Vom 17. bis 18. März fand die dritte Marina in Kassel statt. Insgesamt soll dies statt einer ausführlichen Zusammenfassung der Inhalte ein kleiner Bericht des Wochenendes aus meiner Sicht sein. Als neue Vorstandsmitglieder waren wir ja das erste Mal auf einer Marina. Neben dem Programm habe ich mich deshalb auch sehr auf das Kennenlernen der […]
weiterlesen Autor Christiane Schinkel
Piratenantrag in BVV Spandau einstimmig angenommen
Heute wurde in einer kurzfristig einberufenen „Panik“BVV-Sitzung zum Haushalt der von der Piratenfraktion initiierte Dringlichkeitsantrag zum transparenten Haushalt einstimmig angenommen:
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Piraten/SPD/GAL
Initiator: Piraten, SPD, GAL
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt bei künftigen Haushaltsberatungen im Bezirk entsprechend des Verfahrens der Senatsverwaltung für Finanzen zum Landeshaushalt vorzugehen und […]
Landesvorstand geht in Berufung
Das neu konstituierte Landesschiedsgericht Berlin hatte aus der letzten Amtszeit ein Verfahren und einen Antrag übernommen und am 03.03.2012 folgende Beschlüsse gefasst:
* Das Verfahren mit dem Aktenzeichen PAV-01-2012 wurde durch Beschluss beendet.
* Der Antrag mit dem Aktenzeichen LSG-BE-20120303-1 wurde durch Beschluss zurückgewiesen
Nähere Informationen sind wie üblich auf der Wiki-Seite des […]
weiterlesen Merkwürdige Auffassungen über Transparenz herrschen im Rathaus Lichtenberg
Text: Michael Melter
Nach Ende der öffentlichen Hauptausschusssitzung am Mittwochabend (7. März) um 20:06 Uhr kam es zu folgender Situation:
Die Linke wurde nach kurzer Pause zu einer kurzfristigen Besprechung über den Haushaltsplanentwurf (Volumen: 700 Millionen) mit der Zählgemeinschaft plus Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) eingeladen. PiratenBVV-Mitglied Marvin Hemmerlein blieb im öffentlichen Raum sitzen – […]
weiterlesen Der neue Vorstand ist gewählt
PRESSEMITTEILUNG der Piratenpartei Berlin zur Landesmitgliederversammlung 25.-26.02.2012
Am vergangenen Wochenende haben die Mitglieder der Piratenpartei Berlin ihre erste Landesmitgliederversammlung nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2011 abgehalten.
Im Anschluss an seine Begrüßungsrede teilte Gerhard Anger überraschend mit, dass er nicht für den Vorstandsvorsitz kandidieren werde. Danach wurde der alte Vorstand mit viel Lob für seine […]
weiterlesen Live-Stream der Landesmitgliederversammlung
Die #LMVB geht heute, am 26.02.2012 seit 10.00 Uhr in die zweite Runde.
Das P9Live Team streamt fleißig, damit Ihr auch außerhalb der Halle die Geschehnisse miterleben könnt. Die Übertragung des LiveStreamings findet Ihr auf Piraten Streaming – Piraten ohne Grenzen. Falls Ihr ein Testbild seht, sind wir gerade bei einer Wahl. Diese dürfen nicht […]
weiterlesen Rettet den Schokoladen – Protestbrief
Der Schokoladen steht kurz vor der Räumung. Es bleibt uns nur noch wenig Zeit, auf die verantwortlichen Politiker und den Hauseigentümer einzuwirken.
Deshalb hat der Schokoladen einen offenen Brief an den Oberbürgermeister aufgesetzt.
Tragt Euch hier in die Unterschriftenliste ein.
Oder versende hier den […]
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