Photo: pm Cheung
Am heutigen Morgen soll in der Lausitzer Straße 8 in Berlin die Wohnung einer Familie gewaltsam geräumt werden. Wieder einmal soll mit massiver Gewalt der aktuelle Verdrängungsprozess unterstützt werden. Soziale Probleme lassen sich aber nicht mit Gewalt verdrängen oder beseitigen. Anstatt mit massivem Einsatz von Polizeieinheiten und Hubschrauber diesen Prozess zu unterstützen ist es an […]
weiterlesen ›
Photo: Ben de Biel
Am Samstag, den 19.01.2013, 10.30 Uhr laden wir zum Kommunikations- und Kooperationstreffen mit der Piratenfraktion in das Abgeordnetenhaus Berlin ein. Ziel des Treffens ist es, den Informationsaustausch zwischen der Piratenfraktion und den Piraten des Landesverbandes sowie den Mandatsträger der Piratenfraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin zu verbessern. Interessierte an der parlamentarischen Arbeit der Piratenfraktion sind […]
weiterlesen ›
Liebe Berliner Piraten,
der Weltuntergang scheint ja bis auf Weiteres verschoben worden zu sein – aber Weihnachten und Sylvester stellen viele von uns vor noch härtere Herausforderungen! Wir wünschen Euch allen, dass Ihr die Festtage heil und gesund übersteht und mit ein paar guten Vorsätzen bewaffnet das Jahr 2013 in Angriff nehmen werdet.
Um Euch […]
weiterlesen ›
Foto: BriYYZ
Am 10. Dezember 2012 fand im Bundestag die für dieses Jahr letzte Sitzung der Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität statt. Diese wurde 2010 mit dem Ziel eingerichtet den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft ermitteln, die Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung von Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischem Fortschritt ausloten.
Die Mitglieder eint allesamt die Kritik am […]
weiterlesen ›
Am 10. Dezember feiern wir im 64. Jahr die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Die Rechte von Minderheiten, Frauen, Jugendlichen, Flüchtlingen und Menschen mit Behinderungen müssen weiter in den Mittelpunkt politischer Entscheidungen gestellt werden. Das bis heute noch lange nicht alle Forderungen erfüllt sind, zeigt, dass sich in der Poltik endlich etwas ändern muss.
Fehlende Gleichberechtigung […]
weiterlesen ›
Bildmontage zu 12:12 Keine Stimme ohne Stimmung
Berlin, 02.12.2012 – 15:30
Die Piratenpartei begrüßt die friedliche Protestaktion 12:12 Ohne Stimme keine Stimmung der deutschen Fußballfans gegen die unverhältnismäßigen Forderungen, die die Deutsche Fußball Liga (DFL) in ihrem Papier sicheres Stadionerlebnis erhebt.
Insbesondere die Forderungen nach Ganzkörper- und Nacktkontrollen, Gruppenhaftung für alle Stadionbesucher, Kollektivstrafen, sowie die Aburteilung von pauschal verdächtigten Fans sind völlig […]
weiterlesen ›
Foto: Uli König
Am 24. und 25. November 2012 trafen sich über 2000 Mitglieder der Piratenpartei in Bochum zum 11. Bundesparteitag. Dort wurde das bestehende Programm um wichtige Aspekte ergänzt, welche die Positionierung der Partei um viele Punkt erweitert. Darüber hinaus wurde von den Anwesenden klar zum Ausdruck gebracht, dass sich der nächste Bundesparteitag im Frühjahr 2013 vorrangig […]
weiterlesen ›
Foto von Timo Hermann
Die Piratenpartei Berlin erklärt sich solidarisch mit den geflüchteten Menschen, die sich seit dem 24. Oktober 2012 bei eisiger Kälte auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor im Hungerstreik befinden. Es ist abzulehnen, dass diese durch staatliche Institutionen immer wieder Störungen auf ihre Menschenwürde und die genehmigte Demonstration ausgesetzt sind.
Wir bitten alle Berliner, […]
weiterlesen ›
Foto: CC-BY-NC-SA Adam Lederer
Auf Antrag der Piratenfraktion, der Grünen und der Partei Die Linke wurde in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 27.09.2012 Martin Delius zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschuss zum Flughafen BER gewählt. Nachdem einen Tag zuvor der Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten und Verbraucherschutz einstimmig (bei Enthaltung von CDU und SPD) die Einsetzung des Untersuchungsausschusses empfohlen hatte, konnte […]
weiterlesen ›Am 1.9., dem Weltfriedenstag bzw. internationalen Antikriegstag findet bereits zum 4. Mal die öffentliche Veranstaltung „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ auf dem Alice-Salomon-Platz (Nähe U-Bahnhof Hellersdorf) statt.
Ein breites Bündnis von Organisationen, darunter viele Vereine, Initiativen, Gewerkschaften und Parteien – auch die Piratenpartei – die sich aktiv dem Ziel verschrieben haben, […]
weiterlesen ›