Fahrscheinloser ÖPNV: Bundesregierung übernimmt PIRATEN-Forderung

Auch die PIRATEN Berlin begrüßen die Ankündigung der geschäftsführenden Bundesregierung, den kostenlosen Nahverkehr in mehreren Städten testen zu wollen.
Damit wird eine langjährige Forderung der Piratenpartei umgesetzt, zu der auch bereits im Juni 2015 die Grundlagen- und Machbarkeitsstudie „Fahrscheinlos – Fahrscheinloser ÖPNV in Berlin“ präsentiert wurde.

„Bisher wurden unsere Vorschläge zur Einführung eines […]

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Einladung: Bitcoin? Blockchain? Kryptowährungen?

Seit ein paar Monaten geistern diese Begriffe durch die Medien – eine Art Goldgräberstimmung herrscht im Internet. Wir hören von Kursen, die steigen und dann plötzlich ins Bodenlose fallen.

Was ist dieser Bitcoin? Eine Kryptowährung! Was ist das nun wieder? Für viele von uns klingt dies im wahrsten Sinne des Wortes kryptisch. Am Mittwoch, […]

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Safer Internet Day – Statements

Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin: Safer wäre das Internet auch dann, wenn es transparenter und unabhängiger wäre. Dann ist nämlich nicht nur Cyber-Kriminalität besser zu bekämpfen, sondern vor allem wird der ständige Missbrauch unserer Daten oder die Beschränkung unserer Rechte und Möglichkeiten im Internet unmöglich gemacht. Deshalb müssen Netze neutral sein, Barrieren abgebaut […]

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Funkrichtlinie – Game Over!

Die Regulierungsbestrebungen für ‚Software Defined Radio‘ sind offiziell vor die Wand gefahren.

Die EU Kommission arbeitet momentan mit einer Expertengruppe daran, sogenannte ‚Software defined Radios‘ zu regulieren. Eine Entwicklung aus der Maker-Szene führt die Idee, dies zu regulieren, jetzt ad absurdum.

Die meisten Leute werden bei dem Begriff ‚Software Defined Radio‘ erst mal verwundert den […]

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25 Jahre Tafeln – (K)Ein Grund zum Feiern?

Ein Gastbeitrag von Thomas Ganskow, Stellv.Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen

Am 1. Februar 2018 erscheint eine Sonderbriefmarke aus Anlass des 25. Jahrestages der Gründung der Tafeln in Deutschland. Im Regelfall werden Briefmarken nach wie vor ausgegeben, um „auf herausragende historische oder aktuelle Ereignisse, Geburtstage verstorbener Persönlichkeiten, Wunder der Natur, Besonderes aus den Regionen oder allgemein Wissenswertes“ […]

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Mahatma Gandhi: Gewaltlosigkeit als politisches Prinzip

Mohandas Karamchad Gandhi (1869-1948) auch „Mahatma“, der Hochherzige genannt, fiel am 30. Januar 1948 einem Attentat zum Opfer. Er gilt weithin als Wegbereiter des gewaltlosen politischen Widerstands.

Seinen politischen Kampf um die Selbstbestimmung Indiens (Swaraj) führte er mit den Mitteln der altindischen „Idealen Wahrheit“ (Sataya), Gewaltlosigkeit (Ahimsa) und Läuterung durch Nächstenliebe (Brahmachareja). Symbole des Kampfs […]

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PIRATEN auf der Demo „Wir haben es satt“

2018 – Women’s March auch in Berlin

Die Demonstration „Women’s March on Washington in Berlin“ findet am Sonntag, 21. Januar 2018, um 11 Uhr vor dem Brandenburger Tor statt. Kommt, nehmt teil und setzt ein Zeichen!

Nach dem Amtsantritt von Donald Trump am 20.01.2017 versammelte der Women’s March alleine in Washington D.C. mehr als 700.000 Menschen. Den Hashtag #MeToo haben über Nacht […]

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Protestveranstaltung: „Wir haben es satt“ – immer noch!

Am kommenden Samstag, 20.01.2018, findet wieder die Demonstration „Wir haben es satt“ [1] statt. Ein breites Bündnis geht für die Agrar- und Ernährungwende auf Straße. Landwirtschaft darf nicht zum Spielfeld der Agrarlobby verkommen. Hier müssen wir politisch gegensteuern.
Im dem Wahlprogramm der PIRATEN zur Abgeordnetenhauswahl 2016 [2] finden sich noch sehr viel weitergehenden Forderungen:

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BER – Jährlich grüßt das Milliardengrab

Der BER wird nun voraussichtlich 2020 eröffnet. Dies ist der aktuelle Stand. Das wäre dann 9 Jahre später als geplant, die 10 Jahre werden aber schon noch voll werden. Gerade wurde dann passend die nächste Milliarde an Extrageld zur Verfügung gestellt [1]. Eine Milliarde, die man auch in Schulen, Radwege oder den öffentlichen Nahverkehr hätte […]

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