Dear Lovers, dear Haters. Liebe Piraten,
erst Bundesparteitag und jetzt WNZ (Weihnachtszeit). Also, diesmal wieder 2 Wochen Berliner Liquid zusammengefasst. Ich kündige schon mal an, dass ich das auch mit den Kalenderwochen 51 und 52 machen werde. Bevor also nun alle endgültig in die Feiertage rutschen, sei an dieser Stelle nochmal zusammengefasst, was sich auf lqpp.de bewegt hat und was ihr euch vielleicht noch anschauen solltet.
Any News? Jepp. Wir begrüßen den Themenbereich „Bezirkliches“ und stellen fest, dass da bereits Leben in der Bude ist. Wobei an dieser Stelle um eure Teilnahme am Themengebiet gebeten wird, weil das Quorum noch recht niedrig ist. Wer die Idee eines Jahresberichtes der BVV Fraktionen gut findet, der ist hier gut aufgehoben. Nach dem auf dem Bundesparteitag der Satzungsänderungsantrag 042 nicht angenommen wurde, stehen einige Bundesländer 2013 vor finanziellen Problemen. Zur Abmilderung, hat sich ein Berliner Mitglied im Finanzrat etwas einfallen lassen und bittet dabei um eure Unterstützung dieser Haushalts-Initiative. Auch im Themenbereich Kulturpolitik sind nun die ersten Initiatven ins Rennen geschickt. Der Begriff Clubkultur wird hier kontrovers diskutiert. Sowohl ablehnend als auch zustimmend. Apropos, schaut bitte in die einzige aktuelle Abstimmung zur Privatisierung von kommunalen Eigentum.
Weitere aktuelle Themen sind der Umgang mit der Fußfessel, der Idee V-Personen abzuschaffen, die City-Tax/City-Fee und Geschlechterdifferenzierung in Lehrplänen zu beenden. Jetzt noch ein kurzen Blick auf die innerparteilichen Initiativen: Das Karteiliechenmassaker Teil 2 dreht sich um Verfall von Delegationen bei Inaktivität. Währenddessen möchte diese Initiative erreichen, dass wir Kandidaten nicht mehr „grillen“ sondern „befragen“. Außerdem möchte man wissen, was ihr über einen Verhaltenscodex für Delegationsempfänger denkt. Zum Schluss noch eine Rückschau auf die übersichtliche Anzahl an abgeschlossenen Initiativen.
Die Idee eines Bildungswerks wurde mit Ja: 37 (60%) · Enthaltung: 6 · Nein: 25 (40%) · angenommen.
Der Satzungsänderungsantrag hat zumindest im Liquid eine nötige 2/3 Mehrheit erreicht. Ja: 133 (85%) · Enthaltung: 3 · Nein: 23 (15%) · Angenommen
Kommt alle gut durch die Feiertage und ins neue Jahr. Cheers!
Das Protokoll der Kalenderwochen 49+50 und die dazugehörige Wikiseite.
Zweites Augenpaar: Björn