Mit Bezug auf die Auflösung der Piratenfraktion in der BVV Reinickendorf erklärt der Landesvorstand Berlin:
„Wir fordern Michael Windisch, Sascha Rudloff und Benjamin Adamski auf, ihre Mandate nieder zu legen. Nicht sie wurden von den Reinickendorferinnnen und Reinickendorfern gewählt, sondern die Piratenpartei. Unsere Liste verfügt über ausreichend Nachrücker, um die Fraktion in Reinickendorf fortzuführen und unsere Politik auf Bezirksebene konstruktiver und vor allem aktiver voran zu bringen. Die Piratenpartei Berlin kämpft für eine verantwortungsvolle, mutige und transparente Politik mit mehr Bürgerbeteiligung und gegen die durch die anderen Parteien geschaffene Verkrustung der etablierten Strukturen.“
Bei der Berlinwahl 2011 konnte die Piratenpartei in Reinickendorf 6,7% der Stimmen auf sich vereinigen.
Autoren: Landesvorstand Berlin
Das hat echt keinen Anstand, einfach nur schlimm.
Habt ihr euch die „Nachrücker“ vor der Stellungnahme mal angeschaut?
LG Emu
Na, dann leg ich halt mein Mandat nieder. Is doch der selbe Quark. Da noch irgendwelchen machtpolitischen Vorteil retten zu wollen, ist genauso verlogen. Fakt ist, dass wir viele bunte Haufen sind, denen das parlamentarische System übergestülpt wurde und zu denen das Fraktionsgedöns nicht passt. Mit den Reinickendorfern war’s immer schon touch and go. Jetzt hat die Partei die Quittung für ihre Indifferenz bekommen.
Dem Statement des Landesvorstandes kann ich nur zustimmen. Bitte Mandat für Nachrücker freimachen, überlaufen ist Meuterei und geht für Pirten gar nicht.
Tschüss Marsupilami (Pankow)
moin
mit verlaub, ich bin nicht-bärliner.
einmischen will ich mich nicht, sondern bloss mal was fragen.
wen wähl ich, wenn ich die piraten wähle?
na logo ist jeder abgeordneter frei, wie er sich entscheidet.
wenn ich aber eine partei wähle, dann wg ihrer programatischen aussagen.
wenn ich zb eine partei wähle, weil sie zb sagt, sie ist gg bedenkenlose auslandseinsätze der bundeswehr, dann erwarte ich als wähler, dass ihre abgeordneten auch entsprechend abstimmen.
wenn dann zb ein abgeordneter, den ich per landesliste gewählt habe, verkündet, er wäre für den einmarsch der bw in halb-afrika, als „gewähleter“ abgeordneter hätte er selbst zu entscheiden, dann desavouriert er die wahl.
ich habe die landesliste gewählt und nicht ihn.
ich habe die partei gewählt.
na logo gibt es gewissenfreiheit.
aber nicht alles ist gewissenfreiheit.
mir hat mal ein (nicht-)führender pirat erklärt, dass im sitzen zu pinkeln eine gewissenfrage wäre.
dem kerl einen putzlappen ins gesicht zu werfen, ist eine frage der hygiene.
gruss zara
Diese Mandate sind durch Personenwahl errungen!!! Möge die Piratenpartei bitte zunächst beweisen, dass die Wähler tatsächlich nur die Partei gewählt haben! Die Partei hat keinerlei Anspruch auf dieses Sitze – kapiert das endlich!!! Alles andere ist eine Missachtung des deutschen Rechts und der Demokratie!!!
Hallo Ronny,
bei Wahlen zur BVV, also dem Berliner Kommunalparlament, gibt es keine Personenwahl sondern ausschließlich Listen in den Bezirken. Sehr gerne können Sie das in der Wikipedia oder im Landeswahlgesetz von Berlin nachlesen. Ich hoffe, Ihnen mit dieser Information weitergeholfen zu haben.
Ist diese Information wahr?
[…] Berliner Landesverband moniert lediglich, dass die ehemaligen Parteifreunde ihr Mandat mitgenommen haben: “Wir fordern […]