Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz hatten der Vorsitzende der Linkspartei Berlin, Klaus Lederer und der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus ihre politische Zusammenarbeit angekündigt. Fälschlicherweise wurde in einigen Publikationen von 30-35 Piraten aus Berlin berichtet, die jene Erklärung unterzeichnet hatten. Größtenteils handelt es sich jedoch um ehemals bundesweit Aktive und zu großen Teilen schon länger ausgetretene Mitglieder. Hierzu der Landesvorsitzende der PIRATEN Berlin, Bruno Kramm
„Wir wünschen den Piraten, die bundesweit die Partei in Richtung Linke verlassen haben, viel Erfolg und genug Kraft, um sich in einer neuen politischen Heimat konstruktiv mit Themen der Piratenpartei durchzusetzen. Kraft, die sie benötigen werden um sich in einer Partei Gehör zu verschaffen, die statt flacher Hierarchien eine klassische Parteistruktur aufweist.
Das Kopieren von Programmatik sehen wir als große Chance, unsere Ideen auf einer noch breiteren Ebene zu präsentieren. Sobald die PIRATEN alle demokratischen Parteien mit progressiv-emanzipatorischen Ideen geentert haben, ist unsere Mission gelungen, denn auch hier gilt „Teilen ist das neue Haben“. Bis dahin werden wir von der Basis aus weiterhin das Programm der PIRATEN entwickeln und mit konstruktiven Ideen für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), die Urheberrechtsreform und eine grenzenlose und überwachungsfreie Welt innerhalb und außerhalb des Netzes kämpfen.
Die Piratenpartei als tot zu bezeichnen – wie in der gemeinsamen Erklärung [1] geschehen – dokumentiert wie sehr diese Ehemaligen den Kontakt zur vitalen Aktiva innerhalb der Piratenpartei verloren haben, denn es wird intensiv wie lange nicht mehr an der programmatischen Vielfalt für das Berliner Wahlprogramm 2016 gearbeitet. Unabhängig von Umfragewerten und Mehrheitsverhältnissen war und ist es immer Credo der PIRATEN gewesen, jedwede demokratische Teilhabe anzuerkennen und nicht zu diskriminieren.“
Quellen:
[1] http://berlinxxnet.de/wp-content/uploads/Aufbruch-in-Fahrtrichtung-links-160121.pdf