Einladung zur Diskussion: Corona – Zahlen, Folgen

Geht die Corona-Pandemie erst richtig los oder ist sie bald überstanden? Nachdem lange beschwichtigt wurde, scheinen nun die Nerven blank zu liegen. Doch Professor Drosten spricht bereits davon, dass er verhalten optimistisch ist.

Dr. Franz-Josef Schmitt, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin, hat beruflich mit statistischen Überlegungen und der Ausbreitung von Informationen in Netzwerken zu tun. […]

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Berliner Parteienkooperation gegründet

Am 7.3.2020 haben sich die Bergpartei, die Partei der Humanisten, die Mieterpartei, die Tierschutzpartei, Demokratie in Bewegung und die PIRATEN zu Vorgesprächen einer übergreifenden Kooperation in Berlin getroffen. Ziel der Kooperation in Berlin ist es, auf Bezirksebene gemeinsam in den Wahlkampf zu ziehen, wobei alle Parteien eigenständig bleiben.

Als Konzept werden die Koperationspartner*innen ihre Mitglieder […]

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Frau Kalayci, Herr Spahn, kämpfen Sie um Geld!

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci, hat noch keinen wirklichen Plan für den Fall, dass die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten drastisch ansteigt. Der Höhepunkt der Ausbreitung des Virus ist noch nicht erreicht, sagt Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister. Es gelte aber, besonnen zu reagieren. Die meisten Erkrankungen würden mild verlaufen.

Prof. Drosten von der Charité hat […]

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Internationaler Tag für die Rechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern

Seit 2001, als mehr als 25.000 Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter in Indien zu einem Festival für ihre Rechte zusammenkamen, wird dieser Tag weltweit begangen. Um diese Rechte steht es international in der Tat schlecht und auch in Deutschland werden immer wieder Forderungen nach Verdrängung, Einschränkung und Verboten von sexuellen Dienstleistungen laut.

Das sogenannte ProstituiertenSchutzGesetz, seit […]

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Patrick Breyer, MdEP: 1 Jahr nach den Artikel 13-Protesten – eine Nachricht an die Netzgemeinde | Bericht aus Brüssel

Hanau – und nun?

Was heute Nacht in Hanau passiert ist, ist eine Tragödie, die Trauer und Wut in uns auslöst.

Wir trauern um die Opfer, unsere Gedanken und unser Mitgefühl gelten den Angehörigen. Den Verletzten wünschen wir baldigste Genesung. Und wir fordern, dass maximaler Schutz, Hilfe und Unterstützung allen Opfern zuteil wird.
Tat und Täter zeigen, […]

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Wem nützt der Mietendeckel und wem nicht?

Gastbeitrag von Georg von Boroviczeny, Pirat und ehem. Bezirksverordneter aus Steglitz-Zehlendorf

So einfach ist diese Frage nicht zu beantworten; sicher nützt der Mietendeckel für die nächsten 5 Jahre in der Regel 1,5 Millionen Mieterinnen und Mietern. Aber auch die öffentliche Hand profitiert davon. Denn für eine Vielzahl von Mieterinnen und Mietern wird die Miete aus […]

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Berlin-Gespräche: Wahlsysteme – Wer die Wahl hat, hat die Qual – Teil 2

Dass unser Wahlsystem ein Update bräuchte, haben wir bei unserem letzten Berlin-Gespräch am 20. Januar festgestellt und dabei betrachtet, wie die Frage nach möglichst demokratisch zusammengesetzten Parlamenten in anderen Ländern gelöst wird – oder auch nicht.

Im Februar möchten wir gemeinsam konkret überlegen, welches System, das gerecht ist und gleichzeitig ein kaum begrenztes Anwachsen […]

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Hurra hurra, der Mietendeckel ist da – das Mietverhältnis brennt

Gastbeitrag von Michael Eisner, Rechtsanwalt und Lichtenberger Pirat

So jedenfalls die gegensätzlichen Reaktionen der Parteien, der Mieter und Vermieter, der Lobbygruppen etc. pp. auf das am 30.01.2020 im Abgeordnetenhaus (AGH) in Berlin beschlossene Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen im Land Berlin (MietenWoG Bln).

Die Linksfraktion ruft freudig „Geschafft“, die SPD Fraktion meint es sei wichtig […]

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Berlin und seine Datenskandale – es wird schlimmer

Der Skandal am Berliner Kammergericht ist nur der Beginn einer langen Serie von Datenskandalen, die so absehbar sind wie der Klimwandel.

Franz-Josef Schmitt, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin, kommentiert dies:

„Wir brauchen Behörden, die den Hackern einen Schritt voraus sind, nicht hinterherhinken. Leider hinken derzeit aber sowohl die IT-Kompetenzen der MItarbeiterinnen und Mitarbeiter als […]

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