Letztes Wochenende traf sich die Piratenpartei Deutschland zum einzigen Bundesparteitag 2015 in Würzburg. Aus Berlin machten sich 35 Piraten [1] auf den Weg nach Unterfranken. Es war klar, dass dieser Parteitag vor allem der (Wieder-)Wahl des Bundesvorstandes dienen sollte. Eine richtige Aussprache über das Erreichen der selbstgesteckten Ziele der vergangenen Legislaturperiode fand leider nicht statt. In den Auszählpausen der Wahlen wurden auch satzungstechnische und programmatische Anträge [2] diskutiert und verhandelt.
Bruno Kramm [3], Vorsitzender der Piratenpartei Berlin, hierzu:
Von diesem Bundesparteitag ging ein Zeichen der Kontinuität und Ruhe aus.
Das ist nach so manchen Turbulenzen der Vergangenheit sicherlich begrüßenswert. Wir sind in Berlin weiterhin eine Partei mit klaren Visionen für die Zukunft unserer Stadt. Es gibt viele Themen, die die Berliner interessieren: Flüchtlingspolitik, Verwirklichung des Bedingungslosen Grundeinkommens, die Legalisierung von Cannabis und, wie wir gerade mit der viel beachteten Präsentation der Machbarkeitsstudie gezeigt haben, der fahrscheinlose Personennahverkehr. Wir begreifen unsere Partei als europäische, ja globale Bewegung. Unser Zukunftslabor Berlin als Stadt der Kreativen braucht die Freiräume für kulturelle Vielfalt und Teilhabe. Der digitale Wandel ist für uns das Werkzeug zum Übergang in eine emanzipatorische Gesellschaft.
Der 10. Bundesvorstand besteht wieder aus 9 Personen. Erneut gewählt wurden:
- Vorsitzender: Stefan Körner (Landesverband Bayern; Twitter: @Sekor)
- stellvertrender Vorsitzender: Carsten Sawosch (Landesverband Niedersachsen; Twitter: @PiratSued)
- Politischer Geschäftsführer: Kristos Thingilouthis (Landesverband Hessen; Twitter: @Pirat_Kristos)
- Schatzmeister: Stefan Bartels (Landesverband Schleswig Holstein; Twitter: @PiratSBO)
- stellvertrender Schatzmeister: Lothar Krauß (Hessen; Twitter: @Bitsammelwanne)
- Generalsekretärin: Stephanie Schmiedke (Landesverband Nordrhein-Westfalen; Twitter: @H3rmi)
- stellvertretender Generalsektretär: Mark Huger (Landesverband Bayern; Twitter: @MarkHuger)
Neu im Team sind, da die vorhergehenden Amtsinhaber nicht mehr angetreten sind:
- stellvertretende politische Geschäftsführerin: Astrid Semm (Landesverband Bayern; Twitter: @Frau_Semm)
- 2. stellvertretender Generalsekretär: Kristof Zerbe (Landesverband Hessen; Twitter: @kristofz)
Schwerpunkte der Amtszeit werden die Kommunalwahl in Hessen, die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, sowie die Vorbereitung für die Bundestagswahl 2017 sein.
Wir gratulieren den Gewählten und wünschen Kraft und Erfolg für die Amtszeit.
Links:
[1] Ergebnisse des Bundesparteitags 2015.1: https://bpt.piratenpartei.de/ergebnisse/
[2] Akkreditierungsstatistik: http://vorstand.piratenpartei.de/2015/07/26/bundesparteitag-2015-1-akkreditierungsstatistik-1-tag/
[3] zum Blog von Bruno Kramm: http://brunokramm.wordpress.com/