Piratenpartei Berlin

Die Reinickendorfer Piraten haben auf ihrer Gebietsversammlung am 22. Januar 2011 ihr kommunales Wahlprogramm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September 2011 beschlossen.

Michael Schulz, der Versammlungsleiter, sagt: „Nach unserem Motto „Erst das Programm,
dann die Köpfe“, haben wir uns erst um ein ausgewogenes Programm für Reinickendorf gekümmert, anstatt in endlosen Personaldebatten das Wichtigste zu vergessen, nämlich die Interessen der Reinickendorfer. Kandidaten werden wir jetzt im Anschluss wählen!“

Das Programm der Reinickendorfer Piraten enthält neben der Forderung nach Gemeinschaftsschulen auch die Offenhaltung des Flughafens Tegels.
Entscheidend für die „Pro-Tegel“ Einstellung ist der Wirtschaftsfaktor des Flughafens für den Bezirk und die damit verbundenen Arbeitsplätze.
„Wir wissen, dass dieses Thema im Wahlkampf sehr unbeliebt sein wird, aber für Reinickendorf
als Standort ist es wichtig, den Flughafen zu erhalten“, so Sascha Rudloff, Pirat aus Reinickendorf.

Neu ist auch die Forderung nach einem Bürgerhaushalt für Reinickendorf. So soll zukünftig ein Teil des Haushaltes nach den Plänen und Maßgaben der Bürger und unter ihrer eigenen Verwaltung verwendet werden.

Auf der Versammlung waren mehr als 30% der Reinickendorfer Piraten anwesend und haben das Programm gemeinsam beschlossen. Die hohe Beteiligungsquote zeigt das Interesse der Mitglieder, sich für ihren Bezirk zu engagieren.

Das Programm wird in den nächsten Tagen auf der Homepage der Reinickendorfer Piraten veröffentlicht.

http://piraten-reinickendorf.de/