Piratenpartei Berlin

Was passiert eigentlich in der BVV: „Lage des Fußgängerüberweges an der Einmündung Hubertusdamm in die Bahnhofstraße in Berlin-Karow“, „Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?“ oder „Potentiale für Wohnungsbau in Pankow aufzeigen“ – so lauten die Anträge. Darüber und über vieles mehr müssen die Piratenvertreter abstimmen. Es braucht nicht viel Fantasie um sich vorzustellen, dass man hier nicht sofort eine dezidierte und begründete Meinung hat. Leider ist der Zeitplan aber so, dass die Bezirksverordneten von Donnerstag bis zum darauf folgenden Montag bereits wissen müssen, wie sie zu den Anträgen stehen (außer natürlich zu denen, die die eigene Fraktion eingebracht hat). Ja, wie sind denn die Potentiale für Wohnungsbau in Pankow? Da sollen sechs Piraten flott zu 20-50 Themen eine Meinung haben und – noch viel wichtiger – nach der Abstimmung ihren Wählern gegenüber auch dazu stehen können.

Was also tun? Ist ja eigentlich klar: Schwarmintelligenz ist gefragt. Wir vom Squad BVV Pankow treffen uns mit der Fraktion am Tag, an dem die Drucksachen, also die Anträge veröffentlicht werden. Diejenigen, bei denen die Fraktion Zuarbeit und Meinungsbildungssupport braucht, kommen auf eine Wikiseite. Wer sich in die Materie eingelesen hat und glaubt dazu eine Meinung zu haben, kann sich im Wiki mit einer Abstimmungsempfehlung eintragen. Außerdem können Anmerkungen gemacht werden. Dieses Procedere – verbreitet über die üblichen Kanäle Mailingliste, Twitter, piratenpartei-pankow.de, Facebook, Google+ – führte zu reger Teilnahme im Wiki. Radfahrerende, Fußgehende und auch Autofahrende äußerten sich zur Schönhauser-Allee-Planung, Anwohnende zu Karower Spezialecken (von denen andere noch nie gehört hatten) und um das Verbot von Thor Steinar-Klamotten auf dem Gelände des Bezirksamtes entspann sich eine rege Diskussion. Und das alles in weniger als vier Tagen!

Natürlich bleibt viel zu tun. Wir sind ja erst am Anfang: Wir wollen das Bezirksliquid! Wir wollen Experten im Bezirk, die uns bei der Erarbeitung der eigenen und der Bewertung der „fremden“ Anträge helfen! Wir wollen Anwohner und Betroffene, die die Situation am besten beurteilen können! Und wir wollen Pankower Piraten, die die Abstimmungsempfehlungen auf die Vereinbarkeit mit unserem Parteiprogramm und unseren Grundsätzen abklopfen. Und wir wollen, dass das ganze auch in anderen Bezirken als Pankow stattfindet und euch bei der Gründung weiterer BVV-Squads helfen.

Und um daran zu arbeiten, suchen wir Piraten, die ein Gerüst mit uns erarbeiten, mit dem alle was anfangen können. Stichwort „Rad nicht neu erfinden…“. Lasst uns unsere Erfahren austauschen, auch über Berlin hinaus!

Der Thor Steinar-Antrag wurde übrigens verschoben und wird frühestens in der BVV am 13. Juni verhandelt.