Am gestrigen Sonntag stellten Bruno Gert Kramm, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl, mit seinen Kollegen Simon Kowalewski und Dr. Franz Josef Schmitt im Rahmen eines Pressefrühstücks P-voting als neue Teilhabeplattform der PIRATEN Berlin vor. P-voting stellt die Grundlage der Arbeit der Piratenfraktion in der nächsten Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses dar und ermöglicht die politische Teilhabe aller Menschen in Berlin.
Für PIRATEN ist Teilhabe ein Menschenrecht
Viele Menschen fühlen sich derzeit von der Politik abgehängt. Eine echte Teilhabe ist nicht möglich und scheint von den etablierten Parteien auch nicht gewünscht zu sein. Wir PIRATEN sehen das anders und möchten mit P-voting die Anliegen der Menschen ins Parlament oder sogar vor Gericht transportieren. So werden wir Politik und Gesellschaft verzahnen und zur Erhöhung der Wahlbeteiligung beitragen.
Nur PIRATEN wollen eine solche digitale Infrastruktur schaffen, mit der sich die Menschen an ihre Politiker_innen wenden können, denn politische Teilhabe ist ein Menschenrecht.
Funktion: Teilhabe aller Menschen
P-voting ermöglicht allen Menschen Anfragen und Anträge in die Parlemente zu bringen. Darüber hinaus können auf P-voting Veranstaltungen organisiert und Verfassungsbeschwerden oder Klagen formuliert werden. P-voting besteht aus den Modulen Discourse und LiquidFeedback, die über die Internetpräsenz der PIRATEN und ihre Fraktionen erreichbar sind.
Das Modul Discourse ermöglicht es allen Interessierten, ihre Ideen zur Diskussion zu stellen. Discourse bietet dabei die Möglichkeit der Kondensation von Information und erlaubt die Kommentierung und Bewertung der Beiträge.
Discourse kann anonym genutzt werden. Die Teilnehmenden müssen sich nicht zu erkennen geben. Anträge, die die nötige Unterstützung finden, werden an das Modul LiquidFeedback übergeben.
Im LiquidFeedback wird dieser Antrag dann innerhalb der Partei diskutiert und abgestimmt. Dabei sind auch Gegenanträge und Verbesserungsvorschläge von Parteimitgliedern möglich. Im LiquidFeedback ist die Abstimmung personalisiert und nachvollziehbar. Ein Beschluss wird dann an die zuständigen Fraktionen übergeben, die den Antrag im entsprechenden Parlament stellen.