Piratenpartei zieht ins Berliner Abgeordnetenhaus ein
Die Piratenpartei feiert heute ihren ersten Einzug in ein deutsches Landesparlament – nach ersten Hochrechnungen mit 8,6%
»Das Ergebnis von zeigt, dass unsere Themen und Ideen bei den Berlinern ankommen«, stimmt Spitzenkandidat Andreas Baum dem Votum der Berliner Wähler zu.
»Ihre Stimme und das damit in uns gesetzte Vertrauen […]
weiterlesen ›Mit über 9 Prozent der Wählerstimmen sind die PIRATEN bei der U18-Jugendwahl in Berlin zur viertstärksten Kraft avanciert. Damit hat sie ihr Ergebnis der U18-Wahl in Berlin zum Bundestag 2009 um über einen Prozentpunkt steigern können.
In den Umfragewerten der Meinungsforschungsinstitute zur Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September, liegen sie momentan zwischen 4,5 und […]
weiterlesen ›Die Regierungskoalition aus SPD und LINKE hat gestern Nachmittag mit ihrer Enthaltung zum Antrag der Grünen auf Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre gezeigt, wie viel sie von einer demokratischen Mitbestimmung der Unter-18-Jährigen und der eigenen Basis hält.
CDU und FDP stimmten erwartungsgemäß gegen den Antrag. Insgesamt wurde der Antrag damit abgelehnt, sodass Jugendliche […]
Heute beginnt mit dem Zensus11 eine neue Volkszählung, die sensible Daten aus Befragungen mit bereits vorhandenen Daten bei Ämtern verknüpft, die vier Jahre lang zentral und nicht anonymisiert gespeichert werden.
Hierbei haben die Menschen in der Regel kein Mitsprache- oder Widerspruchsrecht gegen die Erfassung ihrer Daten und laufen Gefahr, bei Vermeidung der Herausgabe der Informationen […]
weiterlesen ›…und zwar mit dem Thema: „BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN für ALLE“
Das BGE ist ein Thema, das die herkömmlichen Parteien nur ungern erörtern und schon gar nicht in breiter Öffentlichkeit. Allenfalls dient es als Platzhalter diverser Talkshows. Nur: Eine Show ist eine Show, wie der Name schon sagt. Das BGE ist keine!
„Hartz 5 ist von gestern, […]
weiterlesen ›Mit einem schriftlichen Schuss vor den Bug des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit, bei gleichzeitiger Ermunterung der Jusos, deren „Altvorderen“ (netz-)politisch „Dampf zu machen“, werden PIRATEN beim Juso-Kongress „Links 2011“ am Samstag ab 9 Uhr vor dem Charité Campus Virchow-Klinikum (CVK), Augustenburger Platz 1 in Berlin Spalier stehen.
Die Piratenpartei wirft Wowereit und der SPD vor, […]
weiterlesen ›Am Dienstag, den 29. März, gründeten Kreuzberger Piraten eine neue lokale Gruppe (Crew) im Wirthaus Hasenheide. Schwerpunkt der zukünftigen Arbeit wird auf der Vorbereitung des Wahlkampfs und der Erarbeitung von Kreuzberger Kiez-Themen liegen, sowie Ansprechpartner vor Ort zu sein.
Michael Herbst, Crew-Gründer und Kandidat für die Bezirksverordnetenversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg, äußerte sich zufrieden: „Ich freue mich […]
weiterlesen ›Berlin, 25.03.2011
Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab. Deshalb treffen sich diesen Samstag auch die PIRATEN um 12 Uhr am Potsdamer Platz um gegen die Energiegewinnung aus Atomkraft und die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke zu protestieren.
„Das Moratorium, das die Bundesregierung nach dem Bekanntwerden der Nuklearstörfälle in Fukushima einleitete, ist in meinen Augen kein Aussetzen von […]
weiterlesen ›Die Piratenpartei Berlin hat auf ihrer Landesmitgliederversammlung am Samstag, den 19.03.2011 die Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2011 komplettiert. Nachgeholt wurden Stichwahlen für einzelne Plätze, die auf der vorherigen Landesmitgliederversammlung nicht mehr durchgeführt worden waren. [1]
Die Stichwahl um die Plätze 1 bis 3 ergab Stimmengleichheit auf Platz 1 für den ehemaligen Vorsitzenden der Berliner Piraten, […]
„Wir müssen unsere Flüchtlingspolitik grundlegend überdenken“, so Philipp Magalski, Kandidat für das Abgeordnetenhaus der Piratenpartei. „Residenz-, Lagerpflicht und Sachleistungsprinzip für Menschen, die politisch verfolgt werden und unsere Hilfe brauchen, widersprechen der Menschenwürde und dem Prinzip der Freiheit. Wir müssen uns daran messen lassen, wie wir mit den Schwächsten in unserer Gesellschaft umgehen.“
Die Berliner Piraten […]
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