Es ist gut und wichtig, dass an diesem Tag das Problembewusstsein in der Öffentlichkeit wach gehalten wird. Wir haben zwar Behandlungsmöglichkeiten, aber noch kein Heilmittel für den HIV-Virus. 500 Neuinfektionen im Jahr allein in Berlin sind einfach zu viel. Leider fehlen immer noch wichtige Soforthilfen, die eigentlich unkompliziert umzusetzen wären. Dazu gehört ein komplett kostenloser, […]
weiterlesen ›Die Landesmitgliederversammlung 2012.1 hat Andreas Bogk und mich als Vertreter des Landesverbandes in den Finanzrat gewählt. Die Aufgaben des Finanzrats sind in der Bundessatzung Abschnitt F festgelegt. 2012 hat sich der Finanzrat insgesamt 3 Mal getroffen, das erste Treffen fand in Dortmund am 30.06.2012 statt, darauf folgten zwei weitere Treffen im Mumble am 28.09.2012 und […]
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Foto von Timo Hermann
Die Piratenpartei Berlin erklärt sich solidarisch mit den geflüchteten Menschen, die sich seit dem 24. Oktober 2012 bei eisiger Kälte auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor im Hungerstreik befinden. Es ist abzulehnen, dass diese durch staatliche Institutionen immer wieder Störungen auf ihre Menschenwürde und die genehmigte Demonstration ausgesetzt sind.
Wir bitten alle Berliner, […]
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Diskussionsveranstaltung mit Marina Weisband und Sahra Wagenknecht.
UPDATE:
Liebe Piraten, liebe Linke und liebe Interessierte,
leider müssen wir euch mitteilen, dass die von uns geplante und mit Spannung erwartete Veranstaltung aus Krankheitsgründen abgesagt werden muss. Wir werden jedoch an unserer Idee festhalten und planen den Diskurs für Anfang 2013 erneut auf unsere Agenda […]
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Autor: Michael Konrad, Gebietsbeauftragter Berlin Mitte
Die Mittepiraten[*] finden es großartig und begrüßen es außerordentlich, dass die SPD Mitte das Thema Bürgerbeteiligung aufgreift.
„Ich finde die Wiederentdeckung der Bürgerbeteiligung durch die SPD-Fraktion in der BVV-Mitte großartig“, sagt der Gebietsbeauftragte Michael Konrad.
Hierzu stellt die SPD-Fraktion in der BVV-Mitte den Antrag[**], der, sollte er angenommen […]
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Foto: CC-BY-NC-SA Adam Lederer
Auf Antrag der Piratenfraktion, der Grünen und der Partei Die Linke wurde in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 27.09.2012 Martin Delius zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschuss zum Flughafen BER gewählt. Nachdem einen Tag zuvor der Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten und Verbraucherschutz einstimmig (bei Enthaltung von CDU und SPD) die Einsetzung des Untersuchungsausschusses empfohlen hatte, konnte […]
weiterlesen ›Die Jungen Piraten Berlin veranstalten einen Themenabend unter der Überschrift „Suchtpolitik“. Ẃir möchten allen Interessierten Informationen zu der aktuellen Problematik vermitteln. Außerdem auf die aktuelle politische Situation und die Forderungen der Piratenpartei eingehen. Danach würden wir uns gerne mit euch über eure Ansichen zur Suchtpolitik unterhalten.
Wir treffen uns am Samstag den 20.10.2012 um […]
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Am letzten Samstag habe ich an einem Stadtrundgang von Lobby Control teilgenommen und möchte darüber berichten.
Lobbyismus kann allgemein als etwas Positives betrachtet werden. Interessengruppen bringen ihre Anliegen, sowie ihre Wünsche und Bedenken in die politische Entscheidungsfindung ein. Sofern die Möglichkeiten von allen Interessengruppen, sich in die Politik […]
weiterlesen ›Am 1.9., dem Weltfriedenstag bzw. internationalen Antikriegstag findet bereits zum 4. Mal die öffentliche Veranstaltung „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ auf dem Alice-Salomon-Platz (Nähe U-Bahnhof Hellersdorf) statt.
Ein breites Bündnis von Organisationen, darunter viele Vereine, Initiativen, Gewerkschaften und Parteien – auch die Piratenpartei – die sich aktiv dem Ziel verschrieben haben, […]
weiterlesen ›Ausschreibung:
Der Vorstand des LV Berlin sucht für die von der AGH-Fraktion geplante Gremienkommission zwei beauftragte Vertreter des Landesverbandes Berlin.
Begründung:
Die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin hat Vertreter_innen in viele berlinweite Gremien zu entsenden. Die meisten davon müssen nicht unbedingt mit MdA besetzt werden, einige aber mit auf bestimmten Gebieten fachkundiges Personal. […]
