Am Samstg, 19.03.2016 ist Tag der Lohngleichheit (Equal Pay Day) – der Tag, der auf die noch immer große Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen hinweisen soll. Er markiert den Tag im Jahr, bis zu dem Frauen rechnerisch im Vergleich zu Männern „umsonst“ arbeiten, auch wenn dies laut Statistischem Bundesamt sogar der 21.03 sein müßte. [1] […]
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Wir sind bestürzt festzustellen, dass nach den drei Landtagswahlen die unmenschliche Debatte um Obergrenzen, menschliche Kapazitäten und Asylkonditionen sogar im linken Spektrum angekommen ist. Auch wenn ein Viertel unserer Mitmenschen unmenschliche Forderungen wie jene der AfD unterstützen würde, werden diese dadurch nicht akzeptabel. Ganz im Gegenteil, die AfD ist nicht nur der ideologische Brandstifter unzähliger […]
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Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und dem Türkischen Bund bekennt sich zu einem weltoffenen und toleranten Berlin und ruft zu einer Gegenkundgebung zu einem nationalistischen Aufmarsch auf.
Unter dem Motto „Merkel muss weg“ wollen am Samstag, den 12. März 2016 Rechte wie Enrico Stubbe, Bundesvorstand der nationalistischen Partei „Pro Deutschland“, Hooligans, […]
Alexandra Elbakyan ist Piratin – Piraterie hat sich bereits als Begriff für das Kopieren von freien Informationen etabliert. Doch geht es Alexandra Elbakyan nicht darum, irgendwelche urheberrechtlich geschützten Informationen zu verbreiten. Sie ist Sprecherin des Onlineportals Sci-Hub, das inzwischen 48 Millionen wissenschaftliche Publikationen zum kostenfreien Download anbietet [1].
Seit Oktober 2015 gehen Juristen des Verlags […]
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Am kommenden Donnerstag berät der Bildungsausschuss auf meine Initiative über eine Bundesratsinitiative des Landes Berlin zum Elterngeld. Die Piratenfraktion fordert in dieser Drucksache einen Anspruch auf Vorauszahlung für Antragssteller*innen, die noch auf ihren Bewilligungsbescheid warten. Denn der massive Bearbeitungsrückstau durch den eklatanten Personalmangel in den Bezirken bescherte Berliner Eltern schon enorme Wartezeiten. Eine Vorauszahlung von […]
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Am 9. Februar 2016 war die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz Gastgeber der erstmaligen Vorstellung der pan-europäischen Bewegung DiEM 25, die von Yanis Varoufakis, Griechenlands Ex-Finanzminister und „Wirtschaftsrockstar“, gegründet wurde und quasi ihren „Kick off“ in der Volksbühne erlebte.
Varoufakis hat Gleichgesinnte aus ganz Europa versammelt, die über konkrete Ideen zur Demokratisierung Europas referierten.
Diese Bewegung […]
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Auf ihrer Aufstellungsversammlung am 30.01.2016 haben die PIRATEN Lichtenberg ihre BVV-Liste und ihre Direktkandidaten gewählt. Für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung am 18.09.2016 bieten wir vielseitige Kandidat_innen für eine piratige Politik sowohl im Bezirk Lichtenberg als auch dem Abgeordnetenhaus von Berlin.
PIRATEN-Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV):
Platz 1: Yannick Meyer
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Die Eröffnung von abgeschirmten Leseräumen, in denen die Verhandlungspapiere zum geplanten Freihandelsabkommen für Mitglieder des Bundestages zur Einsicht ausliegen, dokumentiert wie schon in den Jahren zuvor das vordergründige Interesse der TTIP Spindoktoren. Es ist der Versuch sich vom Vorwurf der Intransparenz rein zu waschen und zu dokumentieren, man hätte verstanden. Doch wie bereits in der […]
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Beim LaGeSo (Landesamt für Gesundheit und Soziales) herrscht ein altbekanntes bürokratisches Chaos, das seit längerem bundesweite mediale Beachtung findet. Dies führt dazu, dass Geflüchteten ihre gesetzlichen Leistungen verweigert werden und diese tagelang in Kälte und Nässe ausharren müssen, um sich registrieren lassen zu können. Die Heimbetreiber schlagen nun Alarm, dass den Geflüchteten das Geld für […]
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Auf der knapp dreitägigen Landesmitgliederversammlung der Berliner PIRATEN wurden umfangreiche Teile des Wahlprogramms beschlossen sowie der Spitzenkandidat und eine 32 Menschen starke Liste für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2016 gewählt. Die PIRATEN honorierten dabei die hervorragende Arbeit des Fraktionsvorsitzenden Alexander Spies, seiner Kollegen Simon Kowalewski und Philipp Magalski mit aussichtsreichen Spitzenplätzen sowie die Abgeordneten Fabio […]
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