Inklusion Die Koalition hat offenbar eingesehen, dass Inklusion nicht zum Nulltarif zu haben ist. Hier wird eine bedarfsgerechte personelle und materielle Ausstattung versprochen, die vor allem den Schulen zugute kommen wird, die viele Schüler_innen mit Förderbedarfen aufnehmen. Hier soll ausdrücklich auf Finanzierungsvorbehalte verzichtet werden. Wir begrüßen, dass r2g ausdrücklich auch die Gymnasien in die Pflicht […]
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Die langen Koalitionsverhandlungen sind zu Ende, der Vertrag liegt vor und alle drei Koalitionsparteien haben sich das Ergebnis auf Parteitagen bzw. durch einen Mitgliederentscheid bestätigen lassen. Wir haben uns den Vertrag mal genauer im Bereich Bildung und Schule angesehen.
Schule ist ein Thema, um das in jedem Wahlkampf heftig gestritten wird. Was erwartet uns […]
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Die seinerzeit wöchentlich veranstaltete Erdowahn-Demonstration vor der türkischen Botschaft wurde am 22. April 2016 von der Polizei aufgelöst, der Redner Bruno Kramm festgesetzt und einem Alkoholtest unterzogen. Jetzt wurde vom Verwaltungsgericht Berlin festgestellt, dass diese Maßnahmen einen unzulässigen Eingriff in die Versammlungsfreiheit darstellten. Dazu sagt Bruno Kramm: „Bereits viele Wochen vor dem Böhmermann-Gedicht haben wir […]
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Auf zwei Veranstaltungen am morgigen Samstag wollen wir euch aufmerksam machen:
Das Aktionsbündnis NoBärgida organisiert anlässlich des 100.Bärgida-Marsches der Rassisten und Faschisten eine große Kundgebung und Demonstration [1] durch Moabit und Mitte. Zum 100. Jubiläum von Bärgida werden Rassist_innen, Neonazis und Reichsbürger_innen aus ganz Deutschland erwartet. Bärgida ist durch ihre montäglichen Aufmärsche mit der […]
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Gestern wurde im Rahmen des 2. Feldforums [1] die Feldkoordination [2] gewählt.
Ein Mitglied des Gremiums ist Viktor Aouizerat. Viktor ist Pirat, war Mitglied des Berliner Landesvorstands und hat sich von Beginn an für für die Initiative 100% Tempelhofer Feld engagiert: „Die zukünftige Beteiligung der Bevölkerung an der Erhaltung und Gestaltung des Feldes ist […]
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Das Kammergericht Berlin hat in letztinstanzlicher Entscheidung zugunsten von Bruno Kramm [1], ehemaliger Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin, entschieden. Die GEMA darf keine Ausschüttungen an Verleger vornehmen, sowohl was Vergütungsansprüche als auch Nutzungsrechte betrifft. Diese Entscheidung folgt eng dem Urteil des Bundesgerichtshofs in der Klage Vogel gegen die VG Wort [2]. Endlich gibt es die Chance, […]
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Ein langer, quälender Wahlkampf ist zu Ende, und der republikanische Kandidat Donald Trump wird am 20. Januar als Präsident ins Weiße Haus einziehen.
Es war nicht so sehr eine Wahl für die Republikaner, sondern gegen das politische Establishment in Washington, als dessen Vertreterin Hillary Clinton gilt. Beispielhaft ist hier der Verlust der als sicher geglaubten Bundesstaaten Wisconsin […]
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CC BY-NC-SA Stefan Georgi
Am kommenden Montag, 14. November, findet das 2. Feldforum [1] statt, bei dem das Gremium „Feldkoordination“ gewählt wird.
Zur Wahl [2] steht auch ein überzeugter Pirat, der sich seit langem für ein freies und kreatives Tempelhofer Feld einsetzt: Viktor Aouizerat [3], auch ehemaliges Mitglied des Landesvorstands der PIRATEN Berlin. Auch in unserem Wahlprogramm 2016 […]
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Am Samstag, 5.11.2016, stellt sich ab 13 Uhr wieder ein breites Bündnis der Nazi-Demo entgegen! [1] Das Resultat deren rechter Hetze zeigt sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf Geflüchtete und andersdenkende Menschen, nicht nur in Berlin sondern in ganz Deutschland. Das werden wir nicht mehr länger hinnehmen. Wir wollen gemeinsam mit […]
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Berliner Studierende rufen zur Protestkundgebung gegen den geplanten Unirahmenvertrag auf.
Durch diesen neuen Rahmenvertrag zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) werden die Hochschulen gezwungen, künftig jeden bereitgestellten Text einzeln abzurechnen. Dieser absurde bürokratische Mehraufwand wird es den Universitäten nahezu unmöglich machen, Texte digital bereitzustellen. Der Rahmenvertrag ist daher ein Rückschritt […]
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