInnen… Aber durch solch schwachsinnige Relativierung wird das ganz auch nicht besser!!! Die NSDAP hat mit ihrer Vernichtungsmaschinerie Menschen umgebracht, weil diese nicht in ihre Rassenideologie passten! Viele Deutsche (und vermeindliche Mitarbeiter anderer Länder) haben da nur zu gern mitgemacht. Der Antisemitismus war zu dieser Zeit in Europa wieder mal auf einem Höhepunkt (siehe auch Dreyfuss in Frankreich). Trotzdem kann und darf man nicht relativieren was heir geschehen ist!!!
Danke,
Kai, ich stimme Dir vollkommen zu.
Fragwürdig bleibt, wie man in Deutschland als Volksvertreter etwas derart plumpes (und das ist sehr wohlwollend formuliert) von sich geben kann. Das fällt für mich nicht mehr unter Unbedachtsamkeit!
Achtung Satire!!!!!!!!!!!!
http://www.facebook.com/l.php?u=http%3A%2F%2Fwww.welt.de%2F%2Fsatire%2Farticle106216752%2FAdolf-Hitler-wehrt-sich-gegen-Piraten-Vergleich.html&h=RAQHlpydVAQF7-c9aLwetQHW-WQCRjqwWq26DCbW6Kkse2w
Jetzt hat man die Piraten schön übers Anti-Semiten-Stöckchen springen lassen.
Ich bin auch gegen Nazis. Soll ich deswegen mit keinem mehr reden? Oder mir das sogar vorschreiben lassen? Ich habe die Erfahrung gemacht, daß ich bei Menschen mit sehr „seltsamen“ Ansichten, indem ich sie ernst nehme, über (sehr) lange Zeit hinweg, zwar nicht zu einer 180 Grad – Wendung, aber doch zu einem Aufweichen ihrer ehemals sehr harten Positionen bewegen konnte. Mir ist es immer wichtig zwischen der Person und der Meinung zu unterscheiden. Selbstverständlich muß sich die Piratenpartei zu unhaltbaren, hier menschenverachtenden, Positionen eindeutig distanzieren. Gleichzeitig sollten die Nestbeschmutzer(=Trojaner) isoliert werden.
Welche energie manche dieser leute umtreibt sieht man sehr schön bei der n24 sendung mit friedman und marina weisband.
shalom
[…] Konferenz zu Rechtsextremismus (geplant) […]
Ja, Hallo, irgendwie muss es einen Grenzwert zwischen Meinungsfreiheit und der Verletzung von Menschenrechten geben. Ich finde es völlig inakzeptabel, wenn nach einer Legalisierung der Holocaust-Lüge geschrieben wird. Auf Grund dessen, dass ich mich mit Heuristischer Erkennung Trojanischer Pferde beschäftigt habe, klingelten bei mir sofort sämtliche Alarmglocken! Es gibt anscheinend eine groß angelegte Unterwanderungs-Aktion gegen die Piratenpartei durch Neonazis und Geheimdienste! Aufgrund dessen, daß ich Lebenserfahrung in Sachen Operativer Zersetzungsarbeit, in völlig anderen Bereichen Gesammelt hatte, kann ich viele Sachverhalte besser beurteilen.
„Aufgrund dessen, daß ich Lebenserfahrung in Sachen Operativer Zersetzungsarbeit, in völlig anderen Bereichen Gesammelt hatte, kann ich viele Sachverhalte besser beurteilen.“
für mich klingen zum beispiel leute gefährlicher die eben solches äußern (und noch stolz drauf sind) 😉
versteh mich nicht falsch, gut möglich das sich (auch hier) viele rumtreiben die lediglich stimmung gegen die piraten machen wollen.
all diese aufgekommenen entkriminalisierungsforderungen finde ich durchaus legitim (zu diskutieren), und bin dennoch weit entfernt ein altes nazi-uboot zu sein ;).
ich finde das hier viel zu viel mit der großen nazi keule auf alles und jeden eingedroschen wird.
delius zurückgetreten? gehts noch?
natürlich war seine äußerung total dämlich, aber wir wissen doch alle das er kein nazi ist und auch nicht im ansatz die nsdap verherrlichen würde, und keiner hat das auch je behauptet.
aber man scheint dazu übergegangen zu sein eine reine bilder-politik zu machen. die themen mit denen sich die partei medial beschäftigt werden schon lange wieder von den medien bestimmt.
schade und unnötig.
selbstsicherheit und gelassenheit wären das gebot der stunde. auch wenn man mal blödsinn sagt UND AUCH wenn die Umfragewerte mal wieder sinken.
freundliche grüße
a.rost
Ahoi,
Konzenz zur Konferenz & Fr. DR. Angela Merkel´s Auto wird verkauft zur ReTTung von … ???
Habe hier den Historischen VW Golf v. Dr. Angela Merkel unserer Bundeskanzlerin auf ebaykleinanzeigen im Netz entdeckt.
Historisches Fahrzeug von unserer Bundeskanzlerin, im Besitz von 1990 bis 1995 , zweiter Besitzer Dr.Joachim Sauer von 1995 bis 1996. Verkaufs-Standort ist 10553 Berlin – Tiergarten.
Technische Daten: VW Golf 2 Bj. 1990, 70PS (51KW) 190.000 KM
http://kleinanzeigen.ebay.de/anzeigen/s-anzeige/berlin/autos/volkswagen/u328209
& auf Ebay mit ACHTUNG Geschlossene Bieterliste mit Perso freischalten
http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&item=170828187187
Mein RaT: Die Piraten-Partei kauft diese Auto & benutzt hin
als Marketing-Instrument zur BTW 2013 & vielflälltig andersweitig…
Nach dem Motto Merkel-Auto haben wir schon & den Sessel im
D-Bundestag holen wir uns später…
RaT-DeR-ReTTeR
Arche-Störtebeker
Na bitte, geht doch – scheinbar kommen die Realos in der Piratenpartei doch noch langsam dahinter wie Politik geht:
„Andreas Baum sagte, jedes Mitglied, das für ein Amt kandidiere, solle vorher auf rassistische Aussagen und eine NPD-Vergangenheit überprüft werden.“
Habe ich schon immer gesagt, ohne Gesinnungsprüfung läuft’s nicht auf Dauer.
Und damit irgendwelche Aussagen von Mitgliedern dann nicht nur Zufallsfunde sind, muss man das Ganze, wie ich auch bereits weiter unten geschrieben habe, etwas systematisch betreiben. Transparent auffällige Äußerungen einzelner Mitglieder in einer zentralen Stelle sammeln, damit man auf das Material, wenn sich das jeweilige Mitglied eventuelle Jahre später auf einen Posten bewirbt, auch vorrätig hat.
Grüße Haderlump
Weisst du was du da schreibst??
Gesinnungscheck??
Wenn, egal wer, eine Gesinnungspolizei fordert, und das tust du, will oder zumindest fordert er einen totalitären Staat.
Das hat nichts!! Damit zu tun, ob man Menschen aus einer Partei haben will, die nachweislich( ja es miss beweisbar sein) rechtes Gedankengut verbreiten wollen und/oder solches vertreten.
Jeden unter Generalverdacht zu stellen, Akten über jeden (erst einmal Parteimitglieder und dann für jeden Bürger??) anzulegen in denen alles erfasst wird was er sagt und tut..
Ist das wirklich die Welt in der du leben willst??
Ich nicht!!!
Mein Tipp vergiss mal ein paar Abende deine Antifaromantik und lese Orwell ja ich weiss 1984 ist ja schon lanfe vorbei.. Aber du sprichst über nichts anderes!!
Und es gilt selbstvertändlich, das es ein Unding ist, das die greultaten des dritten reiches relativiert werden mit ‚die und die sind auch nicht besser‘..
Vielmehr gilt: ja es gibt auch andere Ausagen die schlicht nicht akzeptabel sind und ‚KLARE KANTE‘ erfordern.. Einige dieser Taten sind gerade mal 20 Jahre alt.. Und kamen von ‚links‘ wenn man die kommunistischen systeme so nennen kann…
Ich fordere keinen totalitären Staat, aber Parteien dürfen sich von Mitglieder trennen, die man nicht brauchen kann.
Außerdem laufen die Prozesse bereits an, lassen sich wahrscheinlich eh nicht mehr stoppen. Und wenn du im Grundsatz anderer Meinung bist, solltest du dir überlegen, ob du bei den Piraten richtig aufgehoben bist.
Andreas Baum fordert einen Nazi-Check
Pirat Martin Delius will Rechtsextreme aus der Partei schmeißen
Marina Weisband im Spiegel-Online defacto eine Partei-Säuberungsaktion:
-„Es ist Bullshit, dass wir rechtsextreme Meinungen tolerieren müssen“, sagte sie SPIEGEL ONLINE.-
-„Die Rechten in der Partei fliegen jetzt alle auf“, sagte Weisband SPIEGEL ONLINE-
Auch viele andere „prominente“ Piraten äußern sich ähnlich
Auf http://einzelfaelle.tumblr.com/ und http://einzelfaelle.soup.io/
werden auffällige Äußerungen von Mitglieder gesammelt.
Zugegeben, die Säuberung der Augiaställe von geistigen Abweichlern findet noch nicht systematisch statt – aber ich bin da ganz zuversichtlich, das wird schon noch
Ergänzung zum letzten Kommentar, da gerade gefunden
„Martin Delius will sich für einen konkreten Passus in der Parteisatzung stark machen, wonach die Nähe zum Rechtsextremismus ein Grund für einen Parteiausschluss sei“
Interessante Wortwahl, nicht mehr nur „Rechtsextremismus“, sondern „die Nähe zum Rechtsextremismus“ reicht schon.
Parteiausschlüsse wegen rassistischen, sexistischen, nationalistischen und sonstigen diskriminierenden Äußerungen werden folgen – wetten?
Hallo,
was ist an solchen Ausschlüssen falsch?
Es gibt zwei Grundlagen unserer Arbeit, das ist die Charta der Menschenrechte und das Grundgesetz. (Siehe Wahlprogramm NRW 2012, 1.4.1 und 1.4.2) Wer dagegen verstößt, hat bei uns nichts zu suchen.
Die von Dir genannten Diskriminierungen verstoßen sowohl gegen die Menschenrechte als auch gegen den Artikel 1 des GG, „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Somit sind Ausschlussverfahren gerechtfertigt.
Piraten gegen „rechte“ Spinner? Und welche Spinner dürfen bleiben? Linke?
Ich muss mich hier der Mehrheit der Beiträge anschließen. Ihr lasst euch von den Antideutschen, Pseudolinken und Zionisten durch die Arena führen.
Standen die Piraten nicht mal vorne?
– Keine Rellativierung der Gegenwart durch Holocaustpushen
– Kein lähmendes Gequatsche von historischer Schuld
– Keine Geldschöpfung durch Kreditvergabe
– Keine Staatskapitalistische EUdssr
– Keine Milliardenpakete für den Bankerpöbel
Was ist daraus geworden, reißt euch mal zusammen. Ihr wart die letzte Hoffung.
Hier ist das beste Beispiel: links-rechts scheisse kommt direkt von den Lagerfuern der HJ.
Prost Mahlzeit.
das macht Angst.
Piraten kommt zur Besinnung!
Sorry,
Holocaust [ˈhoːlokaʊ̯st, holoˈkaʊ̯st] (vom griechisch en ὁλόκαυστον holókauston ‚vollständig verbrannt‘)…
Schoah (auch Shoah; hebräisch הַשּׁוֹאָה ha’Schoah ‚das Unheil‘ oder ‚die Katastrophe‘)
Das kann hier jeder gerne anders sehen, jedoch denke ich, das gerade Sinti und Roma heute weder ein adäquates Sprachrohr haben, noch als Opfergruppe eine „gleichwertige“ Anerkennung haben (obwohl dieses Volk genauso ausgerottet werden sollte) und bis heute diskriminiert werden (siehe Ausweisung in Frankreich)…
Wir können jetzt auch noch diverse Geschichtsbücher und Profesoren durchnehmen, wird aber weder meine Meinung, noch die Tatsache ändern das auch die Sinti und Roma unter der Vernichtung gelitten haben und genau so ausgerottet werden sollten, aber damals (und auch heute) nicht so stark in das Bewustsein der Menschen treten, bzw. getreten sind. Deshalb finde ich es in Ordnung wie die Piraten vormuliert haben…
‚Nur ist es eben völlig ahistorisch und inhaltlich falsch, alle verschiedenen Arten von NS-Massenverbrechen in schuldabwehrender Trotzhaltung in einen Topf zu werfen, miteinander zu verquirlen und in den explizit antisemitischen Holocaust hineinzustopfen, in der ebenso irrigen wie unsinnigen Hoffnung, dass sich auf diese Weise der zentrale und gewaltige antisemitisch motivierte NS-deutsche Genozid an den Juden irgendwie relativierend kleinreden und verharmlosen ließe.‘
Das möchte ich hier auch nicht, nur das in der Rassenideologie der Nazi die Sinti und Roma auf einer Stufe mit den Juden standen. Beide Völker durch die Geschichte hindurch diskriminiert und verfolgt wurden, und Sinti und Roma bis heute diskriminiert und teilweise verfolgt werden. Ich will hier nicht homosexuelle Männer, noch die Verbrechen an anderen Volksgruppen, egal wie Schlimm sie waren, in einen Topf werfen. Aber „Zigeuner“ und Juden sollten beide ausgerottet werden!
Aus dem Wiki
„Diskutiert wurde, ob der Holocaustbegriff ausschließlich für die Judenvernichtung verwendet werden kann oder auch andere NS-Massenmorde einbeziehen sollte.[1] Er wird heute nur selten für die „Gesamtheit der Repressions- und Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten gegen alle Opfergruppen“ verwendet.[2] Manche Historiker bezeichnen den NS-Massenmord an den Roma als Teil des Holocaust oder als „Roma-Holocaust“.[3] Während diese Einbeziehung heute oft anerkannt wird, wird das Übertragen des Holocaustbegriffs auf andere Völkermorde oder Massentötungen oft als Verharmlosen und Relativieren der Judenvernichtung kritisiert.“
Wie heißt es so schön in Artikel 1 unseres Grundgesetzes: »Die Würde des Menschen ist unantastbar« – und unteilbar.
Was hat das mit der Antisemitismus- und Rassismusdebatte zu tun? Eine Menge, eigentlich sogar alles. Es ist entwürdigend, mörderische Schuld gegeneinander aufrechnen zu wollen. Ich höre und lese das immer wieder: »Aber die Juden haben doch auch…«, »Die Britten haben doch schließlich Dresden…«, »Die russische Besatzung der baltischen Staaten war viel brutaler als die Deutsche…« oder »6 Millionen Juden? Und was ist mit den 50 Millionen…«
Hallo, was ist denn das für ein krankes Menschenbild? Wenn ich einen Mörder umbringe, bin ich trotzdem ein Mörder. Das es auf Seiten der Opfer auch Täter gab relativiert doch nicht die Schuld.
Hallo,
ich stimme Dir zu, das schlimme an der Holocaustleugnung ist die Relativierung der Schuld. Damit wird der Boden für neue Verbrechen bereitet.
Deshalb meine Meinung: Die Meinungsfreiheit endet dort, wo Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verharmlost oder sonstwie in ihrer negativen Beurteilung durch die Mehrheit der Menschheit abgeschwächt werden.
Also ist der entsprechende Straftatbestand nicht abzuschaffen, sondern eher auszuweiten auf alle o.g. Verbrechen. Nur so kann der Abscheu der Menschen gegen solche Verbrechen erhalten werden.
Der Holocaust und die Kriegsverbrechen des Dritten Reiches sind allerdings mit Abstand die abscheulichsten Verbrechen aus der Geschichte, die mir bekannt sind.
Dass die Partei von rechten Netzwerk durchsetzt ist -war schon 2009 klar als die meisten eingetreten sind. Ich kenne einige die aus iherer Vergangenheit bei den Autonomen Nationalisten keinen Hehl machen. Und Entschuldigung -da nicht mehr dabei sind -weil sie in irgendwelche Strukturen wollen wo sie schnell aufsteigen können bevor sie über 30 sind. Na hier können sie es. Aber ihren Revisionismus und Relativiusmus haben sie nicht abgelegt -den streuen sie so weit es geht. Deswegen der ERfolg der Partei. WEnn es eine eindeutige Positionierung gibt bleibt es bei höchstens 4 %. Also bitte keine Illusionen. Bei den Piraten ist alles dabei: die Peädos- die Nazis -die FDPler. Ach schade. Weil manch einer politisch interessant wäre …
Das was du geschrieben hast ist deine Meinung und Sicht der Dinge, aber eher kaum Realität.
Das ist nicht meine Meinung – sondern es gibt real diese Menschen- und die streuen ihre absurden völkischen Ideen wo sie können. Und die sind in der Partei und nicht nur einer.
Wenn du das leugnest bringt das auch nichts. Stell dich der Realität. Es sei denn du bist selbiger Vertreter dieser Ideen…
Dann ist deine Realität natürlich eine andere…
Es tut wirklich weh wenn es Leute gibt, die tatsächlich glauben, die menschenverachtenden Ansichten von (Neo-)Nazis durch die Mitgliedschaft in einer verfassungsgemäßen und demokratischen Partei, wie es die Piraten hoffentlich sind und bleiben, auf irgendeine Art „aufzuweichen“ und ihnen die Chance zu geben, sich zu überdenken oder ähnliches.
Das ist zwar im Ansatz äußerst tolerant gedacht, im Falle von Nazis jedoch weit an der Realität vorbei.
ALLE, die in der Piratenpartei rechtsradikales, rechtsextremes, revanchistisches oder den Holocaust und die deutschen Kriegsverbrechen relativierendes Gedankengut verbreiten, sind ohne Kompromiss auszuschließen. Ansonsten verlieren die Piraten Glaubwürdigkeit und Legitimation, denn sie machen sich selbst zu einem breiigen Auffangbecken antidemokratischer und extremistischer Kräfte, die inzwischen sehr wohl gelernt haben, wie das Unterwandern von Strukturen funktioniert. Auch parteipolitischen.
Für die Nazis sind die Piraten aufgrund ihrer Durchlässigkeit eine höchst willkommene Chance, jenseits der NPD Rechtsextreme politische Ansätze in die Parlamente zu tragen. Den Rechtsextremen ist es nämlich vollkommen Wurscht, auf wessen Rücken sie einreiten. Hauptsache, ihre unerträgliche Scheiße findet Gehör – möglichst an Orten, die die Nazis hoffähig machen.
Dieser existierenden Gefahr sollten sich die Piraten ganz schnell bewusst werden und knallhart abgrenzend (jaja, ich schreibe das böse Wort!) reagieren.
Nazis gehören in die NPD und in keine einzige Partei, die unzweifelhaft auf dem Boden der Verfassung versucht, Politik zu verändern!
Rechtsextremismus Diskussion
Als Sympathisant und potentieller Wähler der Piraten möchte ich gerne meine Meinung zu diesem Thema beisteuern.
Aus meiner Sicht ist es völlig unnötig das Rechtsextremismus-Thema auf die oberste Prioritätenliste zu setzen.
Es gibt wahrhaftig wichtigere Themen, die die Politik bestimmen sollten.
(unsortierte Auswahl: Basis-Demokratie, Transparenz, Korruptions- und Klientelpolitik von Abgeordneten , Überwachungsstaat.etc., unsinnige Verteilungspolitik von Steuergeldern, das Aussaugen der Bürger durch Mehrfachbesteuerung, das Verschwenden von Geldern an alle Welt und Interessengruppen, Bürokratien etc. etc.) Diese Themen könnten ganze Heerscharen von Piratenabgeordneten beschäftigen.
Gesinnungsschnüffelei gehört einfach nicht in die Piratenpartei, dass machen die anderen schon.
Außerdem muss man sich die Frage gefallen lassen, warum dann nur mit dem rechten Auge schauen.?
Ich bin ganz froh, dass sich die Piraten nicht in eine der üblichen Schubladen sortieren lassen.
Ich wäre noch froher, wenn ich das Vertrauen gewinnen könnte, dass ihr es mit Meinungsfreiheit und Demokratie langfristig wirklich ernst meinen würdet.
Was soll denn das schaden, wenn ein Mitglied oder Nichtmitglied der Piratenpartei Gedanken äußert, die manche als Rechts ein klassifizieren würden?
Sind wir etwa zu schwach oder zu ängstlich um auch schräge Ideen zu diskutieren?
Ist nicht auch eine nationalistische Meinung Ausdruck einer Stimmung in Deutschland und damit ernst zu nehmen?
Wäre es nicht besser, sich mit diesen Ideen konstruktiv zu beschäftigen als institutionellen Gegenterror zu verbreiten?
Lasst doch diesen Leuten, genau wie allen anderen, die Möglichkeit ihre Gedanken in der Diskussion zu erproben und eventuell zu korrigieren.
Schert euch nicht um das Geschrei der Medien und Lobbisten, der Verbände und Moralprediger. Die werden wohl kaum eure Wähler werden, sondern verteidigt lieber eine demokratisch Position.
Ich habe ehrlich gesagt so das Gefühl, dass das ganze Gerede von Meinungsfreiheit und Demokratie lediglich ein Deckmantel für den in Wirklichkeit gelebten mentalen Monarchismus in den Köpfen der etablierten Politiker ist, die sich ja gerne auch als „Politikerklasse“ bezeichnen.
Mein Wunsch wäre, beendet diese ganze hohle, einseitige und von außen aufgedrängte Rechtsextremismusdiskussion durch ein Statement zur Diskussionsfreiheit und geht zum Tagesgeschäft über. (Im übrigen sind Antithesen wichtig, um das konstruktive Denken zu fördern!)
Nein! Keinen Fingerbreit den Nazis. Solche Leute kann man nicht überreden und umerziehen.. indem man sie gut behandelt.
Diese Leute -die ich bereits erwähnt habe -die ihre Vergangenheit bei den Autonomen Nationalisten verbracht haben und jetzt ordentlich bei den Praten mitmischen sind keine toleranten und freidlichen und an Diskussion und Transparenz -interessierten Menschen.
Ich weiss aus eigener Erfahrung und aus Diskussionen mit ihnen dass da die Völkische Ideologie dermassen verwurzelt ist- dass es nichts ändern wird und kann. Und wenn ich über Toleraz und Transparenz spreche kommen sie mit dem Argument: „Du liebst Deutschland nicht…“
Sie suchen Organe und Institutionen die sie infiltrieren können. Sie suchen ein Sprachrohr. Wenn es in der Piratenpartei ehrlich an Demokratie und Bürger Interessierte gibt- dann bitte lasst das nicht zu!
„Mindestens so ermüdend wie der Vergleichszwang ist dabei die Empörungsroutine. …Ausgerechnet die selbsternannten Hüter des NS-Tabus schwächen fortwährend seine Bindungskraft, indem sie es dem Eigennutz zuführen…Hinter dem ehrenwerten Ansinnen, Deutschland vor dem Rückfall in die Barbarei zu bewahren, steht jedoch oft nur das selbstdienliche Motiv, einen politischen Kontrahenten auszuschalten…“ (Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,829869,00.html)
Scheisse an diesem Scheissartikel von Fleischhauer ist, dass er offensichtlich Wirkung hat.
Nazis dürfen in der Piratenpartei nicht geduldet werden. Wenn aber jemand lediglich so denkt wie Horst Seehofer („Multikulti ist tot“), derjenige sollte in der Piratenpartei toleriert werden. Deutschland muss die Einwanderung massiv begrenzen. Im Übrigen muss dafür gesorgt werden, dass Griechenland (und evtl. weitere Staaten) aus der €urozone austreten.
Da fragt man sich, was den Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz geritten hat, gerade zu diesem Zeitpunkt, wo die Piraten wegen Rassismua und Faschismus im öffentlichen Rampenlicht stehen,
solch einen“dämlichen“ Satz raushaut, die Piraten seien für rehabilitierte NPD-Mitglieder offen.
Was soll das? Warum zu diesem (Un)Zeitpunkt. und welches Signal an wen soll das sein? Spinnt der Mann oder war das ein Blackout?
Politisches Feingefühl scheint der Führungsriege abzugehen.
Genau das ist auch meine Kritik. Dass es, gerade in einer so jungen Partei, die sich noch nicht hundertprozentig eindeutig im politischen Spektrum einordnen lässt, immer wieder Querulanten gibt – geschenkt! Aber der Umgang damit ist alles andere als geschickt.
Umso besser finde ich das Signal, das heute vom Parteitag ausging. Da wurde mal ziemlich eindeutig festgelegt, was sich für eine ernstzunehmende Partei gehört! Danke!
Und schon sieht man den beginnenden Zerfall einer jungen Partei.
Gegen Diskriminierung!
Gegen Nazis!
Gegen die Holocaustleugnung!
Gegen Extremisten, scheinbar solange sie von Rechts kommen!
Gegen… ja gegen alles was uns nicht passt.
Ich dachte die Piraten wären eine Partei die dafür ist.
Für die Bürgerrechte!
Für die Meinungsfreiheit!
Für die Freiheit anders zu sein als die Anderen!
Seitdem ich die Internetseite der Piraten aus meinem Bezirk gelesen habe beschleicht mich das Gefühl, das die altgwordene Linke hier ein neues Schlachtfeld sucht.
Ihr lasst euch in eine Debatte führen die ihr verlieren werdet, es sei denn ihr tanzt nach der Musik. Wenn die zu ende ist, ist aber auch die Party vorbei.
Wenn ich das so sehe, kann ich auch die Violetten, die APPD oder die Linken wählen.
Meinungsfreiheit nur für Gleichdenkende ist nicht nur auf die bösen Nazis begrenzt.
Lebt Demokratie oder nicht!
Meine Stimme gibt es jedenfalls nicht mehr.
Wahrscheinlich ist diese auch garnicht mehr gewollt.
genau meine meinung,völlig linkslastig unterwandert die ganze partei….meinungsfreiheit nur nach anmeldung und prüfung durch den genehme-meinungs-beauftragten.
Ich habe die Piraten unterstützt, verteidigt und gewählt. Ihr wart mir wirklich einen Hoffnung. Wie konnte es nur passieren, dass ein katholischer, invasionsbefürwortender Militarist aus dem Kriegsministerium Parteichef wird? Maßlos enttäuscht, ein Ex-Wähler
ich sehe das ein wenig gelassener, obwohl auch ich dem sehr kritisch gegenüberstehe. aber was die piraten von anderen parteien unterscheidet ist, das der partei“chef“ inhaltlich einfach nur nichts zu sagen hat -also nicht mehr als jedes andere parteimitglied. er erfüllt eine verwaltende funktion. so kann ich zähneknirschend damit leben.
grüße
alex rost
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Denn: wäre Karl Kraus stärker gewesen, hätte er auch die Ideologie der Nazis (und der „Juden“) ein für alle mal
„erledigt“.
So aber konnte Karl Kraus nur ein paar wenige „Menschen“ in Wien „erledigen“ (d.h. aus der Stadt
vertreiben), aber leider nicht Hitler.
Sowohl Rudolf Steiner (der 1913 München verliess um sich in Dornach
niederzulassen) noch Karl Kraus (der 1912 in Wien seine Blütezeit hatte) haben den „Kampf“ mit Adolf Hitler je
aufgenommen… (vermutlich weil sie wussten, dass sie zu „schwach“ waren…). Und so verliess denn auch Hitler im Jahre
1913 Wien, um sich in München niederzulassen…
Schwächlinge und Weichlinge überall… (sogar bis heute).
Interessanterweise (symptomatischerweise) fehlt im „deutschen“ Wikipedia die Geschichte des Weichspülers — aber im
englischen Wikipedia wurde meine Vermutung perfekt bestätigt:
„The earliest fabric softeners were developed during
early 20th century to counteract the harsh feel which the drying methods imparted to cotton.“
Kein Wunder, dass dies
wieder einmal im „deutschen“ (!) WIkipedia verschwiegen wurde….