Heute (1. August) will die NPD vor dem Brandenburger Tor unter dem Motto “100. Jahrestag der deutschen Mobilmachung zum 1. Weltkrieg” demonstrieren.
Ab 16:30 Uhr findet eine Gegendemonstration am Pariser Platz statt.
Update: Die Demonstration der NPD wurde offenbar verlegt. Neuer Ort ist Unter den Linden/Wilhelmstraße an der nördliche Seite. Die Gegendemo findet ebenfalls Unter […]
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Zu den heutigen Demonstrationen am Al-Quds Tag erklärt Christopher Lauer, Vorsitzender der Piratenpartei:
„Es ist heute Aufgabe aller Berlinerinnen und Berliner, ein klares Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen. Auch durch die Teilnahme an Demonstrationen gegen antisemitische Kundgebungen anlässlich des Al-Quds Tages.
Der Hass gegen Juden hat keinen Platz in der Deutschen Gesellschaft. Wir müssen uns […]
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CC-BY-NC Mike Herbst
Zur Festnahme eines BND-Mitarbeiters, der die NSA über Inhalte des NSA-Untersuchungsausschusses informierte erklärt Christopher Lauer, Vorsitzender der Piratenpartei:
„Ich fordere die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag hiermit auf, den Bundesnachrichtendienst unverzüglich aufzulösen.“
weiterlesen ›Zur Verschiebung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg erklärt Christopher Lauer, Vorsitzender der Piratenpartei:
„Was auch immer die konkreten Gründe sein mögen, die das Bezirksamt zu dem Schluss kommen lässt, dass die Sicherheit der Sitzung nicht gewährleistet werden kann: Demokratie darf sich nicht einschüchtern lassen!
Wenn 900 Polizisten eine Schule absperren können, dann […]
weiterlesen ›Zum einjährigen Gedenken an den Whistleblower Edward Snowden, Merkels Handy und NSA-Totalüberwachung erklärt Christopher Lauer, Landesvorsitzender der Piratenpartei Berlin:
„Ein Jahr nach den Enthüllungen durch Edward Snowden muss͜ d͢ie ҉B̶u͏n̛des̀re͞g͞ie҉r͜u҉ng͠ end͏l͠ich ͠èŗk̢e̢nnèn͠,̢ ̡d̵ass d͟i͠e Àn̢ǹe͞ Will Sendung zu Uli Hoeneß gestern echt schö͡n ̀w͟a͟r! Merkel soll sich niçht ̴s҉o̢ anstellen. Wer nichts zu verbergen hat, der […]
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CC BY-NC-SA Jonas K.
Zum zweiten Jahrestag der Nichtplanerfüllung am Flughafen BER erklärt Christopher Lauer, Landesvorsitzender der Piraten Berlin:
„Die Zeit ist günstig, um gänzlich neue Wege zu gehen! Die SPD entdeckt die Bürgerbeteiligung per Referendum für sich und der Flughafen BER soll noch teurer werden. Gleichzeitig wird das Teil nicht fertig.
Schnellstmöglich muss ein Referendum darüber stattfinden, ob […]
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CC BY-SA 2.0 - by onnola
Unterstützend zu der Videokampagne der Fraktion im Abgeordnetenhaus, hat auch der Landesverband ein kurzes Video angefertigt, welches wir euch hier nun vorstellen wollen. Verschenkt eure Stimme nicht. Erhaltet das Feld. Sorgt für eine Neueröffnung der Diskussion. Das Tempelhofer Feld ist das, was die Menschen, die in dieser Stadt leben, daraus gemacht haben und machen wollen. […]
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CC BY-SA 2.0 - by onnola
Ob Tempelhofer Feld, Mauerpark, Spreeufer oder Gleisdreieck, die Zeiten als die Berliner*innen die Entscheidungen über “ihre” Freiflächen kommentarlos hingenommen haben, sind vorbei. Zu oft wurden städtebaulich, historisch und landschaftlich bedeutende Areale in Landeseigentum einfach an die meistbietenden Interessenten verscherbelt, ohne Rücksicht auf eine nachhaltige Entwicklung oder auf soziale Belange zu nehmen.
Das wollen die PIRATEN ändern, […]
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Noch circa 1 1/2 Wochen sind es bis zur Europawahl 2014 und der damit einhergehenden Abstimmung über die Zukunft des Tempelhofer Feldes. Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe findet ihr im folgenden unsere anstehenden Events. Nicht auf dem Flyer hinterlegt, ist die Endspurt-Veranstaltung diesen Samstag, den 17.05.14 ab 14 Uhr auf dem Alexanderplatz (Zu Gast sind die […]
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CC BY-NC-SA Mario Sixtus
Zum Rückkauf des Spreeparks durch das Land Berlin erklärt Christopher
Lauer, Landesvorsitzender der Berliner Piratenpartei:
„Die vom Land Berlin zurückgekaufte Freifläche muss den Berlinerinnen
und Berlinern so schnell wie möglich zugänglich gemacht werden.
Was die Zukünftige Nutzung des Areals angeht, so sind Senat und Bezirk
aufgefordert, ein verbindliches, mehrstufiges Beteiligungskonzept
durchzuführen, […]
