Hallo liebe Piraten, liebe Gäste, Mitlesende und Eichhörnchen.
Ich wünsche allen ein gesundes und erfolgversprechendes 2013. Auch dieses Jahr möchte ich den Ereignisbericht über die Aktivitäten im Liquid Feedback Berlin regelmäßig auf diesem Blog veröffentlichen. Allerdings nicht in einem festgelegten Turnus, sondern eher situationsbedingt – sprich, wenn es genug zu berichten gibt. Ich freue mich über Piraten, die mich dabei unterstützen möchten, um zum Beispiel auch die Qualität der Beiträge durch zusätzliche Informationen zu erhöhen. Dazu gehören beispielsweise das Zuschicken nützlicher Links oder auf Dinge wie eine einfache und verständliche Sprache (Barrierefreiheit) zu achten. Beginnen will ich diesmal mit einem etwas strukturierteren Aufbau.
- Rückblick
- Aktuelles
- Abstimmungen
- Vorschau
1. Rückblick
Der letzte Bericht stammt aus der Adventszeit 2012. Deshalb möchte ich hier kurz auf die Ereignisse zum Jahresende eingehen. Es gab in diesem Zeitraum 2 Initiativen, die beendet wurden. Das Abstimmungsergebnis der Initiative Privatisierung von kommunalem Eigentum muss durch Bürgerentscheid legitimiert sein
ist hier nachzulesen. Außerdem gab es 2 Vorschläge, wie der Landesverband Berlin 2013 Finanzmittel für andere Gliederungen und Bundesländer zur Verfügung stellen soll. Wie auch immer ihr abgestimmt habt, es gab hier nur einen Sieger. Nämlich alle Gliederungen der Piratenpartei Deutschland zu unterstützen, die 2013 bisher so gut wie kein Budget haben.
2. Aktuelles
Aus dieser guten Idee entwickeln sich derzeit bereits weitere Umsetzungsvorschläge in den Inis 2395 (Verteilung an wahlkämpfende LVs) 2396 (Zuschuss an Bundespartei) und 2387 (Verteilung an alle Landesverbände). In anderen Themenbereichen findet sich auch Neues. So wird gerade darüber debattiert, wie mit außerordentlichen Teilnehmern im LQFB umzugehen ist. Erfreulicherweise, gibt es auch hier bereits eine Alternative. Unser Landesvorstand möchte gerne wissen, wie wir mit der Dauer der derzeitigen Amtszeit umgehen möchten. Einiges spielt sich auch im Bereich Grundrechte, Datenschutz und innere Sicherheit ab. Das Racial Profiling
, also die grundlegende Verdächtigung und Verfolgung von Menschen mit bestimmten äußerlichen Merkmalen und offensichtlich nicht europäischer Herkunft, ist thematisiert. Die Abschaffung des V-Personenwesens ist bereits in der Eingefrorenenphase. Das Squad ÖPNV hat euch hier einen Vorschlag zur Berliner S-Bahn unterbreitet. Freudig ist auch, dass im Themenbereich Kulturpolitik die ersten Schritte gemacht werden. Die aktuelle Frage lautet, was Clubkultur für uns bedeutet. Ist sie ein Lobbyismusbegriff der die Debatte in eine falsche Richtung führt, oder steht sie für Lebensfreude, Integration und Vielfältigkeit?
3. Abstimmungen
Einige der eben genannten Themen werden bis zum nächsten Mal bereits in der Abstimmungsphase gelandet sein. Bitte verfolgt diese dementsprechend. Andersrum werden einige der nachfolgenden Initiativen innerhalb der nächsten 12 Stunden schon beendet sein. Wer am Sonntag genug Zeit und Muse hat, möge seine Stimme weise verteilen. Zur Abstimmung stehen Jahresbericht der BVV-Fraktionen, Mittel aus dem Bildungspaket, City-Fee statt City-Tax, das LQFB-Karteileichenmassaker Teil 2, Geschlechtsmerkmale in Lehrplänen, Fragen statt Grillen und der Einsatz der Fußfessel in Berlin.
4. Vorschau
Es wird die nächsten Tage also reichlich abgestimmt. Da die Erfahrung zeigt, dass Abstimmungen meist noch einmal für die Anfeuerung von Diskussionen zu bestimmten Punkten sorgen, lasst diese in konstruktive Beiträge laufen und setzt euch mit den Erstellern der Initiativen zusammen und sorgt für einen letztendlich noch besseren Antrag auf einer LMVB. Den nächsten Blogpost wird es wahrscheinlich in ca. 2 Wochen geben. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Dieser Blogbeitrag wird auch im Wiki veröffentlicht.
Zweites Augenpaar: Konstanze, Björn