Es wird Zeit, wieder einen Blick auf unsere Beteiligungsplattform #1 zu werfen, denn es rappelt in der Kiste. Kennt ihr schon die neu eingeführte Kommentarfunktion bei Abstimmungen? Willkommen bei der Zusammenfassung der Kalenderwochen 3 und 4.

1. Rückblick

Wie ich bereits vor 2 Wochen angekündigt hatte, gab es in den letzten Tagen reichlich Abstimmungen. Auffällig war, dass ein Großteil aller absolvierten Initiativen mit einem sehr positivem Ergebnis abgeschlossen haben. Doch der Reihe nach. Die Idee eines Jahresberichts aller BVV-Fraktionen fand eine hohe Zustimmung. Weiterhin wurden die Themen City-Fee , Karteileichenmassaker 2, Fussfesseleinsatz, Mittel aus dem Bildungspaket, Geschlechtsdifferenzen in Lehrplänen, Fragen statt Grillen , Änderung des Untersuchungsauftrages für den BER und letztlich die S-Bahn als Landeseigener Betrieb, allesamt positiv mit mehr als 90% Zustimmung beschieden. Die Abfrage, ob die Betriebsgenehmigung für Tegel bedarfsgerecht erneuert werden soll, wurde dagegen abgelehnt.

2. Aktuelles

In der Zwischenzeit sind auch reichlich neue Initiativen eingestellt worden. An dieser Stelle will ich diesmal nur einige Beispiele nennen.Eine Übersicht über die Neuphase und Diskussion will ich euch aber nicht vorenthalten. Eine Initiative, über die sicherlich noch eine Weile gesprochen werden wird, ist die Einbringung dieser großen Anfrage. Aber auch für die abrufbaren Daten der Bezirke soll etwas getan werden. Kulturell interessierte Piraten können sich bei der Verfeinerung dieses Positionspapiers zur Unterstützung der C3S beteiligen. Auch der fahrscheinfreie ÖPNV und das Tempelhofer Feld werden weiter diskutiert. Und Huch, das Stadtschloss gibt es ja auch noch.

PS: Während der Erstellung dieses Posts kam noch dies neue Initiative dazu

3. Abstimmungen

Derzeit gibt es nur eine Abstimmung. Und zwar die Frage des V-Personenwesens. Es werden im Laufe der nächsten Tage jedoch wieder mehr. Springen wir doch direkt zur:

4.Vorschau

Ja, es gibt einiges in der Pipeline. Ein Satzungsänderungsantrag, zwei kulturpolitische Initiativen nähern sich ihrem Ende und die weitere Ausarbeitung unseres Vorschlags zum innerparteilichen Finanzausgleich will auch honoriert werden. Ich hoffe doch, ihr nutzt euren Zugang aus und sorgt dafür, dass die Antragsteller, Unterstützer und Anregungsverfasser nicht nur inhaltlich ein gutes Ergebnis fahren, sondern dieses auch möglichst breit wiedergespiegelt wird. In diesem Sinne, bis zum nächsten Mal.

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2tes Augenpaar: Björn