Piratenpartei Berlin

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz hatten der Vorsitzende der Linkspartei Berlin, Klaus Lederer und der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus ihre politische Zusammenarbeit angekündigt. Fälschlicherweise wurde in einigen Publikationen von 30-35 Piraten aus Berlin berichtet, die jene Erklärung unterzeichnet hatten. Größtenteils handelt es sich jedoch um ehemals bundesweit Aktive und zu großen Teilen schon länger ausgetretene […]

An diesem Wochenende findet von Freitag bis Sonntag die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Berlin zur Wahl der Kandidat*innenliste für das Abgeordnetenhaus statt.
Die Liste der Kandidat*innen ist eine gelungene Mischung aus Vorstandsmitgliedern, derzeitigen Mitgliedern der Abgeordnetenhausfraktion und Bezirksverordneten in Berlin, bekannten Piraten ohne Amt oder Mandat, sowie neuen Gesichtern. Schon jetzt ist die Liste der […]

In absolut unverhältnismäßiger Weise agiert die Polizei Berlin rund um die Rigaer Straße. Seit Tagen werden durch das massive Polizeiaufgebot Bewohner schikaniert, Türen eingetreten, anwaltlicher Beistand verhindert, journalistische Recherche blockiert, Familien verunsichert und Kinder traumatisiert. Der permanente, kaum einzuschätzende Ausnahmezustand zermürbt die Anwohner und gleicht einem Ausnahmezustand wie in Kriegszeiten.
Dauerhafte, intransparente Gefahrengebiete darf […]

Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) bringt täglich mehrere Millionen Fahrgäste ans Ziel. Die Abo-Kunden des VBB müssen allerdings seit 2013 nach und nach von Papierabschnitten auf Plastikkarten, die sogenannte fahrCard umsteigen. Eine folgenschwere Entscheidung. Wie der Fahrgastverband IGEB herausfand, erstellt und speichert die neue elektronische Fahrkarte umfassende Bewegungsprofile. Die Nutzer ahnen davon wenig und werden hemmungslos […]

Martin Delius ist heute aus der Piratenpartei ausgetreten. Auch wenn sich dieser Schritt bereits seit einiger Zeit angedeutet hatte, kam der Austritt und das Zerbrechen seines Mitgliedsausweises für uns heute doch überraschend.

Wir danken Martin aufs Herzlichste für seine tadellose und den piratigen Grundsätzen des Wahlprogrammes 2011 verpflichtete Arbeit vor allem im Bereich der […]