Die PIRATEN Berlin haben im Rathaus Zehlendorf am Wochenende ihr Wahlprogramm [1] zur Abgeordnetenhauswahl verabschiedet und grundsätzliche Schwerpunkte, darunter Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie, Transparenz, soziale & kulturelle Teilhabe verabschiedet. [2] Der Großteil der Anträge wurde in den letzten Monaten von den Mitgliedern mit den digitalen Tools der Partei im Netz und in den Arbeitsgruppen erarbeitet.
Als absolutes Alleinstellungsmerkmal wurde von einer Landespartei ein pazifistisches Manifest verabschiedet.[3]
Darüber hinaus wählte die Versammlung ihren Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Bruno Kramm zum offiziellen Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeister von Berlin.
Im Vergleich zu den kaum unterscheidbaren Bürgermeisterkandidaten der CDU und SPD stelle ich als Musiker und politischer Aktivist sicher eine grundsätzliche Alternative zum bisherigen, verfilzten Politikbetrieb Berlins dar. Am wichtigsten ist es jedoch, einen wirklichen Neuanfang für Berlin anzubieten. Wir fordern daher für Berlin ein Bedingungsloses Grundeinkommen, das wir unverzüglich umsetzen werden, sofern der Wähler uns dazu beauftragt. Als gesamtgesellschaftliches Pilotprojekt steht dies in der Schweiz bereits kurz vor der Umsetzung. Die PIRATEN werden auch dringend weiterhin im Abgeordnetenhaus gebraucht, um wie in den letzten 5 Jahren für grundsätzliche Transparenz und den Abbau von Lobbyismus und Filz zu sorgen. Dies dürfte auch dem eher konservativ geneigten Wähler klar sein,“ fasst Bruno Kramm den Auftrag seiner Partei für den Berliner Wahlkampf zusammen.
Quellen:
[1] http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.2/Antragskommission/Antragsportal
[2]
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.2/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
[3] http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.2/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag_-_028