PIRATEN Berlin unterstützen Pläne für Weltraumbahnhof

Das Nachnutzungskonzept des Berliner Senates für den ehemaligen Flughafen Tegel sieht vor, dass dort ein Forschungs- und Industriepark für urbane Technologien errichtet werden soll. Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen ist durchgedrungen, dass der Senat auf dem Gelände nun auch die Erweiterung sowie die technischen Voraussetzungen für einen Weltraumbahnhof plant.

Dr. Franz Josef Schmitt, wissenschaftlicher Mitarbeiter […]

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Landesverfassungsgericht stimmt zu: Anzahl der nötigen Unterstützungsunterschriften unter Pandemie-Bedingungen ist verfassungswidrig

Nach dem geltenden Landeswahlgesetz müssen Parteien, die nicht im Abgeordnetenhaus (AGH), einem Landtag oder in den Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sind, für die Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl im September 2021 einen Nachweis über die Unterstützung ihrer Kandidatur durch Bürger*innen erbringen. Zuletzt wurde diese Zulassungshürde vom AGH lediglich etwas herabgesetzt. Durch die aktuelle Pandemielage und die verschiedenen Lockdown-Maßnahmen wird […]

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Wasser – das Gold der Zukunft?

Gastbeitrag von Karin Jacobs und Michael Passlack Trinkwasser als Spielball von Finanzhaien

Schon im Jahr 2002 schrieb das ‚Handelsblatt‘ die prophetischen Zeilen: „Der Bedarf an Wasser steigt mit zwei bis drei Prozent jährlich doppelt so schnell wie die Weltbevölkerung. Experten gehen davon aus, dass im Jahr 2025 ein Drittel der Menschheit keinen Zugang zu sauberen […]

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Landesverfassungsgericht stimmt zu: Anzahl der nötigen Unterstützungsunterschriften unter Pandemie-Bedingungen ist verfassungswidrig

Nach dem geltenden Landeswahlgesetz müssen Parteien, die nicht im Abgeordnetenhaus (AGH), einem Landtag oder in den Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sind, für die Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl im September 2021 einen Nachweis über die Unterstützung ihrer Kandidatur durch Bürger*innen erbringen. Zuletzt wurde diese Zulassungshürde vom AGH lediglich etwas herabgesetzt. Durch die aktuelle Pandemielage und die verschiedenen Lockdown-Maßnahmen wird […]

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Verkehrswende Berlin – die Stadt der Zukunft für uns alle

PIRATEN Berlin stehen für eine echte Verkehrswende statt kleiner, zaghafter Regulierungen. Shared Spaces, Ticketloser ÖPNV, Smart Grid – Hand in Hand mit einer gerechteren Neuverteilung des Verkehrsraums  in Berlin – für Menschen zu Fuß, auf dem Rad, im Elektromobil, im ÖPNV oder im Auto.

Was hat es damit auf sich? Das wollen wir mit […]

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PIRATEN fordern: Reduzierung der Anzahl der Unterstützungsunterschriften unter Pandemie-Bedingungen

Recht auf politische Chancengleichheit gemäß der Berliner Landesverfassung und Grundgesetz sichern

Sicherheit für die Menschen durch Kontaktminimierung in Coronazeiten erhalten

 

Nach dem geltenden Landeswahlgesetz müssen Parteien, die nicht im Landtag oder in den Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sind, für die Zulassung zu den Wahlen einen Nachweis über die Unterstützung ihrer Kandidatur durch Bürger*innen erbringen.

Durch die […]

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Holpriger Start in die digitale Lehre – der Lernraum, der nicht funktioniert

Der „Lernraum Berlin“ soll an den Schulen Online-Lehre möglich machen. Nur leider war es gestern nicht möglich hierauf zuzugreifen. Nach Langer Wartezeit kam für die Nutzerinnen und Nutzer lediglich eine Fehlermeldung. Somit wurden zahlreiche junge Menschen wieder darauf eingestimmt, sich erneut mit kopierten Arbeitsblättern „zufrieden“ zu geben.

Damit hat das digital rückständige Berlin wieder […]

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2,3 Millionen Impfungen müssen wöchentlich erfolgen

2,3 Millionen Impfungen müssen wöchentlich erfolgen – dann sind bis Ende 2021 etwa zwei Drittel der Bevölkerung geimpft, ein Herdenschutz möglich.

Die gute Nachricht: Schon in wenigen Tagen kann wahrscheinlich mit dem Impfen begonnen werden; und eine zweite: bald werden auch weitere Impfstoffe zu Verfügung stehen, wodurch auch eine individuelle Auswahl, je nach Verträglichkeit zum […]

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Digitalisierung ist der Schlüssel aus der Krise

Piraten sehen die Digitaliserung in der Schlüsselrolle für die großen derzeitigen Herausforderungen an die Gesellschaft die Digitalisierung. Deshalb möchten wir mit euch darüber sprechen, an welchen Stellen Digitalisierung exakt die Fortschritte bringt, die uns aus der Krise heraushelfen: Heute Abend, Montag, 14.12.2020 um 20 Uhr im Berliner Stadtmumble (Sprachsoftware).

Dr. Franz-Josef Schmitt, Spitzenkandidat der […]

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PIRATEN fordern: Genau jetzt ist die Zeit für geteilten Unterricht in Berlin

PIRATEN wollen gute, funktionierende Schulen, die ihren Schülern jetzt das Beste an Möglichkeiten bieten, vor allem solche, die von Schülerinnen und Schülern sowie den Schulen und Lehrern selbst akzepiert werden.
Dr. Franz-Josef Schmitt, Spitzenkandidat der PIRATEN Berlin zur Bundestagswahl 2021, stellt fest:

Das RKI empfiehlt  geteilten Unterricht ab 50 Neuinfektionen […]

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