Piratenpartei Berlin

Die Diskussionen um die Protestaktion zum Jahrestag der Bombardierung auf Dresden (#Bombergate) sowie die folgende Abschaltung von IT Infrastruktur der Piraten durch Piraten (#Orgastreik) folgte der Rücktritt von Stefan Bartels (Schatzmeister), Stephanie Schmiedke (Generalsekträterin) und Björn Semrau (politischer Geschäftsführer) aus dem Bundesvorstand. Dies machte einen außerordentlichen Bundesparteitag notwendig.

Dieser fand am Wochenende vom 28.bis 29. Juni in Halle an der Saale statt. Hierbei wurde Stefan Körner als neuer Vorsitzender in einen insgesamt 9 köpfigen Bundesvorstand gewählt. Programmatische Beschlüsse wurden keine gefasst.

In den 9. Bundesvorstand wurden gewählt:

• Vorsitzender:
  Stefan Körner @Sekor (Bayern)
• stellvertrender Vorsitzender:
  Carsten Sawosch @PiratSued (Niedersachsen)
• Schatzmeister:
  Stefan Bartels @PiratSBO (Schleswig Holstein)
• Politischer Geschäftsführer:
  Kristos Thingilouthis @Pirat_Kristos (Hessen)
• Generalsekretärin:
  Stephanie Schmiedke @H3rmi (Nordrhein-Westfalen)
• stellv. Generalsektretär:
  Mark Huger @MarkHuger (Bayern)
• zweiter stellv. Generalsektretär:
  Michael Ebner @MichaelEbnerPP (Berlin)
• stellv. politischer Geschäftsführer:
  Bernd Schreiner @BerndSchreiner (Thüringen)
• stellv. Schatzmeister:
  Lothar Krauß @Bitsammelwanne (Hessen)

Stefan Körner beschreibt die Partei als in einem „desolaten Zustand“ befindlich. Er möchte die Piratenpartei konsolidieren und wieder zu einem Faktor in der politischen Landschaft machen. Er zählt sich selbst zum sozialliberalen Flügel.

Er möchte die Piraten nicht zu weit links platzieren. In der Vergangenheit fiel er unter anderem damit auf, dass er sich klar gegen die Forderung eines bedingungslosen Grundeinkommens positionierte.

Als vorerst wichtigste Ziele seiner Amtszeit führt er an:

„Ich will wieder mehr Mitbestimmung in dieser Partei haben. In den ersten 100 Tagen meiner Amtszeit will ich ein Verfahren für Basisbeschlüsse auf den Weg bringen, an dem jedes Mitglied teilhaben kann. Ich will in dieser Partei wieder mehr Miteinander haben. Und ich will einen Weg finden, wie wir unsere Glaubwürdigkeit als Partei zurück bekommen können.“

Der Berliner Landesvorstand nutzte die Gelegenheit vor Ort mit dem frisch gewählten Vorsitzenden zu reden und ein Angebot zur Kooperative und Ansprechbarkeit zu äußern, daher dauerhaft und vermehrt Stimmen laut wurden, die den Landesverband Berlin aus sicherer Entfernung immer wieder kritisierten und Mitgliedern, oder undefinierten Gruppen, eine heimliche Lenkung und geplante antifaschistische Übernahme der Bundespartei unterstellten.

„Weil Hass und Missgunst noch nie gute Berater waren, will der Landesvorstand klar signalisieren, dass wir primär Wege gehen wollen, die nicht demonisierend und zerstörerrisch sind. Die Menge an Vorurteilen und Feindbildern ist ebenso groß wie die Aufgabe, diese abzubauen. Wir erwarten vom Bundesvorstand entsprechende Bereitschaft dazu.  Alle wissen, dass Berlin kein normales Pflaster ist. Das gilt aber in jeder Partei und es muss damit in einem normalen Rahmen umgegangen werden. Wir hoffen, dass es der Bundespartei zukünftig gelingt, den Focus auf die inhaltliche Auseinandersetzung sowohl intern, als auch mit den politischen Konkurrenten zu lenken und mit der Unkultur der gegenseitigen Beschimpfung zu brechen. Denn leider ist eine inhaltliche Aussprache über die Misserfolge und die Situation, sowie die Ausrichtung der Piraten auf Bundesbene auf dem Parteitag nicht erfolgt.“

Autor: Michael Konrad, Piraten Mitte | Anpassung: Name auf eigenen Wunsch Anfang 2020 gelöscht.n