Piratenpartei Berlin

Seit nunmehr zwei Wochen hospitiere ich im Abgeordnetenhaus von Berlin bei dem Abgeordneten Alexander Morlang. Ich kann auf diese Weise einen kleinen Einblick in die Arbeit unserer Abgeordneten gewinnen. Und gleich zu Anfang gesagt: Sie machen einen hervorragenden Job.

Gestern war Plenarsitzung von 9:00 Uhr bis ca. 23:00 Uhr. Die Reden unserer Abgeordneten waren sehr gut. Ich nenne mal zwei Beispiele:

Heiko hat in seiner Rede sehr eindringlich und sehr authentisch die Botschaft rüber gebracht, dass die Kosten, die das Land Berlin heute für Prestigeobjekte (zum Beispiel die „Wowereit Gedenkbibliothek“) ausgibt, die Schulden zukünftiger Generationen sind und damit deren Handlungsspielraum für die Gestaltung zukünftiger Politik einschränkt. Heiko hat die Kritik am Vorgehen des Senats sehr gut begründet, ebenso wie alle anderen Piraten, die im Plenum gesprochen haben, auch.

Christopher hat im Zusammenhang mit Opernhäusern einen interessanten Vorschlag zur Finanzierung von Opernhäusern entwickelt. Sein Vorschlag zielte darauf ab, die Deutsche Oper über Sponsoren finanzieren zu lassen. Die Begründung für diesen Vorschlag liegt laut Christopher in der Tatsache, dass große Fußballvereine ebenfalls über Sponsorengelder finanziert werden. Im Prinzip war die Botschaft, die Christopher ins Parlament getragen hat, folgende: fördern wir doch lieber die freie Kunstszene und die vielen kleinen Kulturschaffenden in Berlin und subventionieren wir nicht Kultureinrichtungen, die ihre Finanzierung vermutlich über Sponsorengelder selber sicherstellen könnten.

Das waren nur zwei Beispiele, um die Qualität unserer Abgeordneten zu zeigen. Mein Eindruck von der Plenarsitzung und von den Ausschusssitzungen ist der, dass unsere Leute sehr gut vorbereitet die Sitzungen bestreiten.

In aller Regel werden die Vorschläge, die unsere Leute einbringen, einfach nieder gestimmt, ohne überhaupt den Inhalt zur Kenntnis zu nehmen. Das passiert auch den anderen Oppositionsparteien. Im Prinzip ist die Arbeit, die die Teams der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus leisten, zum Teil für die Katz. Ich glaube, dass das eine große Belastung für viele Abgeordnete ist.

Trotzdem lassen sich unsere Abgeordneten nicht darin berirren, piratische Positionen professionell und gut begründet im Abgeordnetenhaus von Berlin zu vertreten. Bravo!