Fukushima ist überall! – Großdemonstration in Berlin

Berlin, 25.03.2011

Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab. Deshalb treffen sich diesen Samstag auch die PIRATEN um 12 Uhr am Potsdamer Platz um gegen die Energiegewinnung aus Atomkraft und die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke zu protestieren.

„Das Moratorium, das die Bundesregierung nach dem Bekanntwerden der Nuklearstörfälle in Fukushima einleitete, ist in meinen Augen kein Aussetzen von […]

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Piraten losen Spitzenplatz für die Landesliste

Die Piratenpartei Berlin hat auf ihrer Landesmitgliederversammlung am Samstag, den 19.03.2011 die Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2011 komplettiert. Nachgeholt wurden Stichwahlen für einzelne Plätze, die auf der vorherigen Landesmitgliederversammlung nicht mehr durchgeführt worden waren. [1]
Die Stichwahl um die Plätze 1 bis 3 ergab Stimmengleichheit auf Platz 1 für den ehemaligen Vorsitzenden der Berliner Piraten, […]

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Aktionstag gegen Lager- und Residenzpflicht

„Wir müssen unsere Flüchtlingspolitik grundlegend überdenken“, so Philipp Magalski, Kandidat für das Abgeordnetenhaus der Piratenpartei. „Residenz-, Lagerpflicht und Sachleistungsprinzip für Menschen, die politisch verfolgt werden und unsere Hilfe brauchen, widersprechen der Menschenwürde und dem Prinzip der Freiheit. Wir müssen uns daran messen lassen, wie wir mit den Schwächsten in unserer Gesellschaft umgehen.“

Die Berliner Piraten […]

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ABSCHALTEN! – Demo und Mahnwache in Berlin

Einer der schlimmsten Albträume der Menschheit ist wieder wahr geworden: Durch die Erdbebenkatastrophe wurde im Atomkraftwerk Fukushima 1 ein Reaktor so schwer beschädigt, dass dort im Moment vermutlich eine Kernschmelze stattfindet.
Das zeigt: Kernenergie ist NICHT beherrschbar.

Um 18 Uhr wird heute vom Alexanderplatz ein spontaner Demonstrationszug zum
Bundeskanzleramt stattfinden um gegen die […]

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Bunt gemischt von 18 bis 68: Piraten stellen generationsübergreifende Landesliste auf

Am 26. Februar 2011 hat die Piratenpartei in Berlin, auf ihrer basisdemokratisch organisierten Mitgliederversammlung, die Mannschaft gewählt, mit der sie 2011 das Abgeordnetenhaus entern will.

Auf ihre Landesliste wählten die PIRATEN:
1. Philipp Magalski
2. Andreas Baum
3. Pavel Mayer
4. Martin Delius
5. Simon Weiß
6. Oliver Höfinghoff
[…]

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Pressemitteilung: Piraten stellen Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl auf

Ahoi, sehr geehrte Damen und Herren,

bei der Bundestagswahl 2009 erreichten die Piraten 3,4 % der Stimmen in Berlin, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vereinten sie sogar 6 Prozentpunkte auf sich.
Am 26. und 27. Februar wählen die Piraten nun eine Mannschaft, die die noch fehlenden 1,6% auf Landesebene ersegeln soll, um am 18. September im […]

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Prozess: Personenkontrolle der Polizei auf Demonstration „Freiheit statt Angst“ hat Folgen

Berlin, 15.02.2011

Wie viele andere besorgte Bürger war Christian Müller am 12. September 2009 auf der Demonstration „Freiheit statt Angst“. Zu dieser Großdemo für informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz und gegen die Vorratsdatenspeicherung ruft jedes Jahr ein breites Bündnis aus Parteien, Vereinen und Gewerkschaften auf. Christian Müller beobachtete für die Organisatoren, wie Polizisten Teilnehmer vor Betreten des […]

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Am Sonntag mit „Ja“ stimmen: Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!

Die Piraten Berlin unterstützen das Anliegen des „Berliner Wassertisches„, die Geheimverträge offen legen zu lassen, mittels denen die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert sind, und fordern daher alle selbstbestimmten Bürger auf, am Sonntag, den 13. Februar 2011, am Volksentscheid „Unser Wasser“ teilzunehmen und mit [X] JA zu stimmen. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

[…]

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Reinickendorfer Piraten geben sich ein Programm

Die Reinickendorfer Piraten haben auf ihrer Gebietsversammlung am 22. Januar 2011 ihr kommunales Wahlprogramm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September 2011 beschlossen.

Michael Schulz, der Versammlungsleiter, sagt: „Nach unserem Motto „Erst das Programm,
dann die Köpfe“, haben wir uns erst um ein ausgewogenes Programm für Reinickendorf gekümmert, anstatt in endlosen Personaldebatten das […]

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Livestream: Freifunker übertragen bevorstehende Räumung der Liebigstraße 14

Berlin, 01.02.2011

Die Liebigstraße 14 im Berliner Stadtteil Friedrichshain ist ein Hausprojekt, welchem am Mittwoch, 2. Februar 2011, ab 8 Uhr die Räumung bevorsteht. Nach der Besetzung des Hauses im Jahr 1990 konnten im Jahr 1992 Mietverträge für neun Wohneinheiten mit der Wohnungsbaugenossenschaft Friedrichshain abgeschlossen werden. 1999 fand dann ein Eigentümerwechsel statt; die Liebigstraße sollte […]

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