In der Nacht von Samstag auf Sonntag, kurz vor Mitternacht, wurde auf das Büro unseres Abgeordneten Martin Delius ein Anschlag verübt. Unbekannte warfen mit einem Pflasterstein das Schaufenster des Ladengeschäftes in der Uhlandstraße 107 ein. Nach den Schmierereien mit dem Stichwort “PEGIDA” Ende letzten Jahres ist dies schon der zweite Anschlag auf das „Büro der guten Laune“.
Ein Angriff auf einen unserer Mandatsträger ist auch ein Angriff auf uns und die freie und bunte Gesellschaft, die Berlin auszeichnet. Wir fordern alle Berliner*innen und im Besonderen unsere Mitglieder auf, aktiv gegen Einschüchterungen und Gefährdung aufzustehen und diejenigen zu schützen, die davon betroffen sind. Der Landesvorstand der Berliner Piraten bittet alle Mitglieder, die von solchen Übergriffen betroffen sind, darum, ihn ohne Scheu zu kontaktieren. Sie können unserer Unterstützung sicher sein!
Ein moderner Antifaschismus ist ein effektiver Demokratieschutz. In Zeiten einer zunehmenden Polarisierung und Radikalisierung politischer Kräfte hat er eine besondere Verantwortung, die die Piraten Berlin zu tragen wissen. Wir lassen uns nicht einschüchtern und werden alle unsere Mitglieder vor Gewalt und Bedrohung, mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln schützen. Die jüngsten Ereignisse im Zusammenhang mit dem Engagement unserer Mandatsträger, vor allem die Anschläge auf das Büro von Martin Delius und die wiederholten und terrorisierenden Einschüchterungsversuche lassen tief blicken in die Gedankenwelt rechter Menschenfeinde.
Es ist schon lange überfällig, den Blick nach Rechts noch mehr zu schärfen, vor allem bei den politischen Entscheidungsträgern und staatlichen Behörden selbst. Deshalb fordert der Landesverband der Berliner Piratenpartei die politischen Verantwortungsträger auf, ihrem demokratischen Auftrag gerecht zu werden und Aufklärungsprogramme gegen Rechts nicht abzuschaffen, sondern auszuweiten und finanziell zu stärken.
Danke an all diejenigen, die wegen ihres politischen Engagements rechter Gewalt ausgesetzt sind, danke für euren Mut und euer Durchhaltevermögen.