Am 9. Februar 2016 war die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz Gastgeber der erstmaligen Vorstellung der pan-europäischen Bewegung DiEM 25, die von Yanis Varoufakis, Griechenlands Ex-Finanzminister und „Wirtschaftsrockstar“, gegründet wurde und quasi ihren „Kick off“ in der Volksbühne erlebte.
Varoufakis hat Gleichgesinnte aus ganz Europa versammelt, die über konkrete Ideen zur Demokratisierung Europas referierten.
Diese Bewegung ist auf einer Linie mit dem Programm der PIRATEN. Bereits seit 2012 prangern PIRATEN in ihrem Programm an, dass unter anderem die undurchsichtige Konstruktion des europäischen Gouverneursrates ein Demokratie-Update benötigt [1],[2].
Unsere Forderungen erleben nun Unterstützung durch Bewegung DiEM25, wie deren achtseitiges Manifest zeigt [3]. Dabei spielt vor allem die geforderte Transparenz eine entscheidende Rolle, die als Voraussetzung für die Beteiligung der Menschen an den europäischen politischen Entscheidungen gesehen wird, so dass wir gemeinsam basisdemokratisch an Europa teilhaben können. Hierfür bieten wir als PIRATEN allen Menschen ein politisches Forum.
Es gilt, den europäischen Gedanken zu stärken und deutlich darzustellen, dass wir ein noch stärkeres, gemeinsames Europa wünschen, das nicht nur finanziell, sondern auch rechtlich eine Einheit sein sollte: Ein Bundesstaat Europa statt eines europäischen Staatenbundes.
In der Volksbühne wurde dargestellt, dass die linke europäische Bewegung eine demokratische Erneuerung sucht, die sich mit dem Wahlprogramm der PIRATEN Berlin deckt.
Die Referenten haben klar gemacht, dass wir Europa nicht abschotten dürfen, sondern im Angesicht der Kriege Politik für die Ärmsten machen und gemeinsam politisch aktiv werden müssen. Es ist unsere Aufgabe, Geflüchteten Schutz zu bieten und uns gegen die Misstände zu stemmen, die Menschen zur Flucht gezwungen haben.
Die Revolution liegt in der Hand der Menschen, die politische Macht ebenfalls. Dies haben Bewegungen wie Syriza in Griechenland oder Podemos in Spanien gezeigt.
In Zukunft sollen nicht mehr Banken gerettet werden, sondern die Bürgerinnen und Bürger Europas, sollte es wieder zu einem Zusammenbruch des Finanzsystems kommen.
Das ist die Grundlage, auf der neue Politik gemacht wird.
Damit wurden entscheidende Elemente der Finanzkrise angesprochen: Die EU-Kommission ist abhängig von Lobbyisten [4] , Regierungen haben schlechte Gesetze (für die Banken aber gegen die Menschen und ihre Arbeitsplätze) gemacht und alle zusammen haben versagt und es nicht geschafft, die europäische Wirtschaft für die Menschen in Europa annehmbar zu gestalten. Die eruopäischen Steuerbürger zahlten für die Rettung der Banken, nicht Staaten wie Griechenland. Dies ist trotz aller Komplexität die einfache Wahrheit hinter den finanziellen Risiken, die die Steuerbürger in der EU tragen und die von Rechtspopulisten wie der AfD denen in die Schuhe geschoben werden, die selbst Opfer dieses Systems sind.
Die neue politische Bewegung DiEM25 will dies ändern und stellt Politik und Wirtschaft für Menschen ins Zentrum ihrer Bemühungen.
Autoren: Franz-Josef Schmitt, Alexander Spies
Quellen:
[1] https://www.piratenpartei.de/archiv-abgelaufene-aktionen/grenzenlos-europa/eu-wahlprogramm-2014/
[2] https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2012.2/Beschlussprotokoll120916#P019_-_Europ.C3.A4ischer_Gouverneursrat_muss_transparent_werden
[3] http://www.diem25.org/assets/documents/diem25_english_long.pdf