Piratenpartei Berlin

Ergebnis der telefonischen Befragung im Auftrag der PIRATEN Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2016

Für die Umfrage wurden am 15. und 16. September 1000 Berliner Wahlberechtigte telefonisch befragt. 700 der zufällig ausgewählten Rufnummern stammten aus dem Festnetz, 300 aus dem Mobilfunknetz. Es wurden nur diejenigen weiter befragt, die sich auch vorstellen konnten, zur Wahl zu gehen.

11,3 % der Befragten […]

Am 6. September nahm der Piraten-Bezirksverordnete René Pönitz der BVV Treptow-Köpenick Akteneinsicht in das Lollapalooza-Verfahren beim Grünflächenamt – und berichtet dazu wie folgt: In die Erstellung dieses Bescheids waren mehrere Mitarbeiter über mehrere Monate eingebunden. In dieser Zeit waren sie für andere Aufgaben nicht verfügbar. Dafür wurde ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von (bitte halten Sie sich […]

Am 2. August wurde der Wahl-O-Mat zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September freigeschaltet. Alle 21 Parteien, die zur Wahl zugelassen sind, machen mit.

Den ersten Wahl-O-Mat gab es zur Bundestagswahl 2002. Das Prinzip ist einfach: Man klickt sich durch 38 Thesen und entscheidet sich jeweils zwischen Zustimmung, neutral oder Ablehnung. Fragen können übersprungen und auch einzelne […]

Am 23. Juli tobt wieder die CSD-Parade durch Berlin. Mittendrin der Piratentruck und ihr.

Auf unserem Truck legt wieder ein DJ auf und massiert euch gekonnt das Trommelfell. Auch ein Überraschungsgast hat seinen Auftritt angekündigt.

Zusätzlich gibt es kostenloses Bier und Mate auf dem Tanzdeck. Es sieht so aus, als würde das Wetter richtig heiß […]

Die Piratenpartei Deutschland Berlin ruft dazu auf, auch 2016 wieder gegen den Al-Quds-Tag zu demonstrieren.

1979 von Ayatollah Khomeini, dem religiösen Führer der Islamischen Revolution im Iran, eingeführt, ist der Al-Quds-Tag (Quds = arabisch für Jerusalem) ein weltweiter politischer Kampftag für die Eroberung Jerusalems und die Vernichtung Israels. In Berlin feiert man dieses Jahr 20-jähriges […]

Seit gestern findet wieder ein massiver Polizeieinsatz in der Rigaer Straße 94 statt. Rund 300 Polizist_innen räumen auf Veranlassung der Hausverwaltung Teile des Gebäudes.

PIRATEN Berlin verurteilen diesen vollkommen unverhältnismäßigen Einsatz.

Dazu sagt Simon Kowalewski, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Berlin:

„CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel musste wegen seiner Unfähigkeit, den Antrag auf Videoüberwachung der sogenannten ‚Gefahrengebiete‘ rechtzeitig […]

Heute wurde bekannt, dass die Bundesregierung nach einem jahrelangen Tanz um dieses Thema die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen wird. Anlass ist das Rechtsgutachten des EU-Generalstaatsanwalts Maciej Szpunar, in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird. Dieses Gutachten wurde im Rahmen der Klage des Gemeinderats Tobias McFadden der Piratenpartei erstellt. Es ist […]

Für viele ist Fahrrad fahren die einzige Möglichkeit bezahlbarer Mobilität in Berlin.
Das Radfahren ist aber weit darüber hinaus auch eine der wichtigsten Komponenten eines modernen, klimaschonenden Verkehrsmix gerade für eine Großstadt wie Berlin, die regelmäßig bei der Einhaltung von Luftreinheitsgrenzwerten versagt. Leider ist Radfahren in Berlin lebensgefährlich, sodass viele Menschen sich nicht trauen, […]

Die Berliner PIRATEN unterstützen den Prozess der Neuverteilung der Sitze im Erweiterten Akademischen Senat der TU Berlin. Die Demokratisierung der Universitäten muss voranschreiten. Wir begrüßen es daher sehr, dass der Erweiterte Akademische Senat der TU Berlin dies nun erneut in Angriff nimmt.

Wenn in einem Gremium 30.000 Menschen nur 10 von 61 Stimmen haben, aber […]

In der jüngsten Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde das Abstimmungsgesetz mit den Stimmen der großen Koalition gegen die Opposition geändert [1][2]. Dieses Gesetz regelt unter anderem, dass bei Volksentscheiden bzw. Volksbefragungen der Senat „angemessene öffentliche Mittel“ zur Darstellung seiner Haltung verwenden darf, aber die Initiatoren keine öffentliche finanzielle Unterstützung erhalten werden.

Der Senat zeigt so sehr […]