PIRATENPARTEI: Moria – Geflüchtete sofort aufnehmen!

Angesichts der unhaltbaren, katastrophalen Situation in den griechischen Flüchtlingslagern, allen voran derzeit im eigentlich nicht mehr existierenden von Moria, wo zehntausende Menschen unter unwürdigsten Bedingungen existieren müssen, feiern sich Merkel und Macron für die Aufnahme von 400 unbegleiteten Jugendlichen. Seifenblasenworthülsen von den beiden wohl mächtigsten Anführern in der EU, eine der reichsten Regionen dieser Welt, […]

weiterlesen ›

Geflüchtete sofort retten! Die Katastrophe von Moria

Die schon seit langem katastrophale Lage in den griechischen Flüchtlingslagern ist durch das Feuer im Flüchtlingslager Moria nochmal extrem verschlechtert worden. Nun haben die Menschen noch das Wenige, das sie hatten und auch das, was man sowieso kaum ein Dach über dem Kopf nennen konnte, verloren.

Die PIRATEN Berlin fordern von der Bundesregierung, hier im […]

weiterlesen ›

PIRATEN: Ausbeutung fossiler Energieträger sofort beenden!

Die PIRATENPARTEI Berlin fordert die Bundesregierung und die Europäische Kommission auf, auf Griechenland und Türkei einzuwirken, sie mögen die Suche nach und die Ausbeutung von fossilen Energieträgern beenden. Diese sind, zwar in unterschiedlichem Maße, allesamt klimaschädlich, ihre Verwendung ist schnellstmöglich einzustellen.

Dazu sagt unser Grundsatzprogramm: Wir wollen eine nachhaltige, transparente und langfristig sichere Energieversorgung. Dies […]

weiterlesen ›

Wenn die GroKo nur noch zum eigenen Vorteil entscheidet

Mit einem mutlosen und nur Einzelinteressen bedienenden Gesetzesentwurf wurde erneut die Chance auf ein zeitgemäßes,  tatsächlich demokratisches Wahlsystem verschenkt. In drei Jahren nichts gemacht, jetzt dafür schnell-schnell und schlecht.

Bei all der Lobbypolitik, die man vom Bundestag ja mehr als gewohnt ist, ist es doch neu, dass  nun auch noch Gesetze geschmiedet werden, die […]

weiterlesen ›

Piraten fordern ein Heimatlosministerium

Die Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration gibt es seit 1978 und sie haben seither auf die Wahrung der Freizügigkeitsrechte von EU-Bürgerinnen und -Bürgern geachtet und sich um die Belange von Gastarbeiter*innen gekümmert. Diese Menschen haben heute großteils eine Heimat gefunden – die Heimatlosen haben dies nicht. Sie bräuchten dringend eine politische Stimme, aber nicht […]

weiterlesen ›

Forderung an den Senat: Berlin muss Geflüchtete aufnehmen!

Die Piratenpartei Berlin fordert vom Senat von Berlin, unverzüglich alle Rechtsmittel, die möglich oder sinnvoll erscheinen, gegen den Beschluss des Bundesinnenministers Horst Seehofer, das dem Senat verbietet, 300 Geflüchtete nach eigener Einschätzung in der Stadt aufzunehmen, einzulegen.

Zugleich wird der Senat gebeten, gemeinsam mit den Bezirken, den Sozialverbänden und allen Ehrenamtlichen, die sich um Aufnahme […]

weiterlesen ›

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen für Afrika

Es ist höchste Zeit, ein Experiment zu wagen – das Experiment mit dem Grundeinkommen. Was würde es kosten?  Ca. 600 Mrd. Euro – wer würde es finanzieren? Nun dies ist etwa der Militärhaushalt der USA. Da kann sich jeder selbst überlegen, wie weit es sich um eine Frage der „Prioritäten“ handelt, das Grundeinkommen zu finanzieren.

[…]

weiterlesen ›

Corona und die wirtschaftlichen Folgen für die dritte Welt

Vor einer dramatischen weltweiten Zunahme der Mangelernährung unter kleinen Kindern als Folge der Coronakrise hat Unicef gewarnt. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie könnten dazu führen, dass bis Ende des Jahres zusätzliche 6,7 Millionen kleine Kinder von akuter Mangelernährung betroffen seien, erklärte das UN-Kinderhilfswerk. Im vergangenen Jahr waren weltweit schätzungsweise 47 Millionen Kinder im […]

weiterlesen ›

Hanfparade 2020 – Digital und mit PIRATEN

Am 8. August findet die diesjährige Hanfparade unter dem Motto „Hanf ist gut – legal noch besser“ im Internet statt. Wir sind mit dabei! Um 16.50 Uhr ca. wird Dr. Franz-Josef Schmitt, unser politischer Geschäftsführer und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, zu sehen und hören sein.

„Hanf ist für mich eine herausragende Nutzpflanze, die leider […]

weiterlesen ›

75 Jahre nach Hiroshima – wir wollen eine nuklearwaffenfreie Welt!

Hiroshima, 6. August 1945, 8:15 Uhr (Ortszeit): Genau über dem Shima-Klinikum explodiert eine Atombombe – und nichts bleibt, wie es war. Für die geschätzen 90.000 – 140.000 Menschen, darunter  rund 20.000 Militärangehörige, die auf der Stelle und meist ohne Spuren zu hinterlassen sterben, für Tausende Schwerverletzte, die im Laufe der nächsten Wochen und Monate den […]

weiterlesen ›