CC BY-ND Klaus Mindrup
Zur aktuellen Debatte um Tugendterror, Thilo Sarrazin und Jan Stöß erklärt Christopher Lauer, Vorsitzender der Berliner Piratenpartei:
Die Berliner Piraten begrüßen ausdrücklich, dass der Vorsitzende der Berliner SPD öffentlich klar macht, dass für Menschen wie Thilo Sarrazin kein Platz in der Deutschen Sozialdemokratie ist.
Jan Stöß sollte sich in seiner Haltung nicht beirren lassen. Insbesondere […]
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Photo: Ben de Biel
Die Piraten Berlin haben auf ihrer Landesmitgliederversammlung 2014.1 einen neuen Vorstand gewählt: Sie bestimmte Christopher Lauer als neuen Vorsitzenden des Landesverbands, Lars Hohl wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Als neuer Schatzmeister hat sich Michael Karek durchgesetzt. Die Versammlung hat außerdem entschieden, dass der Vorstand zukünftig auch mit einem politischen Geschäftsführer und einem Generalsekretär besetzt sein soll […]
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Die Berliner NPD will morgen vor der BVV-Sitzung in Neukölln gegen eine Piratin unter dem Motto „Schluss mit der Verhöhnung deutscher Opfer“ hetzen. Sie schließt sich damit der unerträglichen Stimmungsmache von Neuköllner SPD und CDU sowie Berliner Kurier gegen unsere Parteifreundin an, die sie für die Teilnahme an einer Protestaktion gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden […]
weiterlesen ›Mit Bezug auf die Auflösung der Piratenfraktion in der BVV Reinickendorf erklärt der Landesvorstand Berlin:
„Wir fordern Michael Windisch, Sascha Rudloff und Benjamin Adamski auf, ihre Mandate nieder zu legen. Nicht sie wurden von den Reinickendorferinnnen und Reinickendorfern gewählt, sondern die Piratenpartei. Unsere Liste verfügt über ausreichend Nachrücker, um die Fraktion in Reinickendorf fortzuführen und […]
weiterlesen ›Am Dienstag, den 11.02.2014 von 19:00 bis 21:00 Uhr, veranstaltet die Crew Likedeeler im House of Clouds eine Lesung mit Anke Domscheit-Berg zu ihrem Buch „Mauern einreißen! Weil ich glaube, dass wir die Welt verändern können.“ Anke Domscheit-Berg ist Landesvorsitzende der Piratenpartei Brandenburg und Kandidatin der Piratenpartei Deutschlands für die Wahlen zum Europaparlament.
Anke Domscheit-Berg […]
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Weiterhin: Vorstellung einer DVD mit Verschlüsselungstechnik für Bürger
Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, und Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, werden im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag, dem 26. Juli um 11.00 Uhr in der Wahlkampfzentrale Lichtenberg, Franz-Jacob-Straße 16-18, eine Bewertung der aktuellen politischen Lage im Überwachungsskandal abgeben. Weiterhin werden sie konkrete Lösungsansätze […]
weiterlesen ›Das Wahlprogramm der Piratenpartei in Leichter Sprache ist nun verfügbar. Leichte Sprache ist besonders wichtig für Menschen mit Lernschwierigkeiten, Menschen die nicht so gut lesen oder nicht so gut Deutsch können.
Obwohl es z.B. für Bundesbehörden gesetzlich vorgeschrieben ist, alle Texte auch in Leichter Sprache und Gebärdensprachvideos anzubieten, ist das bei vielen Bestandsparteien nicht die Regel.
Das Wahlprogramm […]
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Photo: Matthias Winkelmann
Anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident Barack Obama in dieser Woche, ruft die Piratenpartei Deutschland Bürger*innen, Verbände, Vereine und andere Parteien zu einer großen Protestkundgebung gegen Überwachungsprogramme wie PRISM auf. Bei der Veranstaltung am 19.06.2013 um 15 Uhr am Großen Stern in Berlin fordern die PIRATEN neben dem sofortigen Stopp des Programms ebenfalls Straffreiheit für den PRISM-Whistleblower […]
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Die eingereichte Organklage gegen die verfassungswidrige Gewinngarantie der Wasserkonzerne, die Leitung des BER-Untersuchungsausschusses und Anträge, wie der zur Verteidigung der Netzneutralität, sind nur einige gute Beispiele für unsere positive Wirkung in der Landespolitik. Wir werden gehört und wollen natürlich auch im Bundestag mitreden. Mitbestimmung und Transparenz sind für uns keine Schlagworte, sondern Werte.
Transparenz bedeutet […]
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Photo (CC-BY-NC-SA): givingnot@rocketmail.com
Die Vorgeschichte
Die East Side Gallery ist die längste Open Air Galerie der Welt – und wird jährlich von über 700 000 Menschen aus aller Welt besucht. Seit 2009 sind die meisten der knapp 120 Kunstwerke, die in der ersten Zeit nach dem Mauerfall dort entstanden, saniert worden. Der damalige Senat (rot-rote Regierung) und Bezirk […]
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