Das Nachnutzungskonzept des Berliner Senates für den ehemaligen Flughafen Tegel sieht vor, dass dort ein Forschungs- und Industriepark für urbane Technologien errichtet werden soll. Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen ist durchgedrungen, dass der Senat auf dem Gelände nun auch die Erweiterung sowie die technischen Voraussetzungen für einen Weltraumbahnhof plant.
Dr. Franz Josef Schmitt, wissenschaftlicher Mitarbeiter […]
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Am 02.03.2021 hat der Berliner Senat den Entwurf eines Transparenzgesetzes beschlossen und den Entwurf zur weiteren Beratung und Beschlussfassung dem Abgeordnetenhaus vorgelegt. Das Transparenzgesetz soll das Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 15. Oktober 1999 ablösen.
Simon Kowalewski, Spitzenkandidat der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl am 26. September 2021, kritisiert die Pläne des Berliner Senats als überfällig und […]
weiterlesen ›Nach dem geltenden Landeswahlgesetz müssen Parteien, die nicht im Abgeordnetenhaus (AGH), einem Landtag oder in den Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sind, für die Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl im September 2021 einen Nachweis über die Unterstützung ihrer Kandidatur durch Bürger*innen erbringen. Zuletzt wurde diese Zulassungshürde vom AGH lediglich etwas herabgesetzt. Durch die aktuelle Pandemielage und die verschiedenen Lockdown-Maßnahmen wird […]
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Gastbeitrag von Karin Jacobs und Michael Passlack Trinkwasser als Spielball von Finanzhaien
Schon im Jahr 2002 schrieb das ‚Handelsblatt‘ die prophetischen Zeilen: „Der Bedarf an Wasser steigt mit zwei bis drei Prozent jährlich doppelt so schnell wie die Weltbevölkerung. Experten gehen davon aus, dass im Jahr 2025 ein Drittel der Menschheit keinen Zugang zu sauberen […]
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Nach dem geltenden Landeswahlgesetz müssen Parteien, die nicht im Abgeordnetenhaus (AGH), einem Landtag oder in den Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sind, für die Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl im September 2021 einen Nachweis über die Unterstützung ihrer Kandidatur durch Bürger*innen erbringen. Zuletzt wurde diese Zulassungshürde vom AGH lediglich etwas herabgesetzt. Durch die aktuelle Pandemielage und die verschiedenen Lockdown-Maßnahmen wird […]
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PIRATEN Berlin stehen für eine echte Verkehrswende statt kleiner, zaghafter Regulierungen. Shared Spaces, Ticketloser ÖPNV, Smart Grid – Hand in Hand mit einer gerechteren Neuverteilung des Verkehrsraums in Berlin – für Menschen zu Fuß, auf dem Rad, im Elektromobil, im ÖPNV oder im Auto.
Was hat es damit auf sich? Das wollen wir mit […]
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Endlich ist sie da – die Impfung! Israel hat 44,2 Impfdosen pro 100 Einwohner*innen verimpft, die Vereinigten Arabischen Emirate 26, Großbritannien 10,4, Bahrein 8,5, die USA 6,6, Dänemark 3,6 und Deutschland immerhin 2,1 (Stand 25.1.2021) . Es wurden also schon fast 2 Millionen Menschen in einem Monat geimpft, das bedeutet die anvisierten 70% der Bevölkerung […]
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Recht auf politische Chancengleichheit gemäß der Berliner Landesverfassung und Grundgesetz sichern
Sicherheit für die Menschen durch Kontaktminimierung in Coronazeiten erhalten
Nach dem geltenden Landeswahlgesetz müssen Parteien, die nicht im Landtag oder in den Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sind, für die Zulassung zu den Wahlen einen Nachweis über die Unterstützung ihrer Kandidatur durch Bürger*innen erbringen.
Durch die […]
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Der „Lernraum Berlin“ soll an den Schulen Online-Lehre möglich machen. Nur leider war es gestern nicht möglich hierauf zuzugreifen. Nach Langer Wartezeit kam für die Nutzerinnen und Nutzer lediglich eine Fehlermeldung. Somit wurden zahlreiche junge Menschen wieder darauf eingestimmt, sich erneut mit kopierten Arbeitsblättern „zufrieden“ zu geben.
Damit hat das digital rückständige Berlin wieder […]
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2,3 Millionen Impfungen müssen wöchentlich erfolgen – dann sind bis Ende 2021 etwa zwei Drittel der Bevölkerung geimpft, ein Herdenschutz möglich.
Die gute Nachricht: Schon in wenigen Tagen kann wahrscheinlich mit dem Impfen begonnen werden; und eine zweite: bald werden auch weitere Impfstoffe zu Verfügung stehen, wodurch auch eine individuelle Auswahl, je nach Verträglichkeit zum […]
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