Einige Piraten aus Deutschland unterstützen die Linke

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz hatten der Vorsitzende der Linkspartei Berlin, Klaus Lederer und der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus ihre politische Zusammenarbeit angekündigt. Fälschlicherweise wurde in einigen Publikationen von 30-35 Piraten aus Berlin berichtet, die jene Erklärung unterzeichnet hatten. Größtenteils handelt es sich jedoch um ehemals bundesweit Aktive und zu großen Teilen schon länger ausgetretene […]

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Aufstellungsversammlung 2016: PIRATEN wählen Kandidat*innen fürs Abgeordnetenhaus

An diesem Wochenende findet von Freitag bis Sonntag die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Berlin zur Wahl der Kandidat*innenliste für das Abgeordnetenhaus statt.
Die Liste der Kandidat*innen ist eine gelungene Mischung aus Vorstandsmitgliedern, derzeitigen Mitgliedern der Abgeordnetenhausfraktion und Bezirksverordneten in Berlin, bekannten Piraten ohne Amt oder Mandat, sowie neuen Gesichtern. Schon jetzt ist die Liste der […]

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Massive Polizeiwillkür in der Rigaer Straße 94

In absolut unverhältnismäßiger Weise agiert die Polizei Berlin rund um die Rigaer Straße. Seit Tagen werden durch das massive Polizeiaufgebot Bewohner schikaniert, Türen eingetreten, anwaltlicher Beistand verhindert, journalistische Recherche blockiert, Familien verunsichert und Kinder traumatisiert. Der permanente, kaum einzuschätzende Ausnahmezustand zermürbt die Anwohner und gleicht einem Ausnahmezustand wie in Kriegszeiten.
Dauerhafte, intransparente Gefahrengebiete darf […]

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Aufruf zur Demo „Wir haben es satt!“

Am Samstag, dem 16.01.2016, findet ab 12 Uhr vom Potsdamer Platz aus auch dieses Jahr wieder die größte Demonstration Deutschlands gegen industrielle Landwirtschaft und Massentierhaltung unter dem Motto „Wir haben es satt!“ statt.

Die Organisatoren setzen sich ein für mehr Selbstbestimmung bei der Produktion von Lebensmitteln und Orientierung an den Bedürfnissen der Menschen. Wichtig sind […]

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PIRATEN fordern: Keine Speicherung aller Fahrgastwege im ÖPNV

Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) bringt täglich mehrere Millionen Fahrgäste ans Ziel. Die Abo-Kunden des VBB müssen allerdings seit 2013 nach und nach von Papierabschnitten auf Plastikkarten, die sogenannte fahrCard umsteigen. Eine folgenschwere Entscheidung. Wie der Fahrgastverband IGEB herausfand, erstellt und speichert die neue elektronische Fahrkarte umfassende Bewegungsprofile. Die Nutzer ahnen davon wenig und werden hemmungslos […]

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Tempelhof-Schöneberg klar für die Wahlen 2016

Im neuen Jahr startete der Bezirk Tempelhof-Schöneberg[1]als vierter Bezirk die Reihe der Aufstellungsversammlungen zur Wahl der Kandidierenden für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016. Es wurden alle 7 Wahlkreise besetzt, sowie eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung mit 11 Kandidierenden gewählt.

Aktuell verfügen die PIRATEN in Tempelhof-Schöneberg von ehemals vier Sitzen nur […]

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Einladung zur vierten Strategiekonferenz: Lets go Wahlprogramm

Die vierte Wahlkampf-Strategiekonferenz widmet sich dem Thema Wahlprogramm, dem Wahlkampffahrplan sowie der Öffentlichkeitsarbeit. Diese Konferenz findet am Samstag, den 09.01.2016, in der Landesgeschäftsstelle (P9A) [1] statt. Die Planung, Durchführung und Auswertung erfolgt, wie auch bei der ersten Konferenz, durch das Bezirksbeauftragtentreffen (BBTreff).

Was: Wahlkampf Strategiekonferenz 4: Lets go Wahlprogramm
Wann: 09.01.2016 ab 11:55 Uhr […]

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Versammlung: LMVB ist AVB ist 16.1

Vom 22. bis 24. Januar werden wir wählen: Wer für uns im September via Landesliste ins Abgeordnetenhaus zieht und welches Programm die Kandidierenden im Wahlkampf und natürlich in der nächsten Legislaturperiode vertreten. Dazu laden wir alle Berliner PIRATEN* und natürlich auch alle anderen Interessierten sowie Medien herzlich ein. Wie die letzten Male findet die Landesmitgliederversammlung/
[…]

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Friedrichshain-Kreuzberg: Eine Liste mit Karacho

Nach Steglitz-Zehlendorf hat jetzt auch Friedrichshain-Kreuzberg die Kandidat*innen für die Wahl zu AGH und BVV im September 2016 eingetütet. Dabei wurden alle 17 Kandidierenden, die seit nunmehr über 5 Jahren im Bezirk eng zusammenarbeiten und hochmotiviert in die neue Legislaturperiode starten wollen, als Kandidatinnen und Kandidaten auf die BVV Liste gesetzt. Bis zum letzten Platz […]

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Austritt von Martin Delius

Martin Delius ist heute aus der Piratenpartei ausgetreten. Auch wenn sich dieser Schritt bereits seit einiger Zeit angedeutet hatte, kam der Austritt und das Zerbrechen seines Mitgliedsausweises für uns heute doch überraschend.

Wir danken Martin aufs Herzlichste für seine tadellose und den piratigen Grundsätzen des Wahlprogrammes 2011 verpflichtete Arbeit vor allem im Bereich der […]

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