Piratenpartei Berlin

Noch vor dem Jahreswechsel haben Piraten aus Berlin die ersten Bezirkswahlvorschläge und Direktkandidaten für die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und Wahlkreise (WK) in den Bezirken Pankow und Neukölln aufgestellt.

Pankower Piraten waren die Ersten

Am 13.12.2010 fand um 19:00 Uhr im Canto, Kopenhagener Straße 69, die Gebietsversammlung der Pankower Piraten zur Aufstellung der BVV Wahlvorschlagsliste und der Direktkandidatenstatt. Nach einer kritischen und bisweilen hektischen Befragung wurden zuerst die Direktkandidaten für den Bezirk Pankow bestimmt. Wir gratulieren allen gewählten Kandidaten und wünschen viel Glück für die Sammlung der nötigen Unterstützerunterschriften.

• Wahlkreis 1 Achim Bartsch
• Wahlkreis 2 Fabricio do Canto
• Wahlkreis 3 Frank Mai
• Wahlkreis 4 Stephan Bliedung
• Wahlkreis 5 Manuela Schauerhammer
• Wahlkreis 6 Philipp Magalski
• Wahlkreis 7 Michael Mittelbach
• Wahlkreis 8 Christopher Lauer
• Wahlkreis 9 Pavel Mayer

Gewählt wurde in Pankow nach der für Piraten bereits klassischen Methode der Wahl nach Zustimmung, die auch schon auf Landesmitgliederversammlungen zum Einsatz kam.

Es wurden für die Liste der BVV-Kandidaten folgende Piraten aufgestellt:

• Platz 1 Markus Tewes
• Platz 2 Philipp Magalski
• Platz 3 Pavel Mayer
• Platz 4 Michael Mittelbach
• Platz 5 Stephan Bliedung
• Platz 6 Christopher Lauer
• Platz 7 Achim Bartsch
• Platz 8 Manuela Schauerhammer
• Platz 9 Frederik Bordfeld
• Platz 10 Frank Mai
• Platz 11 Stephan Verbücheln

Neukölln legt weiter vor…

Mit einem neuartigen Wahlsystem sind am 19.12.2010 um 19:00 Uhr im Kinski Club e.V. die Neuköllner Piraten angetreten um die Aufstellung ihrer Liste zur BVV-Wahl und ihrer Direktkandidaten fairer und einfacher zu gestalten als es bisher in Parteien möglich und üblich war.

Um einen Eindruck des neuen Systems zur Listenaufstellung zu geben, gibt es hier ein paar Links und Erklärungen dazu. Das neue Wahlverfahren ist eine Modifikation des bereits aus dem LiquidFeedback System bekannten Schulze-Verfahrens. Die Piraten können hierbei mit ihren Stimmen für die Kandidaten nicht nur zwischen „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ wählen. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit eine Reihenfolge der Stimmwertigkeit für jeden Kandidaten anzugeben und sogar die Option „Keinen Kandidaten aufstellen“ . Im Unterschied zu Präferenzabstimmungen in LiquidFeedback können die Vorlieben hier allerdings nur nach grundsätzlicher Zustimmung auf dem Wahlzettel geordnet werden. Die Auswertung der Reihenfolge der Gewählten erfolgt dann im Anschluss an die Ermittelung der grundsätzlichen Zustimmung. Daraus folgt: Wenn ein Kandidat nicht erst einmal mehr mehr Ja- als Nein-Stimmen bekommt, wird dieser nicht in die Präferenzreihenfolge gebracht. Da die Auswertung der Stimmzettel gerade bei größeren Veranstaltungen äußerst langwierig wäre, wurde eigens hierfür ein open-source Programm entwickelt, welches nachvollziehbar (im Sinne des Programmablaufes) die Auswertung übernimmt. Die Stimmabgabe erfolgt weiterhin auf einem Stimmzettel und geheim. Die Auszählung findet hingegen öffentlich statt und wird durch das Programm lediglich unterstützt.

Mit dem Verfahren wurde in dieser Präferenz im ersten Wahlgang der folgende Bezirksverordnetenwahlvorschlag bestimmt:

• Platz 1: Steffen Burger
• Platz 2: Anne Helm
• Platz 3: Mathias Zaech
• Platz 4: Moritz Nibbrig
• Platz 5: Roland Heine
• Platz 6: Philipp Ott
• Platz 7: Lisa Vanovitch

Die Liste der Direktkandidaten in den Wahlkreisen, in denen ein Direktkandidat oder eine Direktkandidatin bestimmt worden ist wurde, ebenso in Präferenz gewählt:

• Wahlkreis 1 Benjamin Meyer
• Wahlkreis 2 Anne Helm
• Wahlkreis 4 Mathias Zaech

Es liegt im Interesse der Piraten rechtliche Probleme im Vorfeld auszuschließen. Eine Prüfung des Verfahrens durch das Büro der Berliner Landeswahlleiterin ist bereits eingeleitet.

Die Piraten in Berlin geben sich bis dahin experimentierfreudig und progressiv. Bei ihrem ersten gemeinsamen Treffen haben sich die Piraten des Bezirks Mitte in einem Meinungsbild für die Anwendung des neuen Verfahrens ausgesprochen. So steht es zu erwarten, dass die Teilnehmer der nächsten Gebietsversammlung in Mitte am 08.01.2011 ebenfalls positiv auf die neue Möglichkeit, direkt und demokratisch über  die Kandidatenaufstellung zu entscheiden, blicken.

Wir wünschen ein gesundes und frohes neues Wahljahr 2011