Am 26. Februar 2011 hat die Piratenpartei in Berlin, auf ihrer basisdemokratisch organisierten Mitgliederversammlung, die Mannschaft gewählt, mit der sie 2011 das Abgeordnetenhaus entern will.
Auf ihre Landesliste wählten die PIRATEN:
1. Philipp Magalski
2. Andreas Baum
3. Pavel Mayer
4. Martin Delius
5. Simon Weiß
6. Oliver Höfinghoff
[…]
Berlin, 15.02.2011
Wie viele andere besorgte Bürger war Christian Müller am 12. September 2009 auf der Demonstration „Freiheit statt Angst“. Zu dieser Großdemo für informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz und gegen die Vorratsdatenspeicherung ruft jedes Jahr ein breites Bündnis aus Parteien, Vereinen und Gewerkschaften auf. Christian Müller beobachtete für die Organisatoren, wie Polizisten Teilnehmer vor Betreten des […]
weiterlesen ›Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt die Demonstration „Wir haben es satt!“ gegen Gentechnik, Massentierhaltung, Patente auf Leben und Dumping-Exporte am 22.01.2011 in Berlin. [1]
Sie ist der Meinung, dass Massentierhaltung und Genmanipulation Artikel 20a des Grundgesetzes aushöhlen und keinesfalls der darin erklärten Verantwortung für die Tiere gerecht werden. [2] Für die Partei, die sich […]
Berlin, 10.12.2010
Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, haben am gestrigen Donnerstag dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugestimmt, Grüne und CDU lehnten ihn in Berlin ab.
Allen voran lehnt dies aber die größte außerparlamentarische Oppositionspartei, die Piratenpartei, ab,
die diesen „Rückfall in die Steinzeit“ seit Monaten bekämpft. [1]
Ab 01.01.2011 sollen […]
Berlin, 7.12.2010
Am Donnerstag, dem 9.12.2010, soll im Berliner Abgeordnetenhaus über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zur Regelung des Jugendschutzes im Internet abgestimmt werden: Die Ministerpräsidenten hatten im Juni 2010 den Entwurf trotz scharfer Kritik von außen angenommen, nun muss ihm von allen Länderparlamenten noch einzeln zugestimmt werden. Orientiert am Rundfunk-FSK-Modell, fordert der JMStV u.a. Altersgruppeneinstufungen […]
weiterlesen ›Berlin, 12. November 2010
Die Berliner Piratenartei begrüßt die Entscheidung des Abgeordnetenhauses, das sich am vergangenen Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten aussprach. Sie hofft für den heutigen Freitag auf ein ebensolches Ergebnis der Einigungsstelle. Die PIRATEN setzen sich bereits seit langem für eine Kennzeichnungspflicht ein.
Da ihnen informationelle Selbstbestimmung und […]
Im Rahmen des neuen Integrationsgesetzes will die Bundesregierung stärker gegen Zwangsheirat und Scheinehen vorgehen. Zudem sollen die Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten bei sogenannten Integrationsunwilligen verschärft werden.
Die Berliner Piraten kritisieren die Verschärfungen als Symbolpolitik. „Schon die Herangehensweise ist falsch.“, so Pavel Mayer, Mitglied des Landesvorstands Berlin und selbst als Kind in die Bundesrepublik eingereist. „Hier werden […]
weiterlesen ›Wie auch im letzten Jahr beteiligen sich die Piraten Berlin wieder an der Hanfparade. Auch wenn es in Berlin zu einer auf Landesebene vergleichsweise liberalen Auslegung des Betäubungsmittelgesetzes (BtmG) kommt, so verhindert das dennoch nicht unsere Sicht auf die Bundesebene, wo noch immer Konsumenten auch wegen geringfügigen Besitzes oder des „Handels“ mit Marihuana angezeigt und […]
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