Wir PIRATEN Berlin freuen uns über die außerordentlich große Zahl der Teilnehmenden an der heutigen Demonstration gegen den durch nichts zu rechtfertigenden Angriff Russlands auf die Ukraine. Danke auch allen Mitgliedern, die dabei waren.
Einstimmig wurde in vielen Redebeiträgen der sofortige Abzug der russischen Truppen aus dem Nachbarland gefordert. Wie auch bereits […]
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„Stoppt den Krieg. Frieden für die Ukraine und ganz Europa“
Die Ukraine wurde und wird seit diesem Mittwoch von Russland völkerrechtswidrig angegriffen. Europa erlebt damit nach vielen Jahren des Friedens wieder einen schrecklichen Angriffskrieg.
Sanktionen gegen Russland sind das eine. Hier erwarten wir Piraten Berlin klare und sofort wirksame Maßnahmen seitens der Regierungen.
Das andere […]
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Die PIRATENPARTEI Berlin ist zutiefst betroffen und empört über die Aggression Russlands gegen die Ukraine. Der Angriff auf einen souveränen Staat wie die Ukraine verstößt eklatant gegen Völkerrecht.
Dr. Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin, sagt hierzu:
Der Schrecken des Krieges und das Leid der Menschen muss an oberster Stelle in der Diskussion stehen. […]
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Derzeit scheint die Ampel in spe noch weit weg zu sein von einer sichtbaren Regierungsfähigkeit und wir spüren eine Art Machtvakuum an dieser Stelle. So gibt es spärliche Schritte im Angesicht der aktuellen Corona-Welle. Gleichzeitig ist die Diskussion um die Impfpflicht so heiss wie nie. Ein Staat, der den Menschen hier nicht „reinregiert“ und zum […]
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PIRATEN Berlin finden die vom Berliner Senat angekündigte Einsetzung einer Expertenkommission zur Aufklärung des organisatorischen Debakels bei den Wahlen am 26. September 2021 für grundlegend wichtig. Die Legitimität und das Vertrauen der Berliner in die Wahlen stehen auf dem Spiel.
Der 26. September war in Berlin Super-Wahltag: Bundestagswahl, Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen […]
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Am Samstag, 25.09., findet der 3. Basic Income March weltweit statt. In Berlin treffen wir uns um 13 Uhr an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz.
Das Bedingungslose Grundeinkommen ist seit vielen Jahren eines unserer zentralen Themen. Es ist ein wesentlicher Baustein für Freiheit, Würde und Teilhabe in unserer Gesellschaft. Hartz IV, Repressionen und und Bedürftigkeitsprüfungen […]
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„Fridays for Future“ ruft für Freitag, den 24. September 2021, zwei Tage vor der als »Klimawahl« bezeichneten Bundestagswahl, erneut zum globalen Klimastreik auf.
„Another world is possible – eine bessere Welt ist möglich!“ lautet diesmal der Slogan der selbsternannten „größten Jugendbewegung Deutschlands“, dem die PIRATEN hinzufügen: „Eine andere Welt ist notwendig – another world is […]
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Am Sonntag findet ab 17:30 Uhr unsere Wahlparty im Zelt an der Volksbühne am Rosa-Lusemburg-Platz statt. Hierzu laden wir herzlich ein. Die Wahlparty ist ein gemeinsames Event des Kleinparteienbündnisses und wird von Die Sonstigen, Bergpartei, Die Frauen und Mieterpartei mitveranstaltet.
Den krönenden Abschluss bildet ein Konzert von 22 Uhr bis 23.55 Uhr in der […]
Mein Name ist Franz-Josef Schmitt, ich trete für die Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2021 als Listen- und Direktkandidat in Wahlkreis 2 Friedrichshain Kreuzberg an. Als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Technischen Universität Berlin und seit 2019 an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg habe ich seit 2012 digitale Unterrichtsformate in der Mathematik mit Online-Live-Rechnen und auch in den Praktika […]
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In einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus wirdl am Sonntag, 19. September 2021, ab 17.30 Uhr für ein Aussetzen der Präsenzpflicht und besseren Infektionsschutz für alle Schüler:innen und Kita-Kinder demonstriert werden. Dazu laden ein breites Bündnis von Berliner Eltern und die Initiative Sichere Bildung JETZT ein. Sie fordern, sofort die Präsenzpflicht für Schulkinder auszusetzen und […]
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